Wissen und lernen

Europäische Patentakademie

Als zentraler Anbieter des EPA für externe Schulungen organisierte die Europäische Patentakademie erneut eine Vielzahl von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für die Industrie und die Nutzer des Patentsystems.

Dazu zählten drei große öffentliche Veranstaltungen für die Industrie und für Unternehmensberater: "Search Matters 2008" zog im April 200 Patentrechercheure aus der Industrie an, im Juli besuchten über 100 Teilnehmer die von der Bocconi-Universität in Mailand ausgerichtete Konferenz "Growing business with IP", und im November schließlich fand in Venedig das in Zusammenarbeit mit dem italienischen Patent- und Markenamt und der Internationalen Universität Venedig organisierte Seminar "Financing Innovation" mit über 120 Teilnehmern statt.

An Unternehmensberater und Technologietransfer- Spezialisten richteten sich vier Workshops zum Thema IP-Strategie, die die Akademie im Rahmen des "ip4inno"-Projekts der Europäischen Kommission durchgeführt hat. Für Forscher aus der Biotechnologie waren zwei Workshops über geistiges Eigentum und Datenbankrecherche im September konzipiert.

Zusammen mit dem Institut der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi) und dem Institut für internationalen gewerblichen Rechtsschutz (CEIPI) startete die Akademie außerdem verschiedene Projekte mit dem Ziel, die berufliche Weiterbildung für praktizierende Patentanwälte und auch die Vorbereitung auf die europäische Eignungsprüfung (EEP) auf eine solidere Basis zu stellen und so allen EEP-Bewerbern zusätzliche Möglichkeiten der Prüfungsvorbereitung anzubieten.

Im November kamen rund 125 europäische Patentvertreter in Den Haag zum ersten "Examination Matters"-Seminar zusammen, das neben Plenumsvorträgen zu Themen von allgemeinem Interesse auch interaktive Workshops umfasste, die den Teilnehmern Gelegenheit boten, mit auf ihrem Fachgebiet tätigen Prüfern in einen Wissens- und Erfahrungsaustausch zu treten.

Ebenfalls im November fand das vierte Europäische Richterforum in Venedig statt, das vom EPA und der European Patent Lawyers Association (EPLAW) gemeinsam veranstaltet wird und sich in die laufenden Bemühungen einreiht, auf höchster Ebene die künftige Entwicklung des europäischen Patentsystems zu diskutieren.

Im Dezember trafen über hundert Vertreter aus Hochschulen und nationalen Patentämtern in Den Haag zusammen, um das weitere Vorgehen bei der Umsetzung ihrer nationalen Aktionspläne zur Verbreitung von IP-Kenntnissen an den Universitäten zu erörtern. Diese zielen darauf ab, die Bildung auf dem Gebiet des patentbezogenen geistigen Eigentums auf Hochschulebene zu fördern und die Universitäten zu ermuntern, ihr eigenes geistiges Eigentum optimal zu nutzen.

Das Ausbildungsprogramm zur Innovationsförderung, das den nationalen Patentämtern bei der Förderung von Innovation und Technologietransfer in ihren Ländern helfen soll, wurde mit den letzen beiden Modulen abgeschlossen. In den Räumlichkeiten des EPA und der Patentämter Griechenlands, Kroatiens, Portugals und Spaniens wurden mehr als 40 Schulungsseminare rund um das Patenterteilungsverfahren abgehalten, die insgesamt von über 700 Mitarbeitern aus den nationalen Ämtern und anderen staatlichen Behörden besucht wurden.

Konferenzen, Messen und Ausstellungen

Etwa 300 Vertreter aus Politik, Patentwesen und Wirtschaft versammelten sich im Mai auf dem zweiten European Patent Forum in Ljubljana, um zu erörtern, wie das derzeitige Patentsystem die Innovation im Kampf gegen den Klimawandel fördern kann. Führende Experten aus der ganzen Welt gaben eine realistische Einschätzung der Umweltsituation und künftiger Entwicklungen ab, und es fanden Podiumsdiskussionen zu vordringlichen Fragen wie auch Seminare statt, in denen die für die Klimatechnologie wichtigen Aspekte des Patenterteilungsverfahrens erläutert wurden. Zu den Hauptrednern gehörten der slowenische Wirtschaftsminister Andrej Vizjak, der Vizepräsident der Europäischen Kommission Günter Verheugen und der Exekutivsekretär der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen Yvo de Boer.

Im Rahmen des Forums wurden die Auszeichnungen für den "European Inventor of the Year" verliehen, mit denen Pioniere geehrt werden, deren Erfindungen unser tägliches Leben verändern und Europas Wettbewerbsfähigkeit stärken. Der slowenische Präsident Danilo Türk ehrte die Erfinder einer bahnbrechenden AIDS-Therapie, leichterer und umweltfreundlicherer Autokarosserien aus Aluminium, eines leistungsstarken, aber schmerzfreien Netzhautscanners und eines Operationsroboters, der chirurgische Eingriffe erleichtert.

PATLIB2008, die Jahreskonferenz der europäischen Patentinformationszentren, fand im Mai in Warschau statt und wurde von 370 Fachleuten für geistiges Eigentum aus 34 Staaten, darunter 29 Mitgliedstaaten, besucht. Themenschwerpunkt waren die Herausforderungen, die es zu meistern gilt, damit das PATLIB-Netzwerk für die Zukunft gerüstet ist.

Die jährliche Patentinformationskonferenz vereinte im Oktober rund 400 Patentrechercheure und -experten in Stockholm, wo sie sich mit der Qualität von Patentdatenbanken befassten. Ihr Fazit war, dass für die Qualität der Patentinformation sämtliche Glieder der Informationskette verantwortlich sind: vom Anmelder oder Patentanwalt, der die ursprüngliche Patenanmeldung verfasst, über die Patentämter bis hin zu den Patentrechercheuren am Ende der Kette.

Das EPA nahm 2008 an zehn Messen und Ausstellungen teil, wo es öffentliche Präsentationen und Seminare mit den Schwerpunkten Biotechnologie, Nanotechnologie und Computertechnik abhielt. Darüber hinaus präsentierte sich das Amt auf sechs weiteren Veranstaltungen, um für seine Patentinformationsprodukte und -dienste zu werben.

Zugelassene Vertreter

Im Berichtsjahr wurden 702 Namen in die Liste der zugelassenen Vertreter aufgenommen und 241 Namen gelöscht; 1 655 Vertreter beantragten eine Änderung ihrer Eintragung. Zum 31. Dezember 2008 umfasste die Liste insgesamt 9 356 aktive zugelassene Vertreter gegenüber 8 866 im Vorjahr. 63 % von ihnen haben die europäische Eignungsprüfung (EEP) abgelegt. 

Darüber hinaus wurden 31 neue Zusammenschlüsse von zugelassenen Vertretern eingetragen und einer gestrichen, womit sich ihre Gesamtzahl jetzt auf 250 beläuft. Die meisten davon sind in Deutschland angesiedelt, gefolgt von der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Bei den Rechtsanwälten gab es 58 Neueintragungen, sodass nun insgesamt 1 274 Rechtsanwälte bevollmächtigt sind, die Vertretung vor dem EPA wahrzunehmen. Fig.1

Die EEP fand im März statt. Mit 2 309 Kandidaten war das Interesse ähnlich hoch wie 2007; letztendlich legten 2 065 von ihnen die Prüfung ab. Die Zahl der erfolgreichen Absolventen stieg von 407 auf 673, was einer Erfolgsquote von 32,6 % entspricht.

Die Vorschriften für die EEP wurden überarbeitet und bieten künftig nicht nur den Kandidaten mehr Flexibilität beim Ablegen der Prüfung, sondern sehen für 2011 auch die Einführung einer Vorprüfung vor. Diese und weitere Maßnahmen sollen eine bessere Vorbereitung der Prüfungskandidaten sicherstellen.

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