2005 im Rückblick

Immer mehr Anmelder reichen ihre europäischen Patentanmeldungen direkt beim EPA ein. 2005 zählte das EPA 16 900 Erstanmeldungen ohne nationale Priorität – ein Anstieg von 10,2 % gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt erhöhte sich das Anmeldeaufkommen um 7,2 % auf über 193 600 Anmeldungen.
 
Seit Mitte 2005 veröffentlicht das EPA gleichzeitig mit dem europäischen Recherchenbericht auch eine erste Stellungnahme zur Patentierbarkeit der angemeldeten Erfindung. Die so genannte European Search Opinion erleichtert dem Anmelder die frühzeitige Entscheidung über eine Fortsetzung seines Verfahrens.

Die Hauptrecherchedatenbank des EPA zählt nunmehr über 53 Millionen Dokumente. 1,3 Millionen chinesische Patentdokumente sind neu in die Datenbanken eingestellt. Darunter befinden sich auch Angaben über traditionelles chinesisches Wissen.
 
Die Europäische Patentakademie im EPA hat Anfang 2005 ihre Tätigkeit aufgenommen. Im ersten Jahr verzeichnete sie bereits 3 000 Teilnehmer an den verschiedenen Weiterbildungsveranstaltungen.
 
Immer mehr Patentanwälte erlangen ihre Vertretungsberechtigung vor dem EPA über die europäische Eignungsprüfung. 2005 stieg die Zahl der europäischen Patentvertreter auf 8 500. Gleichzeitig erhöhte sich der Anteil der Absolventen der Eignungsprüfung unter den zugelassenen Vertretern auf über 53 %.
 
Im Rahmen der Dreierkonferenz zwischen dem EPA mit dem japanischen Patentamt (JPO) und dem amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO) in München fand eine Konferenz der Industrieverbände der drei Wirtschaftsregionen statt. Zudem schlossen das EPA und das USPTO ein Abkommen über den elektronischen Austausch von Prioritätsdokumenten.
 
Im Berichtsjahr stieß Lettland als 31. Staat zur Europäischen Patentorganisation. Über das europäische Patentsystem, das auch fünf so genannte Erstreckungsstaaten mit einschließt, können Erfinder heute in insgesamt 36 europäischen Staaten Patentschutz erhalten.
 
Im Dezember feierten das EPA und das chinesische Patentamt (SIPO) in Peking das 20-jährige Bestehen ihrer Zusammenarbeit. Dabei beschlossen beide Seiten auch, die bisherige technische Zusammenarbeit zu einer strategischen Partnerschaft auszubauen.

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