Jahresbericht 2012

Höhepunkte 2012

Gemeinsame Patentklassifikation

Das EPA hat während des gesamten Jahres 2012 eng mit dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten zusammengearbeitet, um die Cooperative Patent Classification (CPC) einzuführen, ein neues gemeinsames Klassifikationssystem für Patentdokumente. Das größtenteils auf der ECLA basierende System, das die besten Praktiken beider Ämter in sich vereint, erlaubt gezieltere und somit effizientere Patentrecherchen.

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Eine ehrgeizige Vision wird Wirklichkeit

Um ihre Klassifikationspraktiken stärker aneinander anzugleichen, hatten das EPA und das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) 2010 vereinbart, ein gemeinsames Klassifikationssystem zu entwickeln. 2011 und 2012 arbeiteten sie zusammen an der Harmonisierung ihrer Systeme.

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Nach etwas mehr als zwei Jahren steht nun das Ergebnis dieser Zusammenarbeit: die Gemeinsame Patentklassifikation (CPC). Der Öffentlichkeit wurde sie bereits im Oktober 2012 vorgestellt, und seit ihrer offiziellen Einführung am 1. Januar 2013 ist sie im EPA und im USPTO in Kraft. Dieses ambitionierte Unterfangen bringt bedeutende Vorteile mit sich: Effizienzgewinne für EPA und USPTO, mehr Konsistenz für Patentämter und Nutzer sowie effizientere und gezieltere Patentrecherchen für alle Patentinformationsnutzer.


250 000 Klassifikationsmöglichkeiten für Erfindungen

Die CPC basiert auf dem europäischen Klassifikationssystem ECLA (das wiederum auf der von vielen Patentämtern weltweit genutzten Internationalen Patentklassifikation IPC basiert) und vereint die besten Praktiken beider Ämter in sich. Mit rund 250 000 Klassifikationssymbolen ist sie das detaillierteste System zur Klassifizierung von Erfindungen. Zusätzlich verfügt die CPC über eine Sektion Y für Technologien von besonderem öffentlichen Interesse, wie erneuerbare Energien oder intelligente Stromnetze.

Ein künftiger weltweiter Standard?

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Angesichts ihrer Grundlagen in der ECLA und der IPC hat die Gemeinsame Patentklassifikation CPC das Potenzial, der neue weltweite Standard für die Patentklassifikation zu werden. Gleichzeitig gilt sie als entscheidender Schritt in Richtung einer Harmonisierung der Patentverfahren in allen großen Patentämtern weltweit. In der heutigen globalisierten Wirtschaft ist dies begrüßenswert, erleichtert es doch den Zugang zu der in Patentdokumenten enthaltenen technischen Information und verbessert somit die Patentqualität weltweit.

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