Qualität
Recherche und Sachprüfung
Im Berichtsjahr wurden die Arbeiten an einem auf
der ISO-Norm 9001 der Internationalen Organisation für Normung basierenden Qualitätsmanagementsystem
fortgesetzt. Das EPA ermittelte insbesondere mithilfe einer Lückenanalyse,
welche Maßnahmen für eine vollständig ISO-konforme Ausgestaltung des
Recherchen- und Prüfungsbereichs erforderlich sind.
In erster Linie sollen die Anmelder und ihre Vertreter in die Verbesserung der
Qualität von Patentanmeldungen einbezogen werden. Zu diesem Zweck wurden im
Rahmen der „Partnerschaft für Qualität" zwei Treffen mit dem Institut der beim
Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) und dem europäischen Unternehmensverband BUSINESSEUROPE
sowie ein weiteres Treffen mit dem amerikanischen Patentanwaltsverband (AIPLA)
organisiert, bei denen das Thema Qualität im Mittelpunkt stand. Ziel ist es,
alle am Patenterteilungsverfahren Beteiligten für eine Verbesserung der
Qualität von Recherchen- und Prüfungsprodukten und -diensten zu gewinnen.
2007 gingen beim Amt 225 Beschwerden von Nutzern ein und damit etwas weniger als
im Vorjahr. Die Prüfung auf zugrunde liegende Verfahrensfehler ergab, dass 48 %
der Beschwerden begründet waren; in diesen Fällen wurde Abhilfe geschaffen. Das
Qualitätsmanagementsystem soll dazu beitragen, solche Fehler in Zukunft von vorn
herein auszuschließen. Im gesamten Recherchen- und Prüfungsbereich werden nun
systematische Qualitätskontrollen durchgeführt, mit denen stichprobenartig 6- 8
% der Recherchen berichte und erteilten Patente überprüft werden. Auf diese
Weise kann das EPA die Situation kontinuierlich überwachen und gegebenenfalls
erforderliche Präventiv- und Korrekturmaßnahmen ergreifen.
Darüber hinaus wird an einem neuen Verfahren gearbeitet, wonach alle Änderungen
der Verfahrenspraxis, die sich beispielsweise aus Entscheidungen der
Beschwerdekammern ergeben, den Prüfern nicht bloß in schriftlicher Form zur
Kenntnis gebracht, sondern auf professionelle Art vermittelt werden.
Datenbestand
Die Zahl der elektronisch recherchierbaren Dokumente
in der wichtigsten Recherchendatenbank des EPA ist im Laufe des Jahres auf über
60 Millionen angestiegen. Die Datenbank deckt 78 Länder ab und ist für die
Öffentlichkeit über esp@cenet zugänglich. Der Bestand der digitalisierten Faksimile- Dokumente aus der
Patent- und der Nichtpatentliteratur wuchs um über 7 Millionen Dokumente auf
insgesamt 78 Millionen an. Außerdem wurden zusätzliche Daten aus Ländern wie
China und Japan aufgenommen, wodurch der Bestand an fernöstlichen Patentdaten
in den Recherchensammlungen des EPA ausgebaut werden konnte. Im Bereich der
Nichtpatentliteratur erweiterte das Amt den Datenbestand um neue Datenbanken
mit Normen, einer maßgeblichen und auf bestimmten technischen Gebieten viel
zitierten Quelle für den Stand der Technik.
Mehr als 3,5 Millionen Dokumente wurden neu oder in aktualisierter Form in die
bibliografische Datenbank aufgenommen, die nun bibliografische Daten zu über 66
Millionen Dokumenten enthält; ferner wurden rund eine Million Korrekturen
vorgenommen, um die Datenqualität zu verbessern. Die „Citations"-Datenbank des
EPA, die Angaben zu Patent- und Nichtpatentliteratur enthält, die in
veröffentlichten Anmeldungen und Patenten angeführt wird, wurde weiter aus
gebaut und umfasst nun 83 Millionen Anführungen, die sich auf 12,5 Millionen Patentdokumente
beziehen. Im Rahmen von Qualitätskontrollen und Korrekturarbeiten wurden über
eine halbe Million Korrekturen an 6,2 Millionen angeführten Dokumenten vorgenommen.
Im Bereich der Klassifizierung stand als eine der
wichtigsten Aufgaben eine Umklassifizierung an, die sich als notwendig erwiesen
hatte, nachdem die Vollversion der Internationalen Patentklassifikation (IPC)
revidiert worden war. Auf den betreffenden Gebieten wurde ein Großteil der
Patentdokumente aus aller Welt vom EPA bearbeitet, dessen Prüfer ohnehin
Umklassifizierungen innerhalb der Europäischen Klassifikation (ECLA) vornahmen.
Tools
Im März 2007 ging das MASAI-System (Main Administration Support for Activities in International Applications) in Betrieb, das für das PCT-Verfahren im EPA entwickelt wurde. Es ist Teil der vom Amt verfolgten Politik, die Nutzer durch die Zusammenfassung aller Patentverwaltungsprogramme unter einer einzigen Oberfläche zu unterstützen.