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Strategiediskussion, November 2004
Vor dem Hintergrund jüngerer Entwicklungen wie der Einführung des internationalen Recherchenbescheids (ISO) durch die WIPO oder der Anerkennung des finnischen Amts als ISA hat der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation auf seiner Tagung im Juni 2004 beschlossen, eine Strategiediskussion über die Zusammenarbeit innerhalb der Organisation anzustoßen.Zwei wichtige Termine stehen bereits fest: Der Rat wird auf seiner Herbsttagung (27. bis 29. Oktober 2004) zunächst den genauen Rahmen für die Diskussion abstecken und seine Ziele festlegen und sich danach auf einer außerordentlichen Tagung vom 24. bis 26. November 2004 ausschließlich der besagten Strategiediskussion widmen.
Diese Diskussion muß offen und transparent geführt werden. Deshalb macht der Ratspräsident der interessierten Öffentlichkeit und den zahlreichen an diesem Prozeß beteiligten Akteuren seinen eigenen Beitrag (der lediglich Vorschläge für relevante Ziele in diesem Bereich enthält) sowie die aus den Mitgliedstaaten der Organisation eingegangenen Beiträge zugänglich (siehe CA/70/04 + Addenda).
Im Interesse einer möglichst breit angelegten Konsultation stellt das Sekretariat des Verwaltungsrats für alle, die einen Beitrag einreichen möchten, die folgende Adresse bereit:
Die Beiträge sind in einer oder mehreren Amtssprachen der Organisation (Deutsch, Englisch, Französisch) ausschließlich in elektronischer Form an die obige Adresse zu richten. Wer einen Beitrag einreicht, gestattet der Organisation, den Text unter Angabe der Herkunft auf dieser Website zu veröffentlichen. Die Organisation behält sich das Recht vor, nicht alle Beiträge zu veröffentlichen.
Eine sinnvolle Berücksichtigung der Beiträge ist natürlich
nur möglich, wenn sie rechtzeitig zur Vorbereitung der Ratstagungen
eingehen.