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Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Vorwort

Liebe Leserinnen und Leser,

die internationale Patentlandschaft ist in Bewegung geraten. Zum einen sind mit Staaten wie China, Indien und Korea neue Akteure auf den Plan getreten, deren Innovationspotenzial sich bisher kaum in Patentanmeldungen niedergeschlagen hat. Diese Volkswirtschaften haben im vergangenen Jahr jedoch in diesem Bereich Akzente gesetzt: Koreanische Firmen gehören mittlerweile zu den aktivsten Anmeldern beim EPA, chinesische Anmelder wenden sich verstärkt dem internationalen Markt zu, und indische Unternehmen sorgen vor allem im Bereich der Pharmapatente für Aufsehen.

Dies ist ein deutlicher Hinweis auf sich anbahnende Akzentverschiebungen im Patentwesen: Neue Akteure bringen neue Sichtweisen in die öffentliche Diskussion um den Schutz geistigen Eigentums. Gleichzeitig entstehen neue Zentren der Wissenserzeugung. Beiden Herausforderungen muss sich Europa mit geeigneten Strategien stellen.

Zum anderen hat die Europäische Kommission die Debatte um Reformen im Patentsystem in Europa neu entfacht. Die Kostenlast aus der Übersetzungspflicht für europäische Patente und das Fehlen eines europäischen Patentgerichts werden von vielen Nutzern des Systems immer deutlicher als Manko empfunden. Mit dem Londoner Übereinkommen und dem Streitregelungsprotokoll (EPLA) hat eine Gruppe von Staaten der EPO Lösungsvorschläge für beide Fragen vorgelegt. Sie bilden auch die Grundlage für die andauernden Beratungen in den EU-Institutionen.

Auch die Vertiefung der bewährten Zusammenarbeit des EPA mit den nationalen Patentämtern der Vertragsstaaten im Rahmen des Europäischen Patentnetzwerks hat Reformcharakter. Im Vordergrund steht die stärkere Ausrichtung der Arbeit der Patentämter auf strategische Fragen.

Die stärkere strategische Ausrichtung seiner eigenen Arbeit will das EPA visuell kennzeichnen und mit einem geänderten Erscheinungsbild unterstützen. In dieses Konzept gehört auch die Aufwertung des Amtsnamens als zentraler Markenbegriff, weshalb Produktbezeichnungen wie esp@cenet und epoline sukzessive aufgegeben werden, ohne freilich den praktischen Servicecharakter dieser Dienste zu beeinträchtigen. Dies soll dazu beitragen, den Nutzern ein optisch klar strukturiertes EPA zu präsentieren, wenn mit dem EPÜ 2000 das größte Reformwerk in der bisherigen Geschichte des EPA in Kraft tritt.

Am Vorabend seines dreißigjährigen Bestehens hat das Europäische Patentamt durch den Tod seines ersten Präsidenten, Johannes Bob van Benthems, eine Schlüsselpersönlichkeit seiner Geschichte verloren. Zusammen mit dem Deutschen Kurt Haertel und dem Franzosen François Savignon war der Niederländer der Baumeister des europäischen Patentsystems. Das EPÜ trägt an vielen Stellen die unverwechselbare Handschrift des pragmatischen Visionärs und großen Europäers Bob van Benthem.

Alain Pompidou
Präsident

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