Geschäftsbericht

Das Patenterteilungsverfahren

Das EPA bekam im Berichtsjahr die Auswirkungen des Konjunktureinbruchs zu spüren: 2009 wurden rund 134 500 Anmeldungen nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) eingereicht und damit 8 % weniger als im Vorjahr (2008: 146 600).

Qualität

Das EPA erzielte 2009 Fortschritte bei der Einführung eines Qualitätsmanagementsystems und bereitete sich weiter auf seine ISO-9001-Zertifizierung vor.

Patentinformation

Im Berichtsjahr erweiterte das EPA seine Rechtsstandsdatenbank um neue Daten aus China und Russland sowie um neue Daten aus den Vereinigten Staaten über Schutzrechtinhaber.

Wissen und lernen

Als zentraler Anbieter des EPA für externe Schulungen organisierte die Europäische Patentakademie 2009 eine Vielzahl von Ausund Fortbildungsveranstaltungen für die Industrie und die Nutzer des Patentsystems.

Geistiges Eigentum & Int. Beziehungen

Im Berichtsjahr wuchs die Europäische Patentorganisation um zwei weitere Mitglieder: Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien trat im Januar bei und San Marino im Juli.

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