Patentinformation

2007 formulierte das Amt seine Patentinformationspolitik neu. Schwerpunkt der neuen Politik ist ein barrierefreier Zugang zur Patentinformation, in dessen Rahmen das Amt nun nicht nur seine Daten, sondern auch seine Recherchentools der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen kann.

China veröffentlicht mittlerweile nach Japan und den USA die drittmeisten Patentdokumente. Mehr als die Hälfte aller neuen Patentdokumente, die 2007 in den Stand der Technik eingegangen sind, waren in chinesischer, japanischer oder koreanischer Sprache abgefasst. Als Dienstleistung für die Industrie hat das Amt daher sein Helpdesk für Patentinformation aus Ostasien ausgebaut, das mit chinesisch- und japanischsprachigen Experten besetzt ist, die sich mit den betreffenden Patentsystemen und Informationsprodukten auskennen. Nach der erfolg reichen Einführung der japanischsprachigen Oberfläche von esp@cenet wird nun an einer ähnlichen Oberfläche für Register Plus und die damit verbundenen Dienste gearbeitet.

Im Bereich der Patentstatistik entwickelte das Amt 2007 Beispiele dafür, wie sich seine Datenbanken für Patentstatistiken und Patent-Mapping optimal nutzen lassen. Auf dem Gebiet der Rohdaten stellte es den Nutzern erstmals extrahierte Abbildungen aus seinem Patentdokumentenarchiv zur Verfügung. Diese werden aus den Titelseiten von Patentdokumenten extrahiert und sind besonders für Unternehmen und kommerzielle Anbieter von Nutzen, die bibliografische Daten, Zusammenfassungen und repräsentative Zeichnungen zusammenstellen möchten.

Eine wesentliche Aufwertung erfuhr im Herbst die Rechtsstandsdatenbank, die um zahlreiche Datensätze zur Entrichtung der Jahresgebühren für europäische Patente in der nationalen Phase erweitert wurde. Damit lässt sich jetzt viel leichter ermitteln, in welchen Ländern ein erteiltes europäisches Patent in Kraft ist. Eine weitere Verbesserung der Rechtsstandsdatenbank konnte durch die Einspeisung zusätzlicher Daten über ergänzende Schutzzertifikate erreicht werden, wie den Handelsnamen von pharmazeutischen Zubereitungen und den Registrierungsdaten der nationalen Lebensmittel- und Arzneimittelbehörden.