Jahresbericht 2011 - Highlights des Jahres 2011

Bewahrung des Goldstandards für Patente weltweit

Die wachsende Verflechtung der Technologiemärkte führt dazu, dass viele Firmen für dieselbe Erfindung Parallelanmeldungen in verschiedenen Ländern der Welt einreichen. Damit ihre globale IP-Strategie erfolgreich sein kann, müssen die Unternehmen aber in allen Märkten vergleichbare Voraussetzungen vorfinden.

Das EPA hat die Führung dabei übernommen, das globale Patentsystem nutzerfreundlicher zu machen, indem die Qualität verbessert und die Verfahren so weit wie möglich vereinheitlicht werden. 2011 haben wir unsere enge Zusammenarbeit mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum und den großen Patentämtern vor allem Chinas, Japans, Koreas und der USA fortgesetzt, die zusammen mit dem EPA etwa 80 % aller Patentanmeldungen weltweit bearbeiten. Das EPA genießt bei der Qualität seiner Produkte und Dienste einen ausgezeichneten Ruf und ist für die Patentämter der Welt zunehmend zum Maßstab geworden.

Im Bereich der Patentinformation unterhält das EPA die weltweit größte Sammlung von Patentliteratur. Sie umfasst über 600 Millionen Datensätze und über 70 Millionen Patentdokumente, die für Patentfachleute auf der ganzen Welt verfügbar sind und Zugang zu patentbezogener Fachliteratur in über 120 spezialisierten Datenbanken bieten. Im vergangenen Jahr haben wir diesen Informationsfundus weiter verbessert und ausgebaut sowie die maschinelle Übersetzung von Patenten vorangetrieben, um die Sprachbarrieren zu beseitigen. Stark investiert haben wir auch in die Verbesserung unserer innovativen Recherchentools für Prüfer, die bereits von über 40 Patentämtern rund um den Globus verwendet werden.

Auch bei der Klassifizierung von Erfindungen hat das EPA weltweit die Vorreiterrolle übernommen. 2011 wurden Fortschritte bei dem Patentklassifikationssystem erzielt, das wir 2010 gemeinsam mit dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten aufgelegt haben und das als gemeinsame Patentklassifikation oder CPC bekannt ist. Die CPC basiert weitgehend auf dem Europäischen Klassifikationssystem (ECLA) und wird voraussichtlich die Grundlage für ein wirklich globales Klassifikationssystem werden, da China und Japan bereits Interesse gezeigt haben, sich an dem System zu beteiligen und es weiterzuentwickeln.

Ein weiterer wichtiger Meilenstein bei den Harmonisierungsbemühungen wurde erreicht, als wir im November 2011 gemeinsam mit den Patentämtern Japans und der USA ein neues Tool bereitstellten, das den Zugriff auf die Recherchenergebnisse unterschiedlicher Ämter zu ein und derselben Erfindung erleichtert. Das Common Citation Document wird die Effizienz unserer Ämter erheblich steigern und den Nutzern von Patenten, z. B. Erfindern und Patentanalysten, viel Zeit und Arbeit sparen.

Nicht zuletzt haben wir 2011 mehrere vielversprechende bilaterale Zusammenarbeitsabkommen mit wichtigen Schwellenländern wie Brasilien, China und Russland geschlossen. So können etablierte europäische Standards exportiert und die IP-Landschaften dieser Länder aneinander angeglichen werden.

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