Patentinformation

Im Berichtsjahr erweiterte das EPA seine Rechtsstandsdatenbank um neue Daten aus China und Russland sowie um neue Daten aus den Vereinigten Staaten über Schutzrechtinhaber. esp@cenet erhielt einige neue Funktionen, insbesondere eine Volltextrecherche, eine grafische Darstellung der Abhängigkeiten zwischen Ansprüchen und eine Online-Sortierfunktion für die Trefferliste. Eine Reihe grundlegender Änderungen gab es beim Dienst RegisterPlus, der Zugang zu den Rechtsstands- und Verfahrensdaten aller europäischen Patentanmeldungen bietet. Dieser Dienst ist auf eine neue Adresse innerhalb der EPA-Website umgezogen; gleichzeitig wurden Zugriffssicherheit und Navigation verbessert. Außerdem wurde er um einige wichtige Funktionen ergänzt, z. B. ein einzeiliges Suchfeld und die Möglichkeit, in deutschen, englischen und französischen Erfindungsbezeichnungen zu recherchieren.

Ein neues EPA-Produkt, der Global Patent Index (GPI), wurde freigeschaltet: Für erfahrene Nutzer gedacht, vereint er die Vorzüge der recht anspruchsvollen EPA-Abfragesoftware MIMOSA mit der hohen Datenkapazität, die heute über das Internet verfügbar ist. Er ersetzt die drei ESPACE-Datenbanken ACCESS, ACCESS EPC und FIRST, die Ende 2009 eingestellt wurden. Beendet hat das Amt nach zwanzig Jahren auch die Produktion der WORLD-Reihe von ESPACE.

PATSTAT, die Patentstatistik-Datenbank des EPA, wurde um einen "Erteilungsindikator" erweitert, der die Erstellung von Statistiken über erteilte Patente erleichtern soll.

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