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Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Vorwort

"Wir wollen einen europaweit akzeptierten Qualitätsstandard schaffen, der die innovationsfördernde Funktionalität europäischer Patente gewährleistet.“ 

Aus dem globalen Wirtschaftsleben sind Patente nicht mehr weg zudenken. Die Schaffung des Welthandelssystems hat auch den Stellenwert des Schutzes von geistigem Eigentum neu definiert und zu einer bisher nie gekannten Nachfrage nach Patentschutz geführt, die längst nicht mehr nur auf die traditionell patentorientierten Volkswirtschaften in Europa, Japan und den USA beschränkt ist: Mit Staaten wie China, Indien, Korea, aber auch Singapur und Israel, um nur einige zu nennen, beteiligen sich neue Akteure intensiv am patentgestützten Innovationswettbewerb. Auch in Lateinamerika ist eine Entwicklung hin zur verstärkten Nutzung von Patenten feststellbar.
 
Die Welt der Patente ist sichtlich in Bewegung geraten. Die Patentämter sehen sich nicht nur wegen der großen Nachfrage nach Patenten und des damit verbundenen Arbeitsaufkommens vor neue Herauforderungen gestellt. Die Internationalisierung des Patentsystems hat auch zu einer Debatte über die Funktionalität von Patenten, ihrem volkswirtschaftlichen Nutzen und ihrer öffentlichen Akzeptanz geführt. Auch die Qualität von Patenten ist in den Brennpunkt dieser Diskussion gerückt. Das Zusammenwirken verschiedener Faktoren wie Technologieentwicklung und Anwenderstrategien mit der stark wachsenden Nachfrage nach Patentschutz stellt auch an das EPA besondere Anforderungen, die Qualität seiner Patente zu gewährleisten.
 
Aus diesem Grund hat das Amt ein aufwändiges System für sein Qualitätsmanagement eingeführt, das sich auf alle Stufen des Verfahrens, die Ausbildung der Patentprüfer und Ausstattung ihrer Arbeitsplätze auswirkt und überdies eine regelmäßige interne Überprüfung (Audit) bereits erteilter Patente beinhaltet. Auf diese Weise soll ein europaweit akzeptierter Qualitätsstandard geschaffen werden, der die innovationsfördernde Funktionalität europäischer Patente gewährleistet.
 
Neben der Diskussion um die Qualität von Patenten hat sich das Amt auch teilweise politisch, kulturell und ethisch motivierten Argumenten im Zusammenhang mit öffentlicher Skepsis über die Patentierung bestimmter Technologien zu stellen. In Europa war dies im vergangenen Jahr besonders der Streit um die Patentierung computer-implementierter Erfindungen, der mit der Diskussion und Abstimmung über einen entsprechenden Richtlinienentwurf der Europäischen Kommission im Europa-Parlament einen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat.
 
Das Europäische Patentamt setzt sich mit dieser Debatte intensiv auseinander. Aus diesem Grund haben wir mit dem „Scenarios“- Projekt einen wichtigen Schritt für eine strategische Neuausrichtung des Patentsystems und seiner Bedeutung in den kommenden Jahren in die Wege geleitet. Grundlage dieses Projekts, dessen Ergebnisse 2007  vorgestellt werden sollen, ist eine umfangreiche Befragung von Nutzern, Kennern und Kritikern des Patentsystems in einer Vielzahl von Staaten. Wir erhoffen uns, über eine systematische Analyse und Betrachtung des erhobenen Materials zu aussagekräftigen Entwicklungsszenarien für das Patentsystem zu gelangen.
 
Qualitätsmanagement und Szenarienplanung sind unerlässliche Elemente für die Sicherung der Leistungsfähigkeit des europäischen Patentsystems. Diese ist angesichts der umfangreichen Initiativen der EU zur Stärkung der Innovationsfähigkeit in Europa, besonders aber des Siebten Rahmenprogramms und des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation und ihrer Zielsetzungen, von hoher Bedeutung. In der konsequenten Umsetzung aller leistungssichernden Maßnahmen besteht denn auch ein richtungweisender Beitrag des EPA zur Innovationspolitik der Europäischen Kommission für die kommenden Jahre.
 
Alain Pompidou
Präsident

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