Zukunft braucht Herkunft

Im Jahr 1977 legte die Errichtung des Europäischen Patentamts (EPA) den Grundstein für eine Entwicklung des europäischen Patentsystems, die weit über die Grenzen Europas hinaus Bedeutung erlangte. Von Nutzern und der Öffentlichkeit zunächst mit Skepsis aufgenommen, entwickelte sich das neu geschaffene System auf der Basis des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) rasch zum Erfolgsmodell für die zwischenstaatliche Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens. Kooperationsprojekte des EPA mit anderen Regionen, vor allem aber die trilaterale Zusammenarbeit mit Japan und den USA, bereiteten den Boden für ein weltweites Patentsystem, das 1995 mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) der WTO in Ansätzen Wirklichkeit wurde, selbst wenn die wichtigste institutionelle Voraussetzung, ein Welt-Patentamt, bis heute fehlt. Die Verfahren nach dem Patent Cooperation Treaty, der eine nahezu weltweit wirksame Anmeldung von Patenten ermöglicht, konnten die Lücke in einigen Punkten schließen - dank dem EPA als bedeutendstem Dreh- und Angelpunkt dieser Verfahren.

30 Jahre später, im vergangenen Jahr, hat das EPA anlässlich seines Jubiläums sowohl Rückschau auf seine Geschichte gehalten wie auch einen Blick in die Zukunft gerichtet. Die Erfolge des europäischen Patentsystems sind unbestritten, doch die Parameter einer globalisierten Wirtschaft verlangen nach einer Neuorientierung des Patentsystems. Die Studie „Scenarios for the Future" des EPA weist die Blickrichtung hierfür: Das Patentsystem ist untrennbar mit den gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, technologischen und weltpolitischen Entwicklungen verbunden. Jede Verschiebung in diesen Bereichen macht sich auch in der Welt der Patente bemerkbar, und das System muss rasch auf neue Herausforderungen reagieren, will es seine Funktionalität und Legitimität wahren.

Die anhaltende Überfrachtung der großen Patentämter mit unkontrollierbaren Anmeldeströmen, die Debatte über die Grenzen des Patentschutzes in substanzieller wie rechtlicher Hinsicht, aber auch die Diskussion über den ungehinderten Zugang zu medizinischer Versorgung in den Entwicklungsländern sowie das Aufkommen von Alternativstrategien zu den gewerblichen Eigentumsrechten wie etwa Wissensallmenden und dem Open-Source-Ansatz müssen in diesem Kontext betrachtet werden.

Auch innerhalb des europäischen Patentsystems sind diese Entwicklungen spürbar und machen Korrekturmaßnahmen am bisherigen Kurs erforderlich. Mit dem Inkrafttreten der revidierten Fassung des EPÜ (EPÜ 2000) am 13. Dezember 2007 verfügt die Europäische Patentorganisation hierfür über einen Rechtsrahmen, der die nötige Stabilität und gleichzeitig Flexibilität gewährleistet. Auch der Abschluss der Ratifikationsverfahren zum Londoner Übereinkommen für dessen Inkrafttreten am 1. Mai 2008 ist ein Aufbruchsignal in Richtung Systemverbesserung: Das Übereinkommen ebnet den Weg für eine substanzielle Senkung der Übersetzungskosten für europäische Patente.

Ein weiteres, wesentliches Element liegt in der Optimierung der strategischen Zusammenarbeit des EPA mit den Patentämtern der EPÜ-Vertragsstaaten im Rahmen des europäischen Patentnetzwerks (EPN), die primär auf die Schaffung eines europäischen Qualitätsstandards sowie eine effiziente Bemessung und Bewältigung des Arbeitsaufkommens zielt.

Untermauert wird diese Initiative von einem umfangreichen strategischen Erneuerungsprogramm, mit dem das EPA konsequent auf die Zukunft ausgerichtet wird. In diesem Umgestaltungsprozess gelangen so unterschiedliche Themen wie die Sicherung der Leistungsfähigkeit des europäischen Verfahrens und seiner Qualität oder die Ausgestaltung des Arbeitsplatzes der Patentprüfer, aber auch die Beziehungen des Amts zu seiner Umwelt sowie die finanzielle Gesundheit des EPA auf den Prüfstand. Sie sollen einen Wandlungsprozess unterstützen, der es dem Amt möglich macht, seine bisherige Erfolgsgeschichte unter den veränderten Bedingungen einer globalisierten Wirtschaft mit ihren Erfordernissen und Herausforderungen auch in Zukunft fortzuschreiben.

BrimelowSm.jpg

Alison Brimelow
Präsidentin
  

Quick Navigation