Qualität

Recherche und Prüfung

2008 erzielte das EPA weitere Fortschritte in seinem Bestreben, seine Kerntätigkeit an der ISO-Norm 9001 auszurichten, einem international anerkannten Qualitätsstandard. Die Entscheidung für die Anwendung dieses Standards deckt sich weitgehend mit der Entwicklung in mehreren nationalen Patentämtern. Ob das EPA eine vollständige Zertifizierung als ISO-9001-Behörde anstrebt, steht noch nicht fest. Mit einer vollen ISOKonformität wird nicht vor 2010 gerechnet.

Des Weiteren hat das EPA mit einer umfassenden Überarbeitung seiner Recherchenund Prüfungsrichtlinien begonnen, mit der es mehrere Ziele verfolgt: Erstens entspricht die Struktur der Richtlinien nicht mehr der Realität von Recherche und Prüfung, seit diese zu einem einzigen Verfahren zusammengeführt wurden. Zweitens hat sich die Rechtsprechung in den letzten Jahren erheblich weiterentwickelt, ohne dass sich dies in den Richtlinien gebührend niedergeschlagen hätte. Drittens und letztens beabsichtigt das EPA, die schriftlichen Instruktionen für seine Prüfer, die größtenteils interner Natur und der Anmelderschaft daher bislang nicht zugänglich sind, soweit wie möglich in die Richtlinien zu integrieren und so öffentlich zu machen. Geplant ist, die Überarbeitung der Richtlinien im Laufe des Jahres 2011 abzuschließen und danach regelmäßige Änderungen vorzunehmen, damit die Richtlinien mit den jüngsten Entwicklungen in der Rechtsprechung Schritt halten.

Das Amt zählte 263 Beschwerden von Nutzern und damit einige mehr als 2007. Die Prüfung auf zugrunde liegende Verfahrensfehler ergab, dass 40 % der Beschwerden begründet waren; in diesen Fällen wurde zusammen mit den betroffenen Abteilungen Abhilfe geschaffen.

Auch im Berichtsjahr war die Meinung der Nutzer wieder gefragt. Das Amt hat seine Umfragen zur Benutzerzufriedenheit fortgeführt, in die jedes technische Gebiet im zweijährlichen Rhythmus einbezogen wird. Das Meinungsbild der Anmelder und zugelassenen Vertreter wird dann den zuständigen Prüfern vorgestellt und mit ihnen erörtert. Darüber hinaus pflegt das Amt regelmäßige Kontakte zu Anwaltsverbänden in Europa und den USA im Rahmen der "Partnerschaft für Qualität"; die einschlägigen Treffen haben sich als überaus erfolgreiche Instrumente der Zusammenarbeit des EPA mit seinen Partnern aus der Patentwelt erwiesen.

Datenbestand

In der wichtigsten Recherchendatenbank des EPA, die elektronisch recherchierbare Dokumente aus 84 Ländern umfasst und der Öffentlichkeit über den Patentinforma - tions dienst esp@cenet zugänglich ist, stieg der Bestand im Laufe des Jahres auf über 64 Millionen Dokumente an. Die Zahl der digitalisierten Faksimile-Dokumente aus der Patent- und der Nichtpatentliteratur wuchs um über 9 Millionen auf insgesamt 86 Mil lionen.

Daneben bemühte sich das EPA weiter darum, durch die Aufnahme zusätzlicher Daten aus Ländern wie China, Korea und Japan den Bestand der fernöstlichen Patentdaten in den Recherchensammlungen des EPA auszubauen. Im Bereich der Nichtpatentliteratur erweiterte das Amt den Datenbestand um neue Datenbanken mit Normen, einer maßgeblichen und auf bestimmten technischen Gebieten viel zitierten Quelle für den Stand der Technik.

Mehr als 3 Millionen Dokumente wurden neu oder in aktualisierter Form in die bibliografische Datenbank aufgenommen, die nun bibliografische Daten zu über 68 Millionen Dokumenten enthält; ferner wurden rund eine Million Korrekturen vorgenommen, um die Datenqualität zu verbessern. Die "Citations"-Datenbank des EPA, die Angaben zu der in veröffentlichten Patentanmeldungen und Patenten angeführten Patent- und Nichtpatentliteratur enthält, wurde weiter ausgebaut und umfasst nun 85,5 Millionen Anführungen, die sich auf 13 Millionen Patentdokumente beziehen. Im Rahmen von Qualitätskontrollen und Korrekturarbeiten wurden über eine halbe Million Korrekturen an 5,6 Millionen angeführten Dokumenten vorgenommen.

Mehr als 500 000 Dokumente wurden nach dem europäischen Klassifikationssystem ECLA klassifiziert, wodurch sie für Patent rechercheure innerhalb und außerhalb des EPA leicht auffindbar sind.  

Quick Navigation