Siehe auch:

Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

Mehr zum Buch

 

Qualität

Recherche und Prüfung

Das EPA erzielte 2009 Fortschritte bei der Einführung eines Qualitätsmanagementsystems und bereitete sich weiter auf seine ISO-9001-Zertifizierung vor. Angestrebt wird ein möglichst umfassendes System, das den gesamten Bearbeitungszyklus von Patentanmeldungen, Einsprüchen sowie Beschränkungs- und Widerrufsanträgen abdeckt, und zwar einschließlich sämtlicher Unterstützungs- und Verwaltungsprozesse.

Korrekturmaßnahmen wurden in den Bereichen mangelnde Einheitlichkeit (Artikel 84 EPÜ) und unzulässige Erweiterung (Artikel 123 EPÜ) ergriffen; einschlägige Mängel waren die häufigsten Fehlerursachen. Audits der Klassifizierungsarbeit und des Klassifikationssystems zeigten, dass es hier noch Verbesserungsspielraum gibt. Am Jahresende wurde im Bereich der Klassifizierung ein Pilotsystem zur Qualitätskontrolle implementiert, das als Vorläufer eines für 2010 geplanten amtsweiten Systems dient. Neue Verfahren machten zudem deutlich, dass ohne eine adäquate Dokumentation des Recherchenprozesses keine Qualitätskontrolle der Recherchen möglich ist. Infolgedessen hat das EPA Maßnahmen getroffen, damit aussagekräftige Aufzeichnungen aller Recherchen geführt werden, und wird diese 2010 verbindlich vorschreiben.

Im Rahmen der "Partnerschaft für Qualität" hat das Amt den regelmäßigen Dialog mit seinen Hauptnutzern fortgesetzt und konstruktive Treffen mit dem Institut der zugelassenen Vertreter (epi), BusinessEurope und dem amerikanischen Anwaltsverband abgehalten. Mit dem epi verständigte es sich auf die Erstellung eines Best-Practice- Handbuchs, in dem optimale Praktiken dokumentiert werden sollen, die die Anmelder, ihre Vertreter und das EPA bei der Bearbeitung von Patentanmeldungen befolgen sollten, um das Verfahren effizienter zu gestalten und die Qualität - insbesondere auf der Anmelderseite - zu steigern.

Außerdem wurde im Berichtsjahr ein neues Programm ins Leben gerufen, der "Single Patent Process" (SPP), dessen Ziel darin besteht, das Patenterteilungsverfahren umzustrukturieren und zu optimieren, damit das EPA seine Führungsposition auf internationaler Ebene behaupten kann. Das Programm soll für einfachere und effizientere Prozesse, besser integrierte Arbeitsumgebungen, ergonomischere Tools und eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Prüfern, Formalsachbearbeitern, Anmeldern und externen Stellen sorgen. Die Konzeptionsphase des Programms ist mittlerweile abgeschlossen, und externe Experten haben eine Zwischenbewertung vorgenommen.

Datenbestand

In der wichtigsten Recherchendatenbank des EPA, die der Öffentlichkeit über den Patentinformationsdienst esp@cenet zugänglich ist, stieg der Bestand im Laufe des Jahres auf über 69 Millionen Dokumente und umfasst jetzt elektronisch recherchierbare Dokumente aus 96 Ländern und Patentbehörden. Die Zahl der digitalisierten Faksimile-Dokumente aus der Patent- und der Nichtpatentliteratur wuchs auf insgesamt 96 Millionen. Auch den Bestand der fernöstlichen Patentdaten stockte das EPA auf, indem es eine Sammlung maschinell übersetzter koreanischer Dokumente und über eine Million englischsprachiger Zusammenfassungen von chinesischen Gebrauchsmustern in die Datenbank aufnahm.

Mehr als 3,3 Millionen Dokumente wurden neu oder in aktualisierter Form in die bibliografische Master-Datenbank aufgenommen, in der nun über 70 Millionen Dokumente erfasst sind; ferner wurden über eine Million Korrekturen vorgenommen, um die Datenqualität zu verbessern. Die "Citations"- Datenbank des EPA, die Angaben zu der in Patentanmeldungen und Patenten angeführten Patent- und Nichtpatentliteratur enthält, wurde ebenfalls weiter ausgebaut und umfasst nun 97 Millionen Anführungen, die sich auf 13,5 Millionen Patentdokumente beziehen. Im Rahmen von Qualitätskontrollen und Korrekturarbeiten wurden über 700 000 Korrekturen an 9,7 Millionen angeführten Dokumenten vorgenommen.

Die Prüfer des EPA klassifizierten mehr als 500 000 Dokumente nach dem europäischen Klassifikationssystem ECLA, wodurch diese für Patentrechercheure innerhalb und außerhalb des EPA leicht auffindbar sind.  

Quick Navigation