Jahresbericht 2011 - Highlights des Jahres 2011

Auf dem Weg zu einem einheitlichen Patent für Europa

Das europäische Patentsystem wurde vor fast 40 Jahren eingerichtet, um Innovation und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Doch trotz seines überwältigenden wirtschaftlichen Erfolgs ist das derzeitige System strukturell unvollständig: ein Patentinhaber, der sich für Patentschutz in allen Mitgliedstaaten der EPO entscheidet, erhält am Ende des Verfahrens ein Bündelpatent aus nationalen Patenten von 38 Ländern mit 29 verschiedenen Sprachen, das 38 verschiedenen Gerichtsbarkeiten unterliegt.

Deshalb unterstützt das EPA die Schaffung eines einheitlichen Patentsystems durch die große Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten und eines zentralen, spezialisierten europäischen Patentgerichts innerhalb der EU. Dies ist der einzige Weg, wie in Europa tätige Unternehmen auf Augenhöhe mit ihren Wettbewerbern aus Märkten wie China, Japan und den USA gebracht werden können, für deren jeweiliges Hoheitsgebiet bereits einheitlicher Patentschutz mit einer einzigen Gerichtsbarkeit besteht.

2011 wird als das Jahr in die Geschichte eingehen, in dem nach jahrzehntelangem Stillstand ein Durchbruch beim einheitlichen Patent erzielt wurde, dessen Einführung zumindest in 25 EU-Mitgliedstaaten quasi grünes Licht erhielt. Das einheitliche Patent dürfte die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft beträchtlich verbessern, denn es ermöglicht eine Vereinfachung der Verfahren und eine drastische Senkung der Kosten für Unternehmen, die Patentschutz in Europa anstreben. KMU und Forschungszentren werden von der Reform besonders profitieren.

Dem EPA ist in den Vorschlägen eine besondere Rolle zugedacht: die EU hat das Amt dazu bestimmt, die einheitlichen Patente zu erteilen und für die teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten zentral zu verwalten. Im vergangenen Jahr haben wir uns auf die neuen Aufgaben vorbereitet, die im Rahmen des einheitlichen Patentsystems auf uns zukommen werden, von der Führung des Registers für diese Patente bis zur Erhebung der Jahresgebühren.

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