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Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Dokumentation & Patentinformation

Datenbestände
Datenverwaltung und Qualität
Klassifizierung
Rechnergestützte Recherche
Patentinformation

Datenbestände

Die Zahl der elektronisch recherchierbaren Dokumente in der wichtigsten Recherchendatenbank des EPA ist im Jahr 2006 weiter angestiegen und umfasst nun rund 57,1 Millionen Dokumente. Diese Datenbank deckt 78 Länder ab und ist für die Öffentlichkeit über die Weltweite Patentsuche (esp@cenet) zugänglich.

Bei den digitalisierten Faksimile-Dokumenten aus der Patent- und der Nichtpatentliteratur sind 9,8 Millionen Dokumente hinzugekommen; der Bestand umfasst nun 71,1 Millionen, was gegenüber 2005 einem Anstieg um 30 % entspricht. Besondere Anstrengungen wurden erneut unternommen, um auf den Gebieten Telekommunikationsnormen und traditionelles Wissen neue Datenbanken zu beschaffen.

Datenverwaltung und Qualität

2006 wurden mehr als 4,2 Millionen Dokumente neu oder in aktualisierter Form in die bibliografische Datenbank aufgenommen, die nun bibliografische Daten zu über 62 Millionen Dokumenten enthält; ferner wurden mehr als 1,2 Millionen Korrekturen vorgenommen, um die Datenqualität zu verbessern. Ein wichtiger Meilenstein war das Laden bibliografischer Daten aus Korea: die Datenbank weist nun zu jeder koreanischen Anmeldung ab 2001 eine Erfindungsbezeichnung und eine Zusammenfassung in englischer Sprache auf.

Die „Citations“-Datenbank des EPA enthält Angaben zu Patent- und Nichtpatentliteratur, die in veröffentlichten Anmeldungen und Patenten angeführt wird; derzeit umfasst sie 70 Millionen Quellen, die in 14 Millionen Patentdokumenten genannt sind. Im Jahr 2006 wurden im Rahmen von Qualitätskontrollen und Korrekturarbeiten an 6 Millionen angeführten Dokumenten 240 000 manuelle Korrekturen vorgenommen.

Besondere Anstrengungen galten der Umstrukturierung eines Systems, das die PCT-Verfahren im Amt unterstützt. Das umgestaltete System steht im Einklang mit der vom Amt verfolgten Politik, die Nutzer durch die Integration aller Patentverwaltungsprogramme in eine einzige Benutzeroberfläche zu unterstützen, sodass sie nicht auf verschiedene Datenbanken oder Systeme zugreifen müssen. 2006 wurden die Phasen der Entwicklung, der Systemtests und der Nutzerabnahmeprüfung abgeschlossen. Das neue System wird im Frühjahr 2007 als wichtige Komponente eines Systems mit einer einzigen Anzeigevorrichtung herausgebracht.

Bis Ende 2006 haben 17 Mitgliedstaaten ein EPTOS-Set erhalten (EPTOS steht für Electronic Patent and Trademark Office System). Im Rahmen des neuen Zusammenarbeitsprogramms, das vom Verwaltungsrat am Jahresende genehmigt wurde, wird die Einführung von EPTOS in allen interessierten Ländern fortgesetzt. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Abwicklung der Patentverfahren; zu den Systemfunktionen gehören auch die Weltweite Patentsuche (esp@cenet) und das Europäische Register (Register Plus). 2007 werden alle Komponenten als Open-Source-Software bereitgestellt.

Klassifizierung

Eine wichtige Aufgabe im Bereich der Klassifizierung war die Umsetzung der Reform der Internationalen Patentklassifikation (IPC), die Anfang 2006 in Kraft trat. Verfahren zur Revision der Vollversion der IPC sowie zur Umklassifizierung von Dokumenten, die von 2007 an durchgeführt wird, wurden fristgerecht in der zweiten Jahreshälfte eingeführt.

Fortschritte wurden auch bei mehr als 50 Unterprojekten im Rahmen des laufenden Harmony-Projekts erzielt, das von den Ämtern der trilateralen Zusammenarbeit – dem EPA, dem japanischen Patentamt (JPO) und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) – mit dem Ziel durchgeführt wird, ihre jeweiligen Klassifikationssysteme zu vereinheitlichen und so die Effizienz von Recherchen in einer strukturierten Dokumentation zu verbessern.


Rechnergestützte Recherche

Ende 2006 ermöglichten das strategische Rechercheninstrumentarium und das allgemeine rechnergestützte Abfragesystem eine Volltextrecherche in mehr als 331 Millionen Einträgen. Durchschnittlich nutzen im Monat 5 200 Prüfer im EPA und in den Patentämtern von Mitglied- und Nichtmitgliedstaaten dieses Abfragesystem für ihre Recherchen.

Patentinformation

Im Berichtsjahr waren einige wesentliche Verbesserungen der Weltweiten Patentsuche (esp@cenet) zu verzeichnen. Die wichtigste Neuerung war ein automatisches Übersetzungstool, mit dem jeder Textteil eines Patentdokuments vom Englischen ins Spanische, Französische und Deutsche sowie aus diesen drei Sprachen ins Englische übersetzt werden kann.

Eine weitere neue Funktion des Diensts ist die sogenannte Liste der Anführungen:
sie zeigt an, ob ein Patentdokument seinerseits in Recherchenberichten zu späteren Anmeldungen angeführt wurde. Außerdem werden jetzt automatische Hyperlinks zum Europäischen Register (Register Plus) erzeugt, wenn ein Eintrag zu einer europäischen Patentanmeldung gesichtet wird. Im Juni brachte das EPA ferner eine Oberfläche in japanischer Sprache heraus, die den Dienst für japanische Nutzer komfortabler macht.

Um die Möglichkeiten der XML-Technologie voll auszuschöpfen, hat das Amt begonnen, die vom Anmelder in der Beschreibung des Patentdokuments angeführten Quellen mit Tags zu versehen. Die so gekennzeichneten Anführungen sind in Datenbanken zugänglich und werden am Ende der europäischen Patentdokumente angezeigt, sodass die Nutzer die angeführten Dokumente über den Europäischen Publikationsserver aufrufen können.

Nach der Verteilung der ersten Ausgabe der weltweiten Datenbank für Patentstatistik gingen Kommentare und Anregungen aus den 27 Institutionen ein, die sie erhalten hatten. Dieses Echo bildete die Grundlage für eine überarbeitete und aktualisierte Ausgabe, die im Herbst 2006 verteilt wurde.

Die Patentinformationsprodukte, die das Amt auf optischen Speicherplatten anbietet (ESPACE), sind nun auch online verfügbar. Die Online-Verfügbarkeit bietet mehr Wahlmöglichkeiten beim Einsatz der bewährten Speicherplattenprodukte, die eine professionelle Alternative zu den kostenlosen Diensten im Internet darstellen.

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