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Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Qualität

Recherche und Sachprüfung

Im Berichtsjahr wurden die Arbeiten an einem auf der ISO-Norm 9001 der Internationalen Organisation für Normung basierenden Qualitätsmanagementsystem fortgesetzt. Das EPA ermittelte insbesondere mithilfe einer Lückenanalyse, welche Maßnahmen für eine vollständig ISO-konforme Ausgestaltung des Recherchen- und Prüfungsbereichs erforderlich sind.

In erster Linie sollen die Anmelder und ihre Vertreter in die Verbesserung der Qualität von Patentanmeldungen einbezogen werden. Zu diesem Zweck wurden im Rahmen der „Partnerschaft für Qualität" zwei Treffen mit dem Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) und dem europäischen Unternehmensverband BUSINESSEUROPE sowie ein weiteres Treffen mit dem amerikanischen Patentanwaltsverband (AIPLA) organisiert, bei denen das Thema Qualität im Mittelpunkt stand. Ziel ist es, alle am Patenterteilungsverfahren Beteiligten für eine Verbesserung der Qualität von Recherchen- und Prüfungsprodukten und -diensten zu gewinnen.

2007 gingen beim Amt 225 Beschwerden von Nutzern ein und damit etwas weniger als im Vorjahr. Die Prüfung auf zugrunde liegende Verfahrensfehler ergab, dass 48 % der Beschwerden begründet waren; in diesen Fällen wurde Abhilfe geschaffen. Das Qualitätsmanagementsystem soll dazu beitragen, solche Fehler in Zukunft von vorn herein auszuschließen. Im gesamten Recherchen- und Prüfungsbereich werden nun systematische Qualitätskontrollen durchgeführt, mit denen stichprobenartig 6- 8 % der Recherchen berichte und erteilten Patente überprüft werden. Auf diese Weise kann das EPA die Situation kontinuierlich überwachen und gegebenenfalls erforderliche Präventiv- und Korrekturmaßnahmen ergreifen.

Darüber hinaus wird an einem neuen Verfahren gearbeitet, wonach alle Änderungen der Verfahrenspraxis, die sich beispielsweise aus Entscheidungen der Beschwerdekammern ergeben, den Prüfern nicht bloß in schriftlicher Form zur Kenntnis gebracht, sondern auf professionelle Art vermittelt werden.

Datenbestand

Die Zahl der elektronisch recherchierbaren Dokumente in der wichtigsten Recherchendatenbank des EPA ist im Laufe des Jahres auf über 60 Millionen angestiegen. Die Datenbank deckt 78 Länder ab und ist für die Öffentlichkeit über esp@cenet zugänglich. Der Bestand der digitalisierten Faksimile- Dokumente aus der Patent- und der Nichtpatentliteratur wuchs um über 7 Millionen Dokumente auf insgesamt 78 Millionen an. Außerdem wurden zusätzliche Daten aus Ländern wie China und Japan aufgenommen, wodurch der Bestand an fernöstlichen Patentdaten in den Recherchensammlungen des EPA ausgebaut werden konnte. Im Bereich der Nichtpatentliteratur erweiterte das Amt den Datenbestand um neue Datenbanken mit Normen, einer maßgeblichen und auf bestimmten technischen Gebieten viel zitierten Quelle für den Stand der Technik.

Mehr als 3,5 Millionen Dokumente wurden neu oder in aktualisierter Form in die bibliografische Datenbank aufgenommen, die nun bibliografische Daten zu über 66 Millionen Dokumenten enthält; ferner wurden rund eine Million Korrekturen vorgenommen, um die Datenqualität zu verbessern. Die „Citations"-Datenbank des EPA, die Angaben zu Patent- und Nichtpatentliteratur enthält, die in veröffentlichten Anmeldungen und Patenten angeführt wird, wurde weiter aus gebaut und umfasst nun 83 Millionen Anführungen, die sich auf 12,5 Millionen Patentdokumente beziehen. Im Rahmen von Qualitätskontrollen und Korrekturarbeiten wurden über eine halbe Million Korrekturen an 6,2 Millionen angeführten Dokumenten vorgenommen.

Im Bereich der Klassifizierung stand als eine der wichtigsten Aufgaben eine Umklassifizierung an, die sich als notwendig erwiesen hatte, nachdem die Vollversion der Internationalen Patentklassifikation (IPC) revidiert worden war. Auf den betreffenden Gebieten wurde ein Großteil der Patentdokumente aus aller Welt vom EPA bearbeitet, dessen Prüfer ohnehin Umklassifizierungen innerhalb der Europäischen Klassifikation (ECLA) vornahmen.

Tools

Im März 2007 ging das MASAI-System (Main Administration Support for Activities in International Applications) in Betrieb, das für das PCT-Verfahren im EPA entwickelt wurde. Es ist Teil der vom Amt verfolgten Politik, die Nutzer durch die Zusammenfassung aller Patentverwaltungsprogramme unter einer einzigen Oberfläche zu unterstützen.  

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