Sub Navigation
Promotion
Arbeitsgruppe "Technische Information"
Derzeitiges Mandat:
Die Arbeitsgruppe "Technische Information" gibt gegenüber dem Verwaltungsrat
Stellungnahmen zu folgenden Fragen ab:
1. Fragen im Zusammenhang mit
technischen Informationen und insbesondere ihrer Weitergabe, z. B.
1.1
Vorschläge für Richtlinien zur Herstellung und Zugänglichmachung von
Patentinformationsdaten für die Patentämter oder die Öffentlichkeit.
1.2 Zu
diesem Zweck sorgt die Arbeitsgruppe für einen ständigen Informationsaustausch
über die Automatisierungsprojekte der nationalen Ämter und des EPA; sie arbeitet
auf die Einführung von gemeinsamen oder zumindest kompatiblen Normen für die
Datenträger, die Datenspeicherung und den Datenaustausch hin.
1.3 Die Gruppe
sorgt ferner für einen Informationsaustausch über die Projekte zur Weitergabe
von Patentinformationen in Mitgliedstaaten und Nichtmitgliedstaaten, um neue
Informationen herzustellen, die Weitergabe zu rationalisieren und die
Zusammenarbeit der nationalen Ämter untereinander und auch mit dem EPA zu
fördern.
1.4 Die Gruppe berücksichtigt die möglichen Auswirkungen der
festgelegten Richtlinien auf die Entwicklung der privatwirtschaftlichen
Informationsindustrie.
2. Dreiseitige Zusammenarbeit zwischen dem EPA, dem
USPTO und dem JPO
2.1 Überwachung und Prüfung der Zusammenarbeitsprojekte
unter Berücksichtigung der Interessen der nationalen Ämter
2.2 Erarbeitung
von Vorschlägen für eine Verhandlungsstrategie des EPA und Vorbereitung der dazu
vom Rat zu fassenden Beschlüsse.
3. Die Arbeitsgruppe berät den
Verwaltungsrat ferner auf sein Verlangen in jeder technische Informationen
betreffenden Frage.
Teilnehmerkreis:
1. Vertreter der Vertragsstaaten
2. Präsident des Europäischen Patentamts
und seine Mitarbeiter
Beobachter:
1. Staaten, die zum EPÜ-Beitritt eingeladen wurden
2. Weltorganisation für
geistiges Eigentum (WIPO)
3. Kollegium der Rechnungsprüfer
4.
Personalausschuß