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Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Wissen und Lernen

Europäische Patentakademie

Die Europäische Patentakademie fördert die Innovation in Europa, indem sie Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für die Industrie und die Nutzer des Patentsystems und andere Interessenten organisiert bzw. unterstützt.

Im Juli beteiligte sich die Akademie an der von rund 100 Teilnehmern besuchten Veranstaltung „Geschäftssteigerung durch geistiges Eigentum" in Mailand, auf der Fachleute aus der Industrie zwei Tage lang ihr Wissen über das Management und die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte sowie den Markenaufbau weitergaben. Im September fand in Den Haag das jährliche zweitägige Seminar „Search Matters" zur Patentrecherche statt, bei dem Fachleute aus dem EPA einem Publikum von mehr als 200 Patentrechercheuren aus der Industrie Rechercheninstrumente und -techniken vorstellten.

Gemeinsam mit der European Patent Lawyers Association (EPLAW) organisierte die Akademie im November in Venedig zum dritten Mal das Europäische Richterforum. Zu dieser jährlichen Konferenz, die sich inzwischen zu einer „Denkfabrik" entwickelt hat, finden sich rund 30 der erfahrensten europäischen Richter auf dem Gebiet des geistigen Eigentums ein, um Erfahrungen auszutauschen und Vorschläge zur Gestaltung des künftigen Streitregelungssystems für den IP-Bereich beizusteuern.

Die wichtigsten öffentlichen Veranstaltungen des Jahres 2007 aber waren zwei internationale Konferenzen, die beide in Venedig abgehalten wurden: Im Oktober fand die gemeinsam mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) organisierte „Konferenz über Patentstatistik für den politischen Entscheidungsprozess" statt, die von Fachleuten, Statistikern und Analysten aus den Bereichen Innovation, Patentwesen und Wissenschaft und Technik besucht wurde. Im November folgte die Konferenz „Innovationsmanagement und -finanzierung sowie Innovationsschutz", die sich in erster Linie an Führungskräfte aus der Geschäfts- und Finanzwelt und der Verwaltung wandte.

Darüber hinaus war die Akademie im Berichtsjahr wichtiger Partner der Europäischen Kommission beim „ip4inno-Projekt", in dessen Rahmen Kursmodule für Unternehmensberater und Mitarbeiter von Technologietransferzentren zu verschiedenen Aspekten der Vermarktung und des Managements geistiger Eigentumsrechte entwickelt werden. Die am Projekt beteiligten Partnerinstitutionen setzen diese Module inzwischen in über 40 Kursen in ganz Europa zur Ausbildung von Multiplikatoren ein, die später ihrerseits Berater und kleine Unternehmen über die strategische Nutzung geistiger Eigentumsrechte in der Wirtschaft fortbilden werden.

Fortgeführt wurde das Ausbildungsprogramm zur Innovationsförderung, das den nationalen Ämtern helfen soll, die nationale und regionale Industrie in den Bereichen Innovation und IP-Management wirksamer zu unterstützen. Im Berichtsjahr konnten die folgenden vier Module erfolgreich umgesetzt werden: „Durchsetzung und Anfechtung geistiger Eigentumsrechte", „Strategische Nutzung von IP-Informationen", „Innovationsförderung und IP-Management" und „Finanzierung von Innovationen und Aufbau von Netzwerken".

In Zusammenarbeit mit nationalen Ämtern veranstaltete die Akademie im Berichtsjahr eine Reihe von "tourenden" Workshops, mit denen in Wissenschaftskreisen ein grundlegendes Bewusstsein für IP-Fragen geschaffen werden soll. An diesen Workshops nehmen Besucher von rund 100 Universitäten und anderen akademischen Einrichtungen teil; 2008 sollen auch entsprechende Schulungen zur Ausbildung von Lehrkräften angeboten werden.

Um allen Interessenten einen gleichberechtigten Zugang zum Ausbildungsangebot zu gewähren, hat die Akademie 2007 ein Management-Informationssystem zum E-Learning in Auftrag gegeben. Seitdem wurden über das Internet 50 E-Learning- Module für externe Nutzer bereitgestellt. Neben Test- und Quizformaten, mit denen die Nutzer eine Lernzielkontrolle vornehmen können, umfasst das System auch Module für Rückmeldungen/Umfragen, mit denen das EPA die Qualität seines Schulungsangebots überprüfen kann.

Wie attraktiv die E-Learning-Module sind, zeigt sich an der verstärkten Nutzung des Assistenten von esp@cenet. Er wurde doppelt so häufig aufgerufen wie im Jahr zuvor. Im Spätherbst wertete das Amt den Assistenten durch eine japanischsprachige Ober fläche weiter auf. Außerdem wurden die Schulungen im Rahmen des „virtuellen Klassenzimmers" wieder aufgenommen, bei denen Nutzer aus der ganzen Welt an Live-Schaltungen teilnehmen und über das Internet mit dem Trainer und den anderen Teilnehmern in Kontakt treten können.

Auch vor Ort wurden wieder Schulungen abgehalten, so das viertägige Einsteigerseminar zur Patentinformation, das zwei Mal veranstaltet wurde, und erstmals ein Patentinformationsseminar für Fortgeschrittene. Insgesamt nahmen 1 500 Personen an 50 verschiedenen Veranstaltungen teil; darunter befanden sich neue Kurse wie ein Workshop über Tools zur Patentbewertung, der es Nutzern ermöglichen soll, ihre Stärken und Schwächen im Bereich des Patentportfolio- Managements zu ermitteln.

Die Akademie unterstützte 2007 erneut die Kandidaten für die europäische Eignungsprüfung; hierzu wurde insbesondere das einschlägige Internetforum wieder eröffnet, in dem die Kandidaten Wissen und Erfahrungen austauschen und Rechtsfragen bearbeiten können, wie sie auch in der Prüfung vorkommen, und ihre Antworten mit den bereitgestellten Musterlösungen vergleichen können.

Konferenzen, Messen und Ausstellungen

Im Rahmen der Feierlichkeiten zum 30- jährigen Bestehen des EPA fand im April am Hauptsitz des Amts das European Patent Forum statt, auf dem rund 450 Fachleute die Zukunft des Patentsystems und des geistigen Eigentums im Allgemeinen erörterten. Den Auftakt bildete eine Präsentation der EPA-Szenarien für die Zukunft. Anschließend wurde in zahlreichen Podiumsdiskussionen und Workshops eingehend diskutiert, wie sich die Globalisierung und andere Herausforderungen in den kommenden zwei Jahrzehnten auf die IP-Landschaft auswirken könnten. Zu den Hauptrednern gehörten Bundeskanzlerin Angela Merkel (damals auch EU-Ratspräsidentin) und der Vizepräsident der Europäischen Kommission Günter Verheugen.

Während des Forums wurden vor rund 600 Gästen im Internationalen Congress Center München die europäischen Erfinderpreise verliehen. In vier Kategorien wurden Einzelerfinder und Teams ausgezeichnet, die einen außerordentlichen Beitrag zur Innovation in Europa geleistet haben.

Die Jahreskonferenz der europäischen Patentinformationszentren, PATLIB2007, fand im Mai in Sevilla statt und wurde von 450 Fachleuten für geistiges Eigentum aus 41 Staaten, darunter 29 Mitgliedstaaten, besucht.

Im Oktober stellte das Amt auf der jährlichen Patentinformationskonferenz in Riga 400 Patentrechercheuren und Informationsexperten ein Pilotprojekt für die Humanübersetzung der Zusammenfassungen und Ansprüche chinesischer Gebrauchsmuster aus ausgewählten technischen Gebieten vor.

Como war im November Austragungsort der Jahreskonferenz zu den Online-Diensten des EPA. Die rund 500 Teilnehmer, zumeist Patentanwälte und Vertreter aus der Industrie, befassten sich mit dem Thema der durchgängig elektronischen Bearbeitung und hatten Gelegenheit, das erworbene Wissen in praxisbezogenen Workshops zu vertiefen.

Im Juli und November organisierte das EPA ein jeweils eintägiges Forum in Brüssel, das computerimplementierte bzw. biotechnologische Erfindungen zum Thema hatte. Als Referenten konnten Fachleute aus dem Europäischen Parlament, der Industrie und aus Nichtregierungsorganisationen gewonnen werden.

Im Rahmen seiner Patentsensibilisierungskampagne nahm das EPA 2007 an 21 Messen und Ausstellungen teil, wo es 11 Präsentationen und Seminare mit den Schwerpunkten Biotechnologie, Nanotechnologie und Computer abhielt. Darüber hinaus präsentierte sich das Amt auf 11 weiteren Veranstaltungen, um für seine Patentinformationsprodukte und -dienste zu werben.

Zugelassene Vertreter

Die europäische Eignungsprüfung fand im März statt. Von den 2 311 Kandidaten legten letztendlich 2 045 die Prüfung ab; dies sind 4,5 % mehr als 2006. 407 Absolventen bestanden die Prüfung, was einer Erfolgsquote von 20 % entspricht.

Im Jahresverlauf wurden 380 zugelassene Vertreter neu in die Liste aufgenommen, 306 wurden gelöscht und rund 1 200 beantragten eine Änderung ihrer Eintragung. Damit betrug die Zahl der aktiven zugelassenen Vertreter in der Liste zum 31. Dezember 2007 insgesamt 8 866 gegenüber 8 792 im Vorjahr. 60 % von ihnen haben die europäische Eignungsprüfung abgelegt. Fig. 1

Darüber hinaus wurden 20 neue Zusammenschlüsse von zugelassenen Vertretern eingetragen und 6 gestrichen, womit sich ihre Gesamtzahl jetzt auf 220 beläuft. Die meisten dieser Zusammenschlüsse sind in Deutschland angesiedelt, gefolgt von der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Bei den Rechtsanwälten gab es 70 Neueintragungen, sodass nun insgesamt 1 216 Rechtsanwälte bevollmächtigt sind, die Vertretung vor dem EPA wahrzunehmen.

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