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Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Hier gab es 2008 einige grundlegende Neuerungen, darunter die Einführung der neuen SmartSearch-Funktion bei esp@cenet und des ESPACE Global Patent Index (GPI), einer weltweiten Patentsuchmaschine.

SmartSearch folgt dem Trend weg von einer Suchmaske mit verschiedenen Suchfeldern und hin zur Zusammenfassung aller Suchoptionen in einem einzigen Feld. Dort kann der Nutzer einfach Namen oder Zahlen eingeben, aber auch eine komplexe Abfrage. Dadurch bleibt Neulingen auf dem Gebiet der Patentrecherche eine unnötige Komplexität erspart, ohne dass erfahrene Nutzer auf detaillierte Abfragemöglichkeiten verzichten müssten.

An erfahrene Nutzer richtet sich auch der GPI, vereint er doch die Vorzüge der recht anspruchsvollen EPA-Abfragesoftware MIMOSA mit der hohen Datenkapazität, die heute über das Internet verfügbar ist. Im Wesentlichen erlaubt der GPI dem Nutzer, in der bibliografischen Datensammlung des EPA zu recherchieren und dabei mithilfe von Open Patent Services (OPS) zusätzliche Informationen zu erhalten sowie über einen Link zu esp@cenet die Volldokumente einzusehen.

Der Web-Dienst OPS bietet Zugriff auf dieselben Daten wie esp@cenet, ermöglicht jedoch eine automatisierte Abfrage. Im Zuge eines erfolgreichen Upgrade wurde der Dienst so weit verbessert, dass externe Nutzer nun eine komplette Suchoberfläche erstellen können, die speziell darauf abgestimmt ist, wie sie im weltweiten Bestand der EPA-Datenbank recherchieren möchten.

Die wichtigste Neuerung in den öffentlich zugänglichen Datenbanken des EPA war 2008 aber die Aufnahme von Gebühreninformationen. Diese neuen, monatlich aktualisierten Angaben geben Aufschluss darüber, ob für ein europäisches Patent in der nationalen Phase in allen Mitgliedstaaten die Jahresgebühren gezahlt wurden. Dies erleichtert den Überblick, wo ein erteiltes europäisches Patent in Kraft ist.

 

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