2006 im Rückblick

Immer mehr Patentanmeldungen gehen inzwischen elektronisch ein. 2006 nahm jede dritte europäische Direktanmeldung den Weg über das Internet, was ein Plus von fast 40 % gegenüber dem Vorjahr bedeutet. Im Herbst wurde bereits jede zweite PCT-Anmeldung online eingereicht.

Im vergangenen Jahr hat das EPA annähernd 63 000 Patente erteilt, eine neue Rekordmarke gegenüber dem bisherigen Höchstwert von 2003. Weiter gesunken ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit bis zur Patenterteilung: Sie betrug rund 44 Monate. Die Zahl der noch anhängigen Prüfungsverfahren ist dagegen noch einmal auf 354 000 angestiegen.

Die wichtigste Recherchendatenbank des Amts ist um weitere knapp vier Millionen elektronisch recherchierbare Patentdokumente gewachsen und beinhaltet damit jetzt über 57 Millionen Dokumente. Der Öffentlichkeit stehen diese Daten über die Weltweite Patentsuche (esp@cenet) zur Verfügung.

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation beschlossen gemeinsam mit dem EPA, ein Europäisches Patentnetzwerk (EPN) einzurichten. Kernelemente werden unter anderem die Weiterverwendung von nationalen Recherchenberichten seitens des EPA sowie ein einheitliches Qualitätssystem sein.

Das Londoner Übereinkommen, das die Kosten der Übersetzung erteilter europäischer Patente erheblich senken würde, ist im vergangenen Jahr auch von den Niederlanden, der Schweiz und Liechtenstein ratifiziert worden. Sobald auch Frankreich ratifiziert, kann das Übereinkommen in Kraft treten.

Zusammen mit der Europäischen Kommission hat das EPA 2006 erstmals den Europäischen Erfinderpreis verliehen. In einer feierlichen Zeremonie vor 400 Gästen erhielten in Brüssel Erfinder beziehungsweise Erfinderteams die Auszeichnung in insgesamt sechs Kategorien. Die Preisverleihung wurde von einer zweitägigen Konferenz zur Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Patentsystems und zum Patentschutz in China begleitet.

In Mittel-, Ost- und Südosteuropa hat die Europäische Patentakademie eine ganze Reihe von Maßnahmen gestartet. So wurden Workshops für Patentanwälte in Polen, der Slowakei und Tschechien durchgeführt. In Bulgarien fand für Richter ein Seminar zum geistigen Eigentum statt. Informationsveranstaltungen für die Wirtschaft in Polen, Rumänien und Slowenien dienten dazu, die Rolle von Patenten im Innovationsprozess zu veranschaulichen.

Mit dem japanischen Patentamt (JPO) und dem amerikanischen Patent- und Markenamt (USPTO) hat das EPA eine stärkere strategische Ausrichtung der Zusammenarbeit vereinbart. So sollen zum Beispiel Qualitätsfragen, die Angleichung der Patentierungspraxis und die bessere wechselseitige Nutzung von bereits geleisteter Arbeit in den Vordergrund rücken.

Für den Standort in Den Haag hat das EPA ein neues Sitzabkommen mit der niederländischen Regierung geschlossen. Der Vertrag führt zu einer Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen und legt langfristig das Fundament für weitere Investitionen in Infrastruktur und Personal.

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