Geschäftsbericht

I. Leistungsbericht
II. Analyse des Erteilungsverfahrens

I. Leistungsbericht

Überblick

Im Berichtsjahr ist die Zahl der eingereichten europäischen Patentanmeldungen erneut gestiegen. Das fortgesetzte Anmeldewachstum bewirkte eine Zunahme des Arbeitsaufkommens beim Europäischen Patentamt (EPA). Um der erhöhten Nachfrage nach seinen Dienstleistungen besser zu entsprechen hat das Amt im Berichtszeitraum seine interne Reorganisation fortgeführt. Nachdem das Projekt der Zusammenführung von Recherche und Sachprüfung (BEST) nahezu abgeschlossen ist, nahm das EPA mehrere Änderungen im Erteilungsverfahren vor, um eine zügige Patentierung bei gleichzeitiger Wahrung der Qualitätsstandards im Verfahren zu erreichen.

Nahezu 90 % der Patentprüfer im EPA haben ihre BEST-Schulung abgeschlossen und führen nun zu jedem Dossier Patentrecherche und Sachprüfung durch. 124 000 Recherchen (+ 20 %) und 30 500 Sachprüfungen (+ 53 %) erfolgten auf der BEST-Basis. Dank dieses Verfahrens kann das Amt die Kontinuität in seinen Dienstleistungen erhöhen, da sich der Anmelder für die Dauer seines Verfahrens nur an einen Ansprechpartner wenden muß.

Die erheblichen Ressourcen, die das EPA in die Verfahrensumstellung auf BEST investiert hat, dürften sich nunmehr auch im beschleunigten Abbau von Arbeitsrückständen bemerkbar machen. Die Einführung neuer Produkte wie des erweiterten europäischen Recherchenberichts untermauern diese Zielsetzung zusätzlich.

Anmeldeentwicklung: Übersicht

Die Zahl der eingereichten europäischen Patentanmeldungen lag im Berichtsjahr bei 178 600. Dies bedeutet gegenüber der nunmehr definitiven Anmeldezahl des Vorjahrs von 167 400 ein Wachstum von fast 7 %. (Fig. 1) Da sich die Gesamtzahl der europäischen Anmeldungen aus Anmeldungen zusammensetzt, die direkt beim EPA, bei den nationalen Patentämtern der EPO-Staaten und bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) eingereicht worden sind, ist sie auch als Indikator für europa- bzw. weltweit wieder auflebende Patentaktivitäten anzusehen.

Das Anmeldewachstum machte sich sowohl beim direkten europäischen Anmeldeweg wie auch bei der internationalen Route über den Patent Cooperation Treaty (PCT) bemerkbar. Die Zahl der direkt eingereichten europäischen Patentanmeldungen stieg auf 58 500 (+ 6 %), während 120 100 europäische Patente über den PCT-Weg angemeldet wurden (+7 %). Aus den EPÜ-Staaten stammten 42 % aller Anmeldungen, 29 % kamen aus den USA und 18 % aus Japan.

Immer mehr europäische Patentanmeldungen werden elektronisch eingereicht. Im Berichtsjahr erfolgten 14 % der direkten europäischen Patentanmeldungen über das Internet, gegenüber 9 % im Vorjahr.

Recherche: Aufkommen und Erledigungen

Im Berichtszeitraum erhielt das EPA 160 300 Recherchenanträge vorgelegt, 6 % mehr als im Vorjahr (2003: 150 800). (Fig. 2) Rund 76 300 Anträge betrafen europäische Patentanmeldungen (2003: 71 800, + 6 %), 62 900 Recherchenanträge wurden zu internationalen Patentanmeldungen gestellt (2003: 60 000). Aus den nationalen Ämtern der EPO-Staaten und von Dritten erhielt das EPA 21100 Recherchenanträge (2003: 19100).

Das Amt führte im Berichtsjahr 165 800 Recherchen durch, 4,5 % mehr als im Vorjahr (2003: 158 600). Davon waren 78 000 Recherchen zu europäischen Patentanmeldungen (2003: 71 800, + 8,5 %). Als internationale Recherchenbehörde im Rahmen des PCT erledigte das Amt 65 900 Recherchen (2003: 59 900), 22 000 Recherchen betrafen nationale Patentanmeldungen aus den EPÜ-Staaten oder anderen Ländern (2003: 20 800).

Die Zahl der noch unbearbeiteten Recherchen ist erneut leicht gestiegen. Am Ende des Berichtszeitraums waren 126 800 Recherchen anhängig, 2 % mehr als im Vorjahr (2003: 124 000).

Prüfung/Einspruch: Aufkommen und Erledigungen

Die Zahl der Prüfungsanträge beim EPA stieg im Berichtszeitraum um mehr als 20 % auf 108 300 (2003: 90 000). (Fig. 3) Die Anträge auf internationale vorläufige Prüfung im Rahmen des PCT entwickelten sich weiterhin rückläufig: Mit 19 700 lagen sie um 37 % unter der Vorjahresmarke.

Um den bindenden Fristen des PCT zu entsprechen, räumte das Amt der Behandlung der PCT-Anträge auch im Berichtsjahr Vorrang ein und führte 27 800 Prüfungen durch, 22 % weniger als im Vorjahr (2003: 35 600). Rund ein Fünftel davon waren vereinfachte Verfahren. Demgegenüber erhöhte das Amt die Zahl der Sachprüfungen zu europäischen Patentanmeldungen um 3,5 % auf 76 300, gegenüber 73 800 im Vorjahr.

Mit 58 700 erteilte das Amt nur geringfügig weniger Patente als in der Vorberichtsperiode (2003: 60 000). Damit hat das EPA seit seiner Errichtung 707 000 europäische Patente erteilt. Dies entspräche 5,4 Millionen national erteilten Patenten. Rund 23 % der Erteilungen erfolgten innerhalb von drei Jahren nach Einreichung der europäischen Patentanmeldung (2003: 21 %). Trotz der schnelleren Bearbeitung hat sich die Zahl der anhängigen europäischen Prüfungsverfahren auf 263 500 erhöht (2003: 232 000).

Die wachsende Zahl an Patenterteilungen hat zu mehr Einspruchsverfahren vor dem EPA geführt. Im Berichtsjahr wurde gegen 3 100 Patente Einspruch eingelegt (2003: 2 600), die Einspruchsquote erhöhte sich geringfügig auf 5,3 % gegenüber 5,2 % im Vorjahr. Rund 2 000 Einspruchsverfahren wurden erledigt (2003: 1 900). (Fig. 4)

Beschwerde: Verfahrenseingänge und Erledigungen

Die Beschwerdekammern des EPA verzeichneten im Berichtsjahr eine Zunahme der Verfahrenseingänge um 15,6 % auf 1 533 (2003: 1 326), 1 451 Verfahren schlossen die Kammern ab (2003: 1 425). (Fig. 4a) Seit der Gründung des EPA wurden insgesamt 22 152 Beschwerdeverfahren eingeleitet und 18 928 abgeschlossen.

Die Technischen Beschwerdekammern wurden mit 1 491 neuen Fällen (2003: 1 273) befaßt, 1 401 Verfahren schlossen die Kammern ab (2003: 1 390). Am Ende des Berichtsjahrs waren noch 832 Beschwerden seit mehr als zwei Jahren anhängig, was gegenüber dem Vorjahresstand eine Verringerung um 17 % bedeutet (2003: 1 002).

Mit 43 war die Zahl der neuen Widerspruchsverfahren im Rahmen des PCT vor den Technischen Beschwerdekammern höher als im Vorjahr (2003: 29). 32 Fälle konnten die Kammern abschließen.

Vor der Juristischen Beschwerdekammer wurden 20 neue Verfahren anhängig (2003: 40), 33 Beschwerden schloß die Kammer ab (2003: 21).

Die Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten wurde mit 19 neuen Verfahren (2003: 9) befaßt und schloß zwölf Beschwerden ab (2003: 13)

Die Große Beschwerdekammer wurde im Berichtszeitraum mit drei neuen Vorlageverfahren befaßt (2003: 4) und brachte fünf Verfahren zum Abschluß (2003: 1). (Fig. 4b)


II. Analyse des Erteilungsverfahrens

Anmeldungen im europäischen Erteilungsverfahren

Neben den 58 500 direkt eingereichten europäischen Patentanmeldungen sind im Berichtsjahr 65 200 Euro-PCT-Anmeldungen in die europäische Phase eingetreten, 6 % mehr als 2003. Damit wurde im Berichtszeitraum für 123 700 Anmeldungen ein europäisches Patenterteilungsverfahren eröffnet. Im Vorjahr waren es 116 800 (+ 6 %).

49,5 % dieser Anmeldungen stammen aus den 30 Staaten der EPO, 26 % aus den USA (-1 Prozentpunkt) und 17 % aus Japan (+1). (Fig. 5)

Ablauf des Verfahrens

Rund 98 800 Verfahren sind im Berichtszeitraum mittels definitivem Bescheid abgeschlossen worden (2003: 80 000). In 15 % dieser Fälle ließ der Anmelder das Verfahren nach der Recherche fallen. Im Prüfungsverfahren wurden 26 % der Anmeldungen vom Anmelder zurückgenommen oder vom EPA zurückgewiesen. In 59 % der Fälle endete das Verfahren mit der Erteilung eines europäischen Patents. (Fig. 6)

Das Amt hat seine Anstrengung, die Wartefristen für die Anmelder in akzeptablem Rahmen zu halten, auch im Berichtsjahr verstärkt. So lag die Recherche bei der Hälfte der Verfahren nach weniger als 7,8 Monaten vor (2003: 10 Monate). In 50 % der Fälle erfolgte der Erstbescheid im Prüfungsverfahren 26,1 Monate nach Eingang der Anmeldung beim EPA (2003: 29,6 Monate). Die mittlere Verfahrensdauer für die Erteilung eines Patents lag mit 46,2 Monaten geringfügig unter dem Vorjahreswert (2003: 49,2 Monate). (Fig. 7)

PACE-Programm

Die vom EPA angebotene Möglichkeit, kostenlos Antrag auf ein beschleunigtes Recherchen- und Prüfungsverfahren (PACE) zu stellen, haben die Anmelder im Berichtsjahr öfter in Anspruch genommen als im Vorjahr. Das Amt erhielt 3 600 Anträge auf beschleunigte Recherche (2003: 3 100, + 17 %) und 6 300 auf beschleunigte Sachprüfung (2003: 5 100 , + 26 %) vorgelegt. Damit erfolgten im Berichtszeitraum 4,5 % der Recherchen und 5,8 % der Prüfungsanträge über PACE.

Europäische Erstanmeldungen

Die Tendenz der Anmelder, ihre europäische Patentanmeldung ohne Inanspruchnahme einer nationalen Priorität (europäische Erstanmeldung) direkt beim EPA einzureichen, hat sich im Berichtsjahr weiter verstärkt. 2004 verzeichnete das EPA 15 000 europäische Erstanmeldungen (2003: 13 700, + 9 %). Dies entspricht einem Anteil von 7 % am Gesamtaufkommen (2003: 6 %).

Benennungen

Im Berichtsjahr wurden im Mittel 15 Staaten pro Anmeldung benannt, zwei mehr als 2003. Die Erstreckung von Patenten auf Erstreckungsstaaten wurde in 27 700 Fällen beantragt (2003: 26 961). (Fig. 8)

Anmeldestärkste technische Gebiete

Während die im Berichtsjahr eingereichten Patentanmeldungen auf alle technischen Gebiete entfallen, die in den 128 Klassen der Internationalen Patentklassifikation (IPC) erfaßt sind, zeigte sich weiterhin ein deutlicher Anmeldetrend zu bestimmten Technologiefeldern. So entfielen rund 55,4 % der 123 700 europäischen Patentanmeldungen, für die in der Berichtsperiode ein europäisches Erteilungsverfahren eröffnet wurde, auf zehn technische Gebiete. Die anmelde-stärksten Gebiete waren die Medizintechnik (IPC-Klasse A 61; 11,1 % der Anmeldungen) und die elektrische Nachrichtentechnik (H 04; 9,8 %). Ein besonderes Augenmerk richtet das EPA auf das Auftreten neuer Technologien. (Fig. 9)

Nanotechnologie

Mit Blick auf die wachsende Bedeutung der Nanotechnologie hat das EPA im Berichtsjahr im Rahmen seiner strategischen Technologieüberwachung eine Projektgruppe eingerichtet. In enger Zusammenarbeit mit dem Technologiezentrum des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI-TZ) analysiert die Gruppe diese Technologie im Hinblick auf Vorhersagen über zukünftige Entwicklungen.

Noch steckt die Nanotechnologie als stark interdisziplinäres Technikfeld in ihren Kinderschuhen. Mit jährlichen Forschungs- und Entwicklungsausgaben in der Höhe von vier Milliarden Euro gilt sie jedoch bereits heute als eine der Leittechnologien dieses Jahrhunderts.

Zwar entfielen 2002 noch weniger als 2 % der veröffentlichten Patentschriften auf die Nanotechnologie, doch hat sich das Anmeldevolumen in diesem Gebiet seither stark entwickelt. Mit einem geschätzten Markt für Nanotech-Produkte von über 1 000 Milliarden USD im Jahr 2015 würde diese Technologie für das Arbeitsaufkommen beim EPA eine bedeutendere Rolle spielen als die Telekommunikation in den neunziger Jahren. Ethische Fragestellungen könnten dabei eine ähnliche Tragweite entwickeln wie in der Biotechnologie.

Mit speziellen elektronischen Tools verfolgt die Projektgruppe Nanotechnologie die Entfaltung dieses neuen Technologiezweigs auch mit Blick auf Strategieentscheide des Managements.

Im Berichtsjahr hat das EPA gemeinsam mit dem VDI-TZ, dem epi und der Licensing Executives Society International in Den Haag ein „Internationales Symposium über Nanotechnologie und Patente“ organisiert. Experten aus Industrie und Wissenschaft sowie Vertreter von Nichtregierungsorganisationen und der Europäischen Union erörterten technische, rechtliche und ethische Aspekte der Nanotechnologie und informierten sich über die Patentpraxis der trilateralen Patentämter auf diesem Gebiet.

Prüfertools und Dokumentation

Allgemeines
Für die Durchführung von Patentrecherchen und zur Sicherung der Qualität der europäischen Patente unterhält das EPA eine der umfangreichsten technischen Dokumentationen der Welt. Die Hauptdatensammlung des Amts ist für die Öffentlichkeit über kommerzielle Anbieter und den Patent-informationsdienst esp@cenet® im Internet zugänglich.

Um seine führende Position als Datenprovider weiter auszubauen konzentriert sich das EPA bei der Pflege seiner Dokumentation auf zwei Hauptaspekte, nämlich die Pflege der Datenbestände und ihrer Qualität sowie die beständige Weiterentwicklung seiner Tools für die Online-Recherche.

Datenbestände
Im Berichtsjahr stieg das Volumen der elektronisch abfragbaren Patentdokumente in der Hauptdatenbank des EPA von 51 Millionen auf 56 Millionen. Darüber hinaus unterhält das Amt eine der weltweit umfangreichsten digitalen Sammlungen von Dokumenten der Patent- und Nichtpatentliteratur (NPL) im Faksimileformat. Im Berichtszeitraum erhöhte sich die Zahl der Schriftstücke in dieser Sammlung auf 55,6 Millionen (2003: 49,7 Millionen). (Fig. 10)

Besonders rege Publikationsaktivitäten waren im Bereich der wissenschaftlichen Literatur zu verzeichnen, die eine wichtige Informationsquelle für Biotechnologie, Medizintechnik und den Computerbereich darstellt. Am Ende der Berichtsperiode waren 53 Millionen Artikel aus kommerziellen NPL-Datenbanken über das amtseigene elektronische Recherchensystem EPOQUE zugänglich. Die Vollversionen dieser Schriften sind auch über die virtuelle Bibliothek (EVL) des EPA aufrufbar, einer Schnittstelle zur Internet-Version von 3 900 Zeitschriften (2003: 2 900), Konferenzdokumentationen, Büchern und Enzyklopädien der bedeutendsten Wissenschaftsverlage. Darüber hinaus hat das EPA auch eine Intranet-Sammlung spezieller Schriftstücke (die „Special Documents Collection“) zusammengestellt, darunter 177 000 Dokumente im Volltext (2003: 70 000).

Viel Aufwand investierte das Amt in die Erstellung von Volltext-Dateien mit Schlagwort-Recherche. 1,3 Millionen Patentschriften im Volltext wurden im Berichtsjahr der Sammlung des EPA hinzugefügt, darunter Patente aus Belgien, Frankreich und Großbritannien. Die Sammlung enthält nunmehr auch die unveröffentlichten europäischen Schriften zum EPA-internen Gebrauch.

Mit dem kontinuierlichen Ausbau seiner Schriftensammlung hat das EPA bereits heute die ursprüngliche Zielsetzung, mit der elektronischen Recherche mindestens dieselbe Qualität zu gewährleisten wie mit Papierdokumenten, weit übertroffen.

Datenmanagement und Qualität
Im Berichtsjahr hat das EPA die Umgestaltung seiner Hauptdatenbank und der Verfahren zur Unterstützung der Akquisition, Formatierung, Klassifikation und Verteilung von Daten weitergeführt. Durch den Einsatz neuer Technologien und mittels optimierter Prozesse verspricht sich das Amt eine zusätzliche Verbesserung der Daten hinsichtlich Qualität, Zeitbezug und Vollständigkeit.

Im Einklang mit der Qualitätspolitik des EPA wurde für die Prozesse der Datenakquisition und Toolentwicklung auch ein Qualitätsmanagementsystem eingeführt, um den Verfügbarkeitsstatus der Patent- und Nichtpatentdokumente konsequenter zu überwachen.

Klassifizierung von Daten
Der Nutzen einer Datensammlung hängt sehr stark von ihrer Zugänglichkeit ab. Das Amt verfeinert seine Rohdaten über die Einordnung der Patentdokumente in das hausinterne Klassifikationssystem ECLA. Dieses System ist eine erweiterte Fassung der Internationalen Patentklassifikation (IPC) und besteht aus etwa 130 000 Klassifikationsgruppen, die einen raschen und systematischen Zugriff auf den Prüfstoff in allen Gebieten der Technik ermöglichen. Dasselbe Klassifikationssystem kann auch für Abfragen in esp@cenet® verwendet werden. Darüber hinaus wird das ECLA-Klassifikationsschema auf CD-ROM an externe Abonnenten vertrieben.

Auch im Berichtsjahr war das EPA wie bereits in den Vorjahren die führende Kraft im IPC-Reformprojekt. Dieses Vorhaben ist darauf abgestimmt, die IPC im Hinblick auf ihre Verwendung in elektronischen Systemen zu modernisieren, um damit ihren Nutzen für große wie für kleinere Nutzer des gewerblichen Rechtsschutzes zu erhöhen.

Computergestützte Recherche im EPA
Der Eckpfeiler der computergestützten Recherche im EPA ist das EPOQUE-System. EPOQUE ist speziell auf die Bedürfnisse des Amts zugeschnitten und ermöglicht den Zugriff auf interne Datenbestände, die auf dem Hauptrechner des EPA gespeichert sind, ebenso wie auf externe Datenbanken. Die von den Patentprüfern hauptsächlich genutzten Bestände sind auf 90 Datenbanken verteilt, die vom EPA lokal geladen und gewartet werden. Die Patentrecherche verläuft in zwei Schritten: Zunächst wählt der Patentprüfer die relevanten Dokumente aus dem Datenbanksystem aus, danach erfolgt die eingehende Prüfung der ausgewählten Dokumente im Vollformat (Faksimile).

Monatlich nutzen 4 800 Patentprüfer im EPA und den nationalen Behörden EPOQUE für Recherchen in Dokumenten. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 206 Millionen Dokumente gesichtet, 24 % mehr als im Vorjahr.

Mit dem Abschluß der Migration der Prüfer-Workstations in eine Windows-Umgebung beendete das Amt im Berichtsjahr auch die Nutzung von OS/2 in allen Anwendungsbereichen. Die aktuelle EPOQUE-Version läuft in allen 13 Anwendungen auf JAVA und bietet mehr Funktionalität als unter OS/2. Die EPOQUE-Suchmaschine wird derzeit erneuert und soll die Recherchenmöglichkeiten des Systems erweitern sowie seine Leistungsfähigkeit verbessern.

Spezielle Tools

EPODOS
Die Automatisierung der Tools der Patentprüfer hat in den letzten 20 Jahren nahezu alle Arbeitsbereiche der Prüfer erreicht. Mit dem Start des Projekts EPODOS (Electronically Prepared and Organised DOSsier) hat das EPA im Berichtsjahr die Entwicklung eines elektronischen Dossiers auf den Weg gebracht, das die Behandlung von Patentanmeldungen mit allen dazugehörenden Dokumenten und Daten ermöglicht. EPODOS vereint somit alle Datenbestände, die für die kombinierte Recherche und Sachprüfung einer oder mehrerer miteinander verbundener Akten notwendig sind, in einem Dossier. Mit der Entwicklung ist im laufenden Jahr begonnen worden.

Forschung und Entwicklung (F&E)
Im Rahmen eigener F&E-Aktivitäten entwickelt und testet das EPA neue Tools, die beispielsweise die Ergebnisse einer Recherche relevanzbezogen anzeigen oder mit einem einzigen Mausklick den Zugang zu mehreren relevanten Dateien im Internet ermöglichen sollen. Auch die schnelle Lokalisierung von Textpassagen in Patenten gehört in diesen Bereich.

Intranet
Die Migration der bestehenden Intranet-Inhalte in ein Portal hat auch im Berichtsjahr weitere Fortschritte gezeigt. Das neue Informationstool soll dazu beitragen, interne Kommunikationsprozesse und das Wissensmanagement effizienter zu gestalten.

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