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Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Geschäftsbericht

Das Patenterteilungsverfahren

2008 wurden rund 146 500 Anmeldungen nach dem Europäischen Patentübereinkommen eingereicht und damit 3,6 % mehr als im Vorjahr (141 400).

Qualität

2008 erzielte das EPA weitere Fortschritte in seinem Bestreben, seine Kerntätigkeit an der ISO-Norm 9001 auszurichten, einem international anerkannten Qualitätsstandard.

Patentinformation

Hier gab es 2008 einige grundlegende Neuerungen, darunter die Einführung der neuen SmartSearch-Funktion bei esp@cenet und des ESPACE Global Patent Index (GPI), einer weltweiten Patentsuchmaschine.

Wissen und Lernen

Als zentraler Anbieter des EPA für externe Schulungen organisierte die Europäische Patentakademie erneut eine Vielzahl von Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für die Industrie und die Nutzer des Patentsystems.

Geistiges Eigentum & Int. Beziehungen

Anfang 2008 hat das Amt die technische Implementierung des revidierten Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ 2000) abgeschlossen; damit sind das vereinfachte Anmeldeverfahren, das Beschränkungsverfahren und insbesondere das Überprüfungsverfahren vor der Großen Beschwerdekammer voll funktionsfähig.

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