Siehe auch:

Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Business report

Das Patenterteilungsverfahren

Im Berichtsjahr hat sich der Zuwachs der beim EPA eingereichten Anmeldungen für ein europäisches Patent verlangsamt.

Qualität

Im Berichtsjahr wurden die Arbeiten an einem auf der ISO-Norm 9001 der Internationalen Organisation für Normung basierenden Qualitätsmanagementsystem fortgesetzt.

Patentinformation

2007 formulierte das Amt seine Patentinformationspolitik neu. Schwerpunkt der neuen Politik ist ein barrierefreier Zugang zur Patentinformation, in dessen Rahmen das Amt nun nicht nur seine Daten, sondern auch seine Recherchentools der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen kann.

Wissen und Lernen

Die Europäische Patentakademie fördert die Innovation in Europa, indem sie Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für die Industrie und die Nutzer des Patentsystems und andere Interessenten organisiert bzw. unterstützt.

Geistiges Eigentum & Int. Beziehungen

Die revidierte Fassung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ 2000), die im November 2000 von der Diplomatischen Konferenz angenommen worden war, ist am 13. Dezember 2007 für alle Vertragsstaaten in Kraft getreten.


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