Im Dienst einer gemeinsamen Zukunft:Patente und saubere Energie

Neue Technologien im Energiesektor sind unabdingbar, wenn es gilt, die globalen Herausforderungen des Klimawandels zu bewältigen. Den meisten Erfolg versprechen Klimaschutzstrategien, die den Anteil erneuerbarer Energien am allgemeinen Energiemix erhöhen. Um diesen Prozess voranzubringen, müssen bislang ungekannte Summen investiert werden, und das Patentsystem ist mit von der Partie. Darüber hinaus spielt es eine entscheidende Rolle bei der Verbreitung einer immer größeren Menge technischer Informationen und damit auch des zugrunde liegenden technischen Knowhows.

Das schiere Volumen dieser Informationen und ihre derzeitige Struktur bewirken jedoch, dass sie selbst für Fachleute nicht immer leicht zu erschließen sind. Das gilt umso mehr für neue Technologien, die durch die bestehenden öffentlich zugänglichen Taxonomien, etwa durch die Internationale Patentklassifikation (IPC), nur unzulänglich abgedeckt sind. Was aber von wem, wo und unter welchen Voraussetzungen patentiert wird, ist von zentraler Bedeutung für die laufende politische Debatte, wie auch die Beratungen der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) zeigen.

Aus diesem Grund haben EPA, UNEP und ICTSD 2009 eine gemeinsame Studie durchgeführt und analysiert, welche Rolle Patente für die Entwicklung und den Transfer sauberer Energietechnologien spielen. Eine solche Analyse ist vor allem deshalb wichtig, weil die Ungewissheit über den Einfluss geistiger Eigentumsrechte auf den Technologietransfer - insbesondere in Entwicklungsländern - die Bemühungen um eine Nachfolgeregelung für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll zur Eindämmung der Treibhausgase beeinträchtigen könnte. Die ersten Ergebnisse der Studie wurden im Dezember auf der Kopenhagener Klimakonferenz vorgestellt.

Das EPA ist jedoch über das ursprüngliche Ziel hinausgegangen und hat sondiert, wie sich ein kontinuierlicher und verlässlicher Datenfluss zur öffentlichen Nutzung einrichten lässt. Das "Erfinderische" daran ist, dass Kernkapazitäten der Patentämter darauf verwendet werden, in diesem so entscheidenden Bereich strukturelle Transparenz zu schaffen. Dazu gehört ein vollkommen neues, umfassendes Klassifikationssystem, das die vom Zwischenstaatlichen Ausschuss für Klimaänderungen definierten wichtigsten Technologiesektoren und Anwendungen abdeckt. Ein großer Teil des neuen Systems, der ausgewählte Bereiche der Energietechnologie betrifft, soll im Juni über esp@cenet, den Patentinformationsdienst des EPA, zur Verfügung gestellt werden.

Der intellektuelle Mehrwert ist immens: Informationen, die sich bislang nur mit beträchtlichem Zeitaufwand und fundierten Fachkenntnissen aufspüren ließen, können jetzt innerhalb von Minuten abgerufen werden. Damit werden verlässliche Daten und Fakten für dringend notwendige Analysen und die laufenden UNFCCC-Verhandlungen bereitgestellt. Kontinuität und Genauigkeit werden dadurch gewährleistet, dass der Klassifikationsprozess in den täglichen Arbeitsablauf des EPA integriert ist und einer ständigen Überprüfung unterliegt.

Im Übrigen eröffnet diese EPA-Initiative, die als international angelegte Maßnahme potenziell alle Patente weltweit erfassen soll, neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Partnerämtern sowie die Chance, sie auf weitere Branchen auszudehnen, wodurch wiederum bestehende Verbindungen gestärkt und die aktuellen Bemühungen um ein neues einheitliches Klassifikationssystem unterstützt werden. Vor allem aber stellt diese Initiative einmal mehr unter Beweis, dass das Patentsystem bestrebt ist, der eigentlichen Bedeutung seines Namens - dem lateinischen patere (offenbaren, offenlegen) - gerecht zu werden, indem es einen ebenso wichtigen wie komplexen Bereich offener und transparenter gestaltet.  

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