Siehe auch:

Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

Mehr zum Buch

 

Wissen & Lernen

Europäische Patentakademie
Zugelassene Vertreter
Konferenzen, Messen und Ausstellungen
Veröffentlichungen
Forschungsfonds


Europäische Patentakademie


Im zweiten Jahr ihres Bestehens veranstaltete die Akademie über siebzig Seminare, Workshops und Konferenzen; daneben unterstützte sie zahlreiche Partner in ganz Europa bei ihren Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Bereich des patentbezogenen geistigen Eigentums (IP). Ein Schwerpunkt ihrer Strategie liegt dabei auf dem Ausbildungsprogramm zur Innovationsförderung, das 2006 aufgelegt wurde und dessen acht einwöchige Module über zwei Jahre verteilt sind. Mit diesem Programm soll die Rolle der nationalen Ämter bei der Förderung der nationalen und regionalen Industrie auf dem Gebiet der Innovation und des IP-Managements gestärkt werden.

Mitarbeiter nationaler Ämter und andere öffentliche Bedienstete nahmen an verschiedenen Seminaren und Workshops zu folgenden Themen teil: Gestaltung von IP-Schulungsmaßnahmen, IP-Mapping, Informationsaustausch im IP-Bereich, Patentdokumentation, Quali-tätsmanagement, Patentpraxis und einschlägige Tools.

Die Akademie fördert Lehrveranstaltungen zum geistigen Eigentum und einschlägige Forschungsaktivitäten an Hochschulen; in diesem Rahmen organisierte sie im September zusammen mit der Bocconi-Universität und der Universität St. Gallen den ersten Europäischen Sommerkurs über Patente. Vertreter der Praxis im Bereich des IP-Managements diskutierten dort mit Dozenten und Forschern über aktuelle Themen der Patentstrategie und des Patentmanagements.

In Barcelona und Sofia fanden Veranstaltungen im Rahmen der neuen Seminarreihe „IP-Ausbildung für nationale Richter“ statt, die mehrmals jährlich in verschiedenen europäischen Ländern fortgesetzt werden soll, um die Richterschaft in den einzelnen Mitgliedstaaten auf einen einheitlichen Wissensstand in Bezug auf das europäische Patentsystem zu bringen. Daneben wurde im November in Venedig zum zweiten Mal gemeinsam mit der European Patent Lawyers Association das Europäische Richterforum durchgeführt, das den erfahrensten unter den mit geistigem Eigentum befassten Richtern Europas eine Diskussionsplattform bietet.

In Seminaren für die Geschäftswelt, die in Ljubljana, Bukarest und Warschau stattfanden, wurde anschaulich gemacht, welche verschiedenen Rollen Patente im Innovationsprozess spielen können. Behandelt wurden dort u. a. die Themen Patentportfolio-Management, Lizenzierung, Durchsetzung von Rechten, Strategiefragen und Patentinformation.

Die Schulungen im Bereich Patentinformation wurden fortgesetzt mit einer Reihe von Seminaren in den Mitgliedstaaten und im Schulungszentrum Wien sowie mit einem viertägigen Einsteigerseminar, das zweimal stattfand. Insgesamt nahmen mehr als eintausend Personen an diesen Kursen teil, die auch neue Angebote wie das Seminar „Fit for Asia“ und ein Seminar über Patent-Mapping und Patentstrategie umfassten. Im September fand in Wien eine Sonderveranstaltung über chinesische, koreanische und japanische Patentinformation statt, zu der Teilnehmer aus Europa und den USA kamen.

Im Jahresverlauf wurde der Öffentlichkeit eine wachsende Zahl von E-Learning-Modulen bereitgestellt. Die Assistenzfunktion, die die Nutzer nach Belieben aufrufen können, wenn sie mehr über die Weltweite Patentsuche (esp@cenet) erfahren möchten, wurde über 360 000-mal konsultiert.

Zugelassene Vertreter


Nach dem Beitritt Lettlands im Juli 2005 lief für diesen Staat am 1. Juli 2006 die Übergangsfrist ab, während der Personen auf der Grundlage des als „Großvaterklausel“ bekannten Artikels 163 EPÜ in die Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter aufgenommen werden können; 23 lettische Patentanwälte machten von dieser Möglichkeit Gebrauch. In den letzten beiden Jahren wurden „Großväter“ aus den osteuropäischen Staaten und der Türkei zunehmend aus der Liste gelöscht, sei es auf Antrag oder weil sie die Eintragungsgebühren beim epi nicht entrichtet hatten.

Im September 2006 legten 470 Kandidaten mit Erfolg die europäische Eignungsprüfung ab; sie wurden inzwischen fast alle in die Liste nach Artikel 134 EPÜ aufgenommen. Die Eintragungen gemäß Artikel 134 übersteigen diejenigen nach Artikel 163 um rund 14 Prozentpunkte (56,9 % gegenüber 43,1 %).

Insgesamt wurden im Berichtsjahr 488 zugelassene Vertreter in die Liste eingetragen, 198 wurden gelöscht, und rund 2 400 beantragten eine Änderung ihrer Eintragung. Damit betrug die Zahl der aktiven zugelassenen Vertreter in der Liste zum Jahresende 8 792 gegenüber 8 502 im Vorjahr. Fig. 1

Vierzehn neue Zusammenschlüsse von zugelassenen Vertretern wurden im Jahr 2006 eingetragen, damit beläuft sich ihre Gesamtzahl auf 216. Die meisten dieser Zusammenschlüsse sind in Deutschland angesiedelt (135), gefolgt von der Schweiz (29) und dem Vereinigten Königreich (17).

Zum Jahresende waren 73 Rechtsanwälte gemäß Artikel 134(7) EPÜ neu in der Liste registriert. Damit gibt es nun 1 144 Rechtsanwälte, die bevollmächtigt sind, die Vertretung vor dem EPA wahrzunehmen.

Ein Regionalprogramm mit Workshops für Patentvertreter in den neuen Mitgliedstaaten wurde gemeinsam mit den nationalen Patentämtern und Patentvertreterverbänden in Polen, der Tschechischen Republik und der Slowakei aufgelegt. Diese Workshops, die von der Europäischen Patentakademie in Zusammenarbeit mit dem Institut der zugelassenen Vertreter (epi) durchgeführt wurden, vermittelten praktische Erfahrungen mit den europäischen Verfahren und erleichterten den Vertretern aus diesen Ländern die Einarbeitung in ihre neue Tätigkeit im europäischen Rahmen.

Als neuen Service bietet die Europäische Patentakademie ein spezielles Internetforum an, das sich an die Kandidaten für die europäische Eignungsprüfung richtet. Über diese Plattform können die Kandidaten fachkundigen Rat einholen und mit Tutoren diskutieren sowie Online-Aufgaben und strukturierte praktische Übungen zu wichtigen Prüfungsthemen bearbeiten.

Konferenzen, Messen und Ausstellungen


Mehr als 3 000 Personen folgten im März der Einladung des EPA zu einem Tag der offenen Tür in die Zweigstelle Den Haag, wo sich die verschiedenen Bereiche des Amts vorstellten. Ein Jahr nach einer ähnlich erfolgreichen Veranstaltung in München bestätigte sich erneut, auf welch großes Interesse unsere Arbeit bei der Öffentlichkeit stößt.

Im April fand in Den Haag das jährliche zweitägige „Seminar über Arbeitsverfahren im Bereich von Recherche und Dokumentation“ statt, bei dem das EPA vor 230 Patentrechercheuren aus der Industrie sein Fachwissen über Patentrechercheninstrumente und -techniken präsentierte.

Im Mai wurde in Brüssel auf Initiative des EPA und der Europäischen Kommission zum ersten Mal der Preis „European Inventor of the Year“ verliehen. Die gemeinsam mit der GD Unternehmen und Industrie der Kommission ausgerichtete Preisverleihung mit fast 400 Gästen fand im Rahmen einer zweitägigen Konferenz statt, zu der rund 140 hochrangige Teilnehmer aus Europa, den USA und Asien gekommen waren. Thema des ersten Konferenztags war die Sicherung eines wettbewerbsfähigen Patentsystems für Europa, während es am zweiten Tag um Patente und den Schutz geistigen Eigentums in China ging.

Ebenfalls im Mai fand in Prag die Jahreskonferenz der europäischen Patentinformationszentren (PATLIB) statt, die in Zusammenarbeit mit dem tschechischen Patentamt nach einem vollkommen neuen Konzept ausgerichtet wurde. Sie stand unter dem Motto „Im Dienste der Innovation“ und wurde von 400 Teilnehmern aus 47 Ländern (darunter 28 Mitgliedstaaten) besucht. Die Patentinformationskonferenz 2006 wurde im November in Paphos (Zypern) abgehalten und konnte rund 400 Delegierte und 34 Aussteller verzeichnen. Das dort behandelte breite Themenspektrum reichte von der Technologie der maschinellen Übersetzung bis hin zum zunehmenden Einsatz der Patentanalyse bei der Strategieplanung im Geschäftsbereich.

Die 15. Sitzung des Europäischen Round Table Patentpraxis (EUROTAB) fand im Mai 2006 in Ljubljana statt und wurde von rund 40 Teilnehmern aus den nationalen Ämtern besucht. Auf der Tagesordnung standen insbesondere folgende Diskussionspunkte: erfinderische Tätigkeit, Berichtigung von Erteilungsbeschlüssen nach Patentveröffentlichung sowie Einheitlichkeit der Erfindung bei Teilanmeldungen.

Im Juni wurde in München das 13. Jahrestreffen von Beschwerdekammermitgliedern mit Vertretern von BUSINESSEUROPE (früher UNICE) und epi veranstaltet und im September in Thessaloniki (Griechenland) das 13. Symposium europäischer Patentrichter, zu dem über 120 Teilnehmer aus 36 Staaten zusammenkamen.

Das Amt hielt im Berichtsjahr mehrere Veranstaltungen zu den OnlineDiensten ab, darunter im Juni einen Nutzertag in Warschau mit 80 Teilnehmern, die überwiegend aus Polen kamen, aber auch Delegierte aus dreizehn anderen europäischen Staaten einschlossen, sowie die Jahreskonferenz zu den Online-Diensten im Oktober in Lissabon, an der 250 Delegierte aus 28 Ländern teilnahmen.

Die erste zweitägige Konferenz über Patentstatistik, die im Oktober in Zusammenarbeit mit der OECD im Österreichischen Patentamt veranstaltet wurde, hat gezeigt, dass Entscheidungsträger zunehmend nach verlässlichen statistischen Daten verlangen, die sie ihren Plänen zur Förderung von Innovationsstrategien zugrunde legen können.

In London organisierte das EPA im November gemeinsam mit der OECD und dem britischen Patentamt eine Konferenz zum Thema „Patente – Werterzeugung und -sicherung“, auf der sich 140 Teilnehmer mit den neuesten Finanzinstrumenten und -techniken im Zusammenhang mit Patenten befassten.
 
Im Dezember wurde in Brüssel zusammen mit Europaabgeordneten eine Konferenz über Patente in der Pharmazie organisiert, um das Patentbewusstsein im Europäischen Parlament zu fördern. Neben Abgeordneten und Mitgliedern der Europäischen Kommission waren unter den rund 100 Teilnehmern auch die Pharmaindustrie, mittelständische Unternehmen und BUSINESSEUROPE vertreten.

Das EPA präsentierte sich 2006 auf 31 Ausstellungen und Messen, wo es 16 Präsentationen und Seminare mit den Schwerpunkten Biotechnologie und Computer für die breite Öffentlichkeit organisierte.

Veröffentlichungen


Die jährliche Veröffentlichung „Durchführungsvorschriften zum EPÜ“, eine Sammlung, die neben wichtigen Sekundärvorschriften zum EPÜ die wichtigsten Beschlüsse des Amtspräsidenten sowie Mitteilungen und Rechtsauskünfte umfasst, erschien im August.

Im September lag dem EPA-Amtsblatt als Sonderausgabe der jährliche Rechtsprechungsbericht bei, der einen Überblick über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern aus dem Vorjahr gibt. Außerdem wurde im März 2007 die fünfte Auflage der „Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA“ herausgegeben, einer Übersicht über die gesamte Rechtsprechung der Kammern in den drei Amtssprachen.

Forschungsfonds


Beim Forschungsfonds der Europäischen Patentorganisation gingen im Berichtsjahr sieben Anträge auf Förderung ein. Auf Empfehlung des Forschungsbeirats entschied der Präsident, dass vier Forschungsarbeiten gefördert werden. Diese betreffen die Praxis europäischer Unternehmen im Umgang mit Patentverletzungsrisiken, die Patentierbarkeit von Geschäftsmethoden und „social process“, eine Patentdatenanalyse zu den entstehenden Innovationssystemen in den baltischen Staaten und eine Vergleichsstudie zur Verfügbarkeit einschlägiger Daten und Zuverlässigkeit möglicher Innovationsindikatoren in der Türkei und in Europa anhand eines Modells zur Messung der Innovationsleistung auf Länderebene.

Quick Navigation