Entwicklungen im EPA

Entwicklungen im Personalbereich

Auch 2004 gingen die Vorbereitungen an der neuen Karrierestruktur für Manager weiter. So begann das Amt mit der Entwicklung eines wirksamen Systems zur frühzeitigen Erfassung, Förderung und Ausbildung junger Manager. Außerdem wurden aufgrund einer externen Studie die den Laufbahngruppen B und C zugehörigen Arbeitsplätze in Verwaltung, Sachbearbeitung und technischem Dienst neu bewertet.

Neue und wichtige Impulse für seine Politik in Bereichen wie Personalführung, Motivation, Kommunikation, Arbeitsklima und Verwirklichung des Mission Statement bezog das EPA aus einer Personalstudie (Human Capital Survey) in den Generaldirektionen 1 und 2, die im Berichtsjahr durchgeführt worden ist. Dank der hohen Rücklaufquote von 88 % erhielt das Management ein klares Bild über die Atmosphäre rund um den Arbeitsplatz eines Großteils der Bediensteten. Die Ergebnisse der Studie wurden im Intranet des Amts veröffentlicht.

Auch im Sozialbereich nahm das Amt im Berichtsjahr bedeutende Weichenstellungen vor, um seiner Verantwortung gegenüber den Bediensteten gerecht zu werden. Durch eine Entscheidung des Verwaltungsrats wurde die Frage des Status von gleichgeschlechtlichen Ehen geklärt: Sie werden vom EPA als gültig anerkannt, wenn sie nach dem Recht des betreffenden Staats, in welchem sie geschlossen wurden, ebenfalls gültig sind. Eine weitere Neuerung betraf die Reform der Urlaubsgewährung aus familiären Gründen.

Mit der Einrichtung eines betriebsärztlichen Dienstes hat das Amt im Berichtsjahr wesentliche Schritte zur Verbesserung der medizinischen Vorsorge und Unterstützung seiner Bediensteten am Arbeitsplatz erreicht. Der Einheit gehören zwei Betriebsärzte und ein amtseigener Vertrauensarzt an.

Rekrutierung und Fortbildung

Über 23 000 Kandidaten bewarben sich im Berichtsjahr um eine Stellung im EPA, mehr als 700 wurden zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Dabei standen Positionen in den Generaldirektionen Verwaltung sowie Recht/Internationale Angelegenheiten im Vordergrund. 221 neue Stellen konnten besetzt werden, darunter 64 Prüferstellen, so daß am Ende der Berichtsperiode 5 918 Bedienstete im EPA beschäftigt waren.

Für die Aus- und Fortbildung seines Personals führte das Amt im Berichtsjahr 1 067 Kurse durch. Die meisten dieser Maßnahmen betrafen Managementfragen, Human Ressources und Kommunikation, Sprachkurse und EDV-Ausbildung sowie fachbezogene Kurse für Patentprüfer und Unterstützungsdienste im Prüfdienst.

Bauprojekte des EPA in Den Haag und München

Im Hinblick auf die weitere bauliche Entwicklung des Standorts Den Haag lobte das Amt einen internationalen Architektenwettbewerb für den Ersatz des Hauptgebäudes aus, der im November abgeschlossen werden konnte. Der Wettbewerb wurde in einem zweistufigen Verfahren mit vorgeschalteter Bewerbung und kooperativer zweiter Phase durchgeführt. Insgesamt hatten sich 391 Architekten beworben, von denen 52 zur Wettbewerbsteilnahme eingeladen wurden. Für die zweite Phase wurden von der international besetzten Jury zehn Arbeiten ausgewählt, aus denen schließlich fünf Preisträger hervorgingen. Der erste Preis ging an Xaveer de Geyter Architecten B.V.B.A, Brüssel, der zweite an MVRDV, Rotterdam, der dritte an Henning Larsen Tegnestue A/S, Kopenhagen, der vierte an Hascher Jehle Architektur, Berlin, und der fünfte an Itten+Brechbühl AG, Bern, und Venhoeven CS, Amsterdam.

Im Januar konnte das Mietgebäude„Le Croisé“ eingeweiht werden, in dem rund 350 Prüfer während der umfangreichen Sanierung des „Shell“-Gebäudes untergebracht sind. Dieses erhielt im Laufe des Jahres eine moderne Klimaanlage, zudem werden in der ersten Renovierungsphase 350 Büros erneuert.

Den siebten Bauabschnitt seines Münchner PschorrHöfe-Gebäudes konnte das Amt am Jahresende übernehmen, zwölf Monate vor der geplanten Fertigstellung. Darüber hinaus ermächtigte der Verwaltungsrat der EPO den Präsidenten des Amts, einen Vertrag über die Erstellung des achten Bauabschnitts der PschorrHöfe abzuschließen, der Ende 2007 bezugsfertig sein soll.

Entwicklungen in der Generaldirektion 3 (Beschwerde)

Allgemeines
Zur Bewältigung des wachsenden Arbeitsaufkommens hat im Berichtsjahr eine neue Technische Beschwerdekammer im Bereich der Chemie (3.3.9) am 1. Oktober 2004 ihre Arbeit aufgenommen. Damit verfügt die Beschwerdeinstanz des EPA über nunmehr 22 Technische Beschwerdekammern.

Auf seiner Tagung im Juni 2004 befaßte sich der Verwaltungsrat auch mit dem Basisvorschlag für eine Revision des EPÜ mit dem Ziel einer organisatorischen Verselbständigung der Beschwerdekammern innerhalb der EPO. Der Verwaltungsrat sprach sich im Grundsatz dafür aus, den Basisvorschlag im Rahmen einer Diplomatischen Konferenz den Vertragsstaaten zur Erörterung vorzulegen. Bisher besteht noch Unklarheit darüber, an welchem Termin die nächste Diplomatische Konferenz stattfinden wird.

Große Beschwerdekammer des EPA
Zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsanwendung oder wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, kann die Große Beschwerdekammer des EPA mit einer Rechtsfrage befaßt werden. Im Berichtsjahr wurden der Großen Beschwerdekammer zwei Vorlagen mit Rechtsfragen von einer Technischen Beschwerdekammer (Artikel 112 (1) a) EPÜ) sowie eine Rechtsfrage vom Präsidenten des Amts (Artikel 112 (1) b) EPÜ) unterbreitet.

Derzeit sind insgesamt vier Vorlageverfahren vor der Großen Beschwerdekammer anhängig. Die Sache G 3/03, mit der die Große Beschwerdekammer im März 2003 befaßt wurde, behandelt die Frage des Antrags auf Rückerstattung der Beschwerdegebühr. Im Fall G 1/04 legte der Präsident des EPA Rechtsfragen zur Auslegung des in Artikel 52 (4) EPÜ genannten Begriffs „Diagnostizierverfahren, die am menschlichen oder tierischen Körper vorgenommen werden“, und damit zur Patentierbarkeit solcher Verfahren vor. Die Technische Kammer 3.3.4 legte in der Sache G 2/04 Fragen zur Übertragbarkeit der Einsprechendenstellung vor, und im Fall G 3/04 wurde von der Technischen Kammer 3.2.5 die Frage vorgelegt, ob ein Beschwerdeverfahren von einem Dritten, der dem Beschwerdeverfahren beigetreten ist, fortgeführt werden kann, wenn der einzige Beschwerdeführer seine Beschwerde zurücknimmt.

Die unter dem Aktenzeichen G 4/03 anhängige Vorlage wurde durch Zurücknahme des Beitritts durch den Beitretenden abgeschlossen.

Im Berichtsjahr erließ die Große Beschwerdekammer ihre Entscheidungen in den Verfahren G 1/03 und G 2/03 vom 8. April 2004 (zu einem Verfahren verbunden). Die Große Beschwerdekammer befand, daß die Änderung eines Anspruchs durch die Aufnahme eines Disclaimers nicht schon deshalb nach Artikel 123 (2) EPÜ abgelehnt werden kann, weil weder der Disclaimer noch der durch ihn aus dem beanspruchten Bereich ausgeschlossene Gegenstand aus der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung herleitbar ist, und stellte eine Reihe von Kriterien zur Beurteilung der Zulässigkeit eines in der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung nicht offenbarten Disclaimers auf.

In den Entscheidungen G 2/02 und G 3/02 vom 26. April 2004 (ebenfalls zu einem Verfahren verbunden) führte die Große Beschwerdekammer aus, daß das WTO-/TRIPs-Übereinkommen den Anmelder einer europäischen Patentanmeldung nicht dazu berechtigt, die Priorität einer Erstanmeldung in einem Staat in Anspruch zu nehmen, der zu den maßgeblichen Zeitpunkten nicht Mitglied der Pariser Verbandsübereinkunft, wohl aber Mitglied des WTO-/TRIPs-Abkommens war.

Symposium Europäischer Patentrichter
85 Richter aus 29 Ländern, davon 24 EPÜ-Mitgliedstaaten, nahmen zusammen mit Vertretern des Europäischen Gerichtshofs, des Gerichts erster Instanz der EU, der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments am 12. Symposium europäischer Patentrichter im September 2004 in Brüssel teil. Diese Symposien, die alle zwei Jahre abgehalten werden, bieten nationalen Richtern aus Rechtssystemen mit unterschiedlichen Traditionen die Gelegenheit eines Erfahrungsaustauschs und fördern dabei die gegenseitige Verständigung im Bereich der Entwicklung des Patentrechts in Europa. Das Programm konzentrierte sich auf die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen sowie auf die neuesten Entwicklungen in der europäischen und nationalen Rechtsprechung.

Kontakte zu nationalen Gerichten, Anmeldern und Patentvertretern
Am 23. Juni 2004 fand das elfte Treffen von Beschwerdekammermitgliedern mit Vertretern von UNICE und dem epi statt.

Darüber hinaus setzte die GD 3 ihre Vorlesungsreihe (PDC) mit europäischen Richtern und Experten über patentbezogene Themen fort.

Wie bereits in den Vorjahren statteten auch im Berichtsjahr hochrangige Delegationen aus den EPÜ-Staaten und Drittländern der Beschwerdeinstanz des EPA Besuche ab. Zu den Besuchern zählten Richter bzw. Patentrichter aus Frankreich, Tadschikistan, Saudi-Arabien, der Türkei und Rumänien sowie Absolventen zweier Ausbildungskurse für finnische Patentanwälte, organisiert von der Technischen Universität Helsinki und der Finnischen Vereinigung der Patentanwälte in Industriebetrieben. Auch der Leiter der tschechischen Beschwerdeinstanz sowie Repräsentanten des rumänischen Amts besuchten die GD 3.

GD 3-Vertreter nahmen auch als Experten-Redner an Seminaren und Konferenzen der Internationalen Akademie der GD 5 sowie an internationalen Symposien und Seminaren teil.

Veröffentlichungen der GD 3
Die Bemühungen der GD 3, Informationstools für die Bereitstellung von Informationen über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern für die interessierte Öffentlichkeit zu entwickeln, wurden fortgesetzt. So sind nunmehr alle Entscheidungen der Kammern seit 1980 auf der Website des Amts im Internet kostenfrei abrufbar (www.epo.org). Sie sind sowohl über das Aktenzeichen als auch über Suchbegriffe auffindbar. Zudem sind die Entscheidungen ebenfalls auf der halbjährlich erscheinenden CD-ROM bzw. DVD ESPACE® LEGAL enthalten.

Die Ausgabe 2004 der „Durchführungsvorschriften zum EPÜ“, eine Publikation des Wissenschaftlichen Dienstes der GD 3, enthält eine Zusammenstellung wichtiger Sekundärvorschriften zum EPÜ, der wichtigsten Beschlüsse des Präsidenten sowie Mitteilungen und Rechtsauskünfte des Amts.

Seit einigen Jahren hat der Wissenschaftliche Dienst nationale Entscheidungen in Patentsachen aus den EPÜ-Mitgliedstaaten gesammelt. Das Ergebnis dieser Arbeit wurde im September als Buch unter dem Titel „European National Patent Decisions Report“ vorerst in englischer Sprache veröffentlicht und auf dem 12. Symposium europäischer Patentrichter in Brüssel vorgestellt. Das Buch bietet dem Leser eine handliche Zusammenfassung nationaler Entscheidungen in Patentsachen, ermöglicht eine rechtsvergleichende Betrachtung der Praxis verschiedener nationaler Instanzen und verschafft somit einen Überblick über den Harmonisierungsgrad des Patentrechts in Europa. Eine Übersetzung dieses Rechtsprechungsberichts auf Deutsch und Französisch ist für das laufende Jahr vorgesehen.

Die Publikationen des Wissenschaftlichen Dienstes der GD 3 „Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA“, „Durchführungsvorschriften zum EPÜ“, die erste Ausgabe des „European National Patent Decisions Report“ in der englischen Fassung sowie die entsprechenden CD-ROMs sind bei der EPA-Dienststelle in Wien erhältlich.

Wachsende Inanspruchnahme von epoline®

Die Nutzung der epoline®-Produkte und Dienstleistungen ist im Berichtsjahr weiter gewachsen. 14 % aller europäischen Patentanmeldungen wurden über das Internet eingereicht, darunter auch eine große Zahl europäischer Nachanmeldungen, nachdem die Software für die Online-Einreichung von Patentanmeldungen nun auch dies ermöglicht. Darüber hinaus hat das Amt diese Software in einer aktualisierten Version mit neuer Funktionalität und Grafik versehen. Zudem lancierten das deutsche und das britische Patentamt nationale Ausgaben der epoline®-Online-Anmeldesoftware.

Während sich die Abfragen im Europäischen Patentregister Online mit 600 000 wöchentlichen Zugriffen auf dem Vorjahresniveau stabilisierten, stieg die Zahl der öffentlichen Akteneinsichten über das Internet auf über 8 000 pro Tag (2003: 7 000). Das im Vorjahr gestartete Überwachungstool WebRegMT, das die zeitgleiche Überwachung der Registereinträge von bis zu 250 verschiedenen Verfahren vor dem EPA ermöglicht, wurde im Berichtsjahr von 1 900 Kunden genutzt.

Mit der Einführung des Dienstes Register Plus, das Daten aus dem Online-Patentregister, der Online-Akteneinsicht und esp@cenet® sowie Rechtsstandsangaben aus INPADOC in einem Tool vereint, erweiterte das EPA sein Angebot an strukturierter Patentinformation weiter. Bedeutende Verbesserungen wurden auch beim Dienst für die Online-Gebührenzahlung eingerichtet, so daß im Berichtsjahr monatlich bereits über 3 Millionen Euro an Fälligkeiten via epoline® beglichen wurden.

Erneut gut besucht waren die epoline®-Anwenderkurse, Seminare sowie die Jahreskonferenz in Salzburg, die gemeinsam mit dem Österreichischen Patentamt ausgerichtet wurde. Insgesamt nahmen über 650 Anwender aus allen Bereichen des Patentwesens an diesen Veranstaltungen teil.

Zugelassene Vertreter

Mit dem Beitritt Polens, Islands und Litauens zum Europäischen Patentübereinkommen hat sich die Zahl der Vertragsstaaten in der Berichtsperiode auf 30 erhöht.

Nach Artikel 163 EPÜ können Patentanwälte aus neuen Vertragsstaaten von ihrem Recht Gebrauch machen, sich binnen eines Jahres in die Liste der beim EPA zugelassenen Patentvertreter (Fig. 11) einzutragen, ohne die europäische Eignungsprüfung ablegen zu müssen. Bis zum Ende des Berichtsjahres haben 327 polnische, acht isländische und vier litauische Patentvertreter von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Im Berichtszeitraum lief zudem diese Übergangsfrist für Ungarn und Rumänien ab. 35 ungarische und 88 rumänische Vertreter hatten sich in die europäische Liste eintragen lassen.

Im Berichtsjahr haben 399 Kandidaten die europäische Eignungsprüfung bestanden. Insgesamt 388 erfolgreiche Absolventen der letzten beiden Jahre wurden in die Liste aufgenommen. Weitere 19 Patentvertreter, deren Namen vorübergehend ausgetragen waren, stellten Antrag auf Wiederaufnahme. Damit wuchs die Zahl der Eintragungen um 850 (2003: 733) gegenüber 457 Löschungen (2003: 264) aus Alters- und Amtsgründen.

Damit waren am Ende des Berichtsjahres 8 108 Patentvertreter (2003: 7 696) vor dem EPA zugelassen. Davon waren 4 081 (50,3 %) gemäß Artikel 134 EPÜ aufgrund der bestandenen europäischen Eignungsprüfung in die Liste aufgenommen worden, während 4 027 (49,7 %) aufgrund von Artikel 163 EPÜ eingetragen waren.

192 Patentanwaltskanzleien oder -sozietäten und Patentabteilungen von Industriebetrieben waren im Berichtsjahr als „Zusammenschluß von zugelassenen Vertretern“ beim EPA registriert. 12 000 der beim EPA im Berichtsjahr eingereichten europäischen Patentanmeldungen wurden von einem„Zusammenschluß“ behandelt, rund 38 000 von anderen zugelassenen Vertretern. Bei 470 europäischen Patentanmeldungen traten auch Rechtsanwälte als Patentvertreter auf. Ihre Zahl stieg nach 80 Neueinträgen auf 985.

Das Verzeichnis der zugelassenen Vertreter erscheint in Buchform und kann auch auf der CD-ROM EPSACE® LEGAL sowie auf der Internet-Homepage des EPA eingesehen werden.

Europäische Eignungsprüfung

Im Berichtsjahr meldeten sich 1 821 Kandidaten zur europäischen Eignungsprüfung an, 18 % mehr als im Vorjahr. 424 Teilnehmer legten die Prüfung in allen Teilen erfolgreich ab, was eine Steigerung der Erfolgsquote um 25 % bedeutet.

Europäisches Patentregister

Das Arbeitsaufkommen im Register entsprach nahezu jenem des Vorjahres. Von den 1 185 eingegangenen Fällen (2003: 1 250) waren 433 Anträge auf Unterbrechung des Verfahrens nach Regel 90 EPÜ, 57 waren Anträge auf Aussetzung des Verfahrens (Regel 13 EPÜ), 583 betrafen die Registrierung von Lizenzen (Regel 21 EPÜ) und 13 waren Anträge auf sonstige Rechte an europäischen Patentanmeldungen und Patenten.

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