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Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Wissen und lernen

Aus- und Fortbildung

Als zentraler Anbieter des EPA für externe Schulungen organisierte die Europäische Patentakademie 2009 eine Vielzahl von Ausund Fortbildungsveranstaltungen für die Industrie und die Nutzer des Patentsystems. Hauptsächlich für die Industrie waren zwei große öffentliche Veranstaltungen gedacht: "Search Matters" im März, die mehr als 100 Patentrechercheure anzog, und "Patent Strategy and IP Management" im Dezember, die von über 90 Forschern und Managern aus dem Bereich Medizintechnik in Deutschland besucht wurde. Für die Zielgruppe der Unternehmensberater veranstaltete die Akademie fünf Workshops zu Strategien im Bereich des geistigen Eigentums sowie fünf IP-Schulungen für Teilnehmer aus Organisationen wie Enterprise Europe Network oder PRO-INNO Europe.

Gemeinsam mit dem epi organisierte die Akademie ein EPÜ-Schulungsprogramm für erfahrene nationale Patentvertreter mit dem übergeordneten Ziel, nationale Berufsausbildungssysteme für beim EPA zugelassene Vertreter insbesondere in Ländern zu schaffen, in denen es derzeit wenig einschlägige Angebote gibt. Im Dezember fand das an zugelassene Vertreter gerichtete Seminar "Examination Matters" statt, dessen Format den über fünfzig teilnehmenden Patentfachleuten Gelegenheit zum direkten Kontakt mit Prüfern des EPA bot.

Die Veranstaltungspalette für europäische Richter reichte 2009 von Studienbesuchen im EPA über Seminare zur Durchsetzung von Patentrechten und zur Streitregelung bis hin zu Workshops und Foren mit hochkarätigen Teilnehmern. So fand im Oktober in Venedig das fünfte Europäische Richterforum statt, das sich in die Bemühungen einreiht, auf höchster Ebene Fragen der Streitregelung in Europa zu diskutieren.

Ebenfalls im Oktober wurde das Unterrichtspaket über Patente veröffentlicht, das von der Akademie für Hochschuldozenten unterschiedlichster Fachrichtungen ohne Vorkenntnisse im Patentwesen entwickelt wurde und dazu beitragen soll, Studenten stärker für Patente zu sensibilisieren. Bislang wurde es fast 2 000 mal von der EPAWebsite heruntergeladen, und die Akademie hat mehrere "Train the Trainer"-Workshops abgehalten, um das Unterrichtspaket interessierten Lehrkräften an den Universitäten verschiedener Mitgliedstaaten vorzustellen.

Außerdem wurden im Berichtsjahr in den Räumlichkeiten des EPA und der Patentämter Bulgariens, Griechenlands, Kroatiens, Maltas, Portugals, der Slowakei, der Tschechischen Republik und der Türkei mehr als 20 Schulungsseminare rund um das Patenterteilungsverfahren und damit zusammenhängende Themen abgehalten, die von Mitarbeitern aus den nationalen Ämtern und anderen staatlichen Behörden besucht wurden.

Große Nachfrage herrschte auch nach Fernlehrgängen, insbesondere E-Learning- Kursen, und die Akademie führte mit Erfolg ihr Lernmanagement-System und ein neues Online-Registrierungssystem ein. Ihre E-Learning-Bibliothek umfasst mittlerweile über einhundert öffentlich zugängliche Lernmodule.

Konferenzen, Messen und Ausstellungen

Über 250 Patentanmelder und -anwälte sowie Vertreter aus Innovation, Forschung und Politik versammelten sich im April auf dem European Patent Forum in Prag, das gemeinsam mit der alle zwei Jahre veranstalteten PATINNOVA-Konferenz der Europäischen Kommission stattfand. Sie erörterten, wie das geistige Eigentum die Innovation in sich rasch entwickelnden Volkswirtschaften fördern kann. Themenschwerpunkte waren die Rolle des Rechtsschutzsystems in der Wissensgesellschaft, politische Fragestellungen und die derzeitige Rechts- und Geschäftspraxis in Bereichen wie der mobilen Kommunikation oder der Nanotechnologie. Zu den Hauptrednern gehörten der tschechische Ministerpräsident und EU-Ratspräsident Mirek Topolanek sowie der Generaldirektor der GD Unternehmen und Industrie der Europäischen Kommission Heinz Zourek.

Zeitgleich wurden auf Einladung des tschechischen Parlamentspräsidenten Miroslav Sládek vor 450 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft der "European Inventor Award" verliehen. Geehrt wurden die Erfinder eines wirksamen Mittels gegen myeloische Leukämie, eines Wärmetauschers, der Heizsysteme gleichzeitig günstig und energieeffizient macht, sowie eines auf einem "Kräuter"-Wirkstoff beruhenden Medikaments zur Bekämpfung der Malaria; ein bahnbrechender Beitrag zur kommerziellen Nutzung der Sonnenenergie, der den Weg für Solarzellen als überzeugende Alternative zu fossilen Brennstoffen geebnet hat, wurde ebenfalls gewürdigt.

Die PATLIB 2009-Konferenz fand im Mai in Sofia statt und wurde von etwa 250 Delegierten von Patentinformationszentren aus ganz Europa besucht. Ihr Motto "Building on best practices" unterstrich die Rolle des PATLIB-Netzwerks als Forum, in dem die europäischen Patentinformationszentren voneinander lernen und erfolgreiche Lösungen austauschen können.

Aus Anlass der Tage der offenen Tür der Europäischen Kommission veranstaltete das EPA im Oktober in Brüssel einen Workshop, auf dem es unter anderem darum ging, wie sich Innovation innerhalb der EU auf regionaler Ebene fördern lässt. Im Mittelpunkt stand dabei der Technologietransfer.

Die jährliche Patentinformationskonferenz vereinte im November rund 300 Patentrechercheure und -experten in Biarritz, wo sie sich mit der Qualität von Patentdatenbanken befassten und zu dem Schluss kamen, dass die Qualität im Patentsystem und die Qualität der Patentdaten untrennbar miteinander verbunden sind.

Im Rahmen seiner Patentsensibilisierungskampagne nahm das EPA 2009 an rund einem Dutzend Messen und Ausstellungen - hauptsächlich in den Bereichen Biotechnologie, Nanotechnologie und Computer - teil.

Zugelassene Vertreter

Ende Dezember 2009 umfasste die Liste der zugelassenen Vertreter insgesamt 9 643 Namen und damit 287 mehr als im Vorjahr. Neu in die Liste aufgenommen wurden erfolgreiche Absolventen der europäischen Eignungsprüfung (EEP) und im Zuge des EPÜ-Beitritts der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und San Marinos hinzugekommene Vertreter. Weiter gesunken ist dagegen die Zahl der im Rahmen der Besitzstandswahrung in die Liste aufgenommenen Patentvertreter; sie machen nur noch 34,5 % aller Vertreter aus. Fig. 1

Darüber hinaus wurden 31 neue Zusammenschlüsse von zugelassenen Vertretern eingetragen, womit sich ihre Gesamtzahl jetzt auf 281 beläuft. Die meisten davon sind in Deutschland angesiedelt, gefolgt von der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Bei den Rechtsanwälten gab es 86 Neueintragungen, sodass nun insgesamt 1 360 Rechtsanwälte bevollmächtigt sind, die Vertretung vor dem EPA wahrzunehmen.

Europäische Eignungsprüfung

Die EEP fand im März 2009 statt. Mit 2 251 Kandidaten war das Interesse etwas geringer als 2008; letztendlich legten 1 971 von ihnen die Prüfung ab. Die Zahl der erfolgreichen Absolventen lag bei 473, was einer Erfolgsquote von 24 % entspricht.

Die überarbeiteten Vorschriften für die EEP traten zu Jahresbeginn in Kraft und sollen bis Ende 2010 vollständig umgesetzt sein. Die Vorbereitungen für die erste Vorprüfung, die 2012 abgehalten werden soll, laufen. Das abgewandelte Verfahren wird dazu beitragen, die Prüfung transparenter zu machen und die Kandidaten stärker zu unterstützen, wodurch die Prüfung insgesamt effizienter wird.  

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