Sub Navigation
Promotion
Willkommen bei der Europäischen Patentorganisation
Ein Wort vorab
Die Europäische Patentorganisation ist zweifelsohne eines der besten Beispiele für den Erfolg der europäischen Zusammenarbeit. Sie ist keine Institution der Europäischen Gemeinschaft - so gehören ihr auch mehrere Nicht-EU-Staaten an. Dennoch dient sie den grundlegenden gemeinschaftlichen Zielen. Die Organisation baut auf zwischenstaatlichen Strukturen auf; in ihrem obersten Organ, dem Verwaltungsrat, sind alle Mitgliedstaaten vertreten.
Der gewerbliche Rechtsschutz ist selbstverständlich ein Herzstück der europäischen Innovationspolitik. Die zentrale Rolle der Innovation in der wissensbasierten Wirtschaft ist heute allgemein anerkannt und wurde in der Lissabonner Agenda erneut unterstrichen. Auch nach dreißig Jahren hat die Organisation nicht an Dynamik eingebüßt. Zur Modernisierung ihrer Strukturen hat im November 2000 eine Konferenz in München beigetragen, die der Revision ihres Gründungsvertrags, des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ), gewidmet war. Das revidierte Übereinkommen trat am 13. Dezember 2007 in Kraft.
Die Entschlossenheit zur Weiterentwicklung des gemeinsamen europäischen Patentsystems und den Willen zur Öffnung und Anpassung an die Gesellschaft als Ganzes, deren fester Bestandteil sie ist, stellt unsere Organisation auch weiterhin unter Beweis. Der Verwaltungsrat ist das Forum, in dem Strategien diskutiert und verabschiedet werden, damit die Innovation gefördert und Europas Position in der Welt gestärkt wird, wobei den unterschiedlichen Standpunkten aller Beteiligten Rechnung zu tragen ist.
Diese Website soll für Transparenz sorgen und die interessierten Kreise dazu anregen, am Meinungsbildungsprozess des Verwaltungsrats mitzuwirken. Im Juni 2004 wurde eine Diskussion über Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Patentamt und den Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation, insbesondere im Rahmen des PCT-Vertrags, eingeleitet. Sie bot Gelegenheit, auf europäischer wie auf lokaler Ebene Beiträge der verschiedenen Beteiligten einzuholen. Auch auf unserer Website wurde eine öffentliche Diskussion zu diesem Thema eröffnet. Die Debatte wurde anschließend über den PCT-Bereich hinaus auf weitere Themengebiete ausgeweitet und in den Jahren 2005 und 2006 fortgeführt. Der Verwaltungsrat hat sich seither auf allen seinen Tagungen Zeit für die Erörterung der vielen sachdienlichen Beiträge genommen, die von den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Patentamt, der Exekutive der Organisation, eingereicht wurden. Alle einschlägigen Dokumente können auf unserer Website abgerufen werden. Erste Ergebnisse aus dieser Debatte waren überwiegend bereits im Jahr 2006 zu verzeichnen. Zum Abschluss der Diskussion im Dezember 2007 wird das Präsidium des Verwaltungsrats in einem Bericht darlegen, welche grundlegenden Maßnahmen es ermöglichen sollen, ein wachsendes Arbeitsaufkommen zu bewältigen und gleichzeitig die anerkannte Qualität des europäischen Patents voll und ganz zu bewahren.
Lassen Sie uns gemeinsam weiter darauf hinwirken, dass Europa in der Wirtschaft von morgen wettbewerbsfähig bleibt.
Roland Grossenbacher
Präsident des Verwaltungsrats,
Direktor Eidgenössisches Institut für
Geistiges Eigentum (Schweiz)