Vorwort


„Das Europäische Patentamt sieht sich als Garant für europaweiten Innovationsschutz bei der Umsetzung der Lissaboner Strategie besonders in der Pflicht.”
Alain Pompidou

 

Mit ihrer Erklärung von Lissabon, Europa bis 2010 zum wettbewerbsstärksten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen, haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union Inno-vationsschutz und Technologietransfer zu Schlüsselthemen der politischen Agenda der kommenden Jahre erhoben. Die Ergebnisse des Berichts von Wim Kok aus dem vergangenen Jahr zeigen indessen, wie weit Anspruch und Wirklichkeit noch auseinanderklaffen.

Als ein wesentlicher Motor des Wissenstransfers und Garant für wirksamen Innovationsschutz sieht sich das Europäische Patentamt bei der Umsetzung der Lissaboner Strategie besonders in der Pflicht. Bei keiner anderen Institution laufen die Fäden von Erfindung, Innovation und Markteinführung von Erfindungen im selben Umfang zusammen. Nichts belegt dies deutlicher als die Verdoppelung des Anmeldevolumens zwischen 1996 und 2004: Europäische Patente erfüllen in der europäischen Wissensgesellschaft eine Schlüsselrolle.

Ohne sie wäre der gewaltige Wissenstransfer, der den Weltmarkt ebenso wie den europäischen Binnenmarkt erfaßt hat, nicht mehr denkbar. Die wachsende Zahl von Länderbenennungen in europäischen Patenten, aber auch die weltweit markant steigende Anzahl von Nach-anmeldungen – mittlerweile wird jede Erfindung inüber elf Staaten zum Patent angemeldet, gegenüber zwei Staaten im Jahr 1993 – belegen diese Entwicklungen eindrücklich.

Ein Blick auf die Technologiefelder zeigt auch, in welchen Bereichen dieses Anmeldewachstum stattfindet: Patente fördern intelligente Lösungen in Schlüsseltechnologien des Markts. Sie unterstützen damit den von der Lissaboner Strategie eingeleiteten Transformationsprozeß von einer rohstoffgestützten zu einer wissensbasierten Wirtschaft in Europa.

Das Europäische Patentamt hat es sich zur Aufgabe gemacht, diesen Prozeß mit seiner Expertise, seinem Know-how und in enger Zusammenarbeit mit den Institutionen der EU zu fördern. Im Berichtsjahr hat das Amt das Qualitätsmanagement kontinuierlich verbessert und weitere Schritte zur Effizienzsteigerung im Erteilungsverfahren unternommen. Zum ersten Mal seit Gründung des EPA im Jahr 1977 sind sämtliche Patentprüfer in einer Generaldirektion vereint, und alle strategisch wichtigen Unterstützungsabteilungen, technischen Dienste und die Qualitätskontrolle unter dem Dach einer anderen Generaldirektion zusammengefaßt. Durch diese weitreichende interne Umstrukturierung soll das Patenterteilungsverfahren weiter rationalisiert und unterstützt werden. Mit dieser Bündelung interner Ressourcen auf die Kernaufgaben wird das Amt auch in den kommenden Jahren in der Lage sein, seine Aufgaben und Verantwortung als ein zentraler Förderer technischer Innovationen in vollem Umfang wahrzunehmen. Auf diese Weise kann es auch in Zukunft seine Schlüsselrolle im europäischen Innovationsprozeß in vollem Umfang ausüben.

 

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