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Documentation

 
2005

 
CA/8/05 Innovationsförderung durch Verbesserung der lokalen Infrastruktur im Bereich des geistigen Eigentums in Europa 25-02-2005
CA/9/05 Komplementarität der Patentsysteme in Europa - Task-Force 1: Aufgabenbereich 25-02-2005
CA/16/05 Ausbildungsprogramm zur Innovationsförderung 30-03-2005
CA/42/05 Verbesserung der Synergien innerhalb des europäischen Patentsystems; Follow-up 20-05-2005
CA/61/05 Patentnetz zur Förderung der Innovation in Europa 25-02-2005
CA/64/05 Das "Priority Choice"-Konzept 25-02-2005
CA/65/05 Kommentare zum "Priority Choice"-Konzept 25-02-2005
CA/73/05 Die Zunahme des Umfangs der beim EPA eingegangenen Patentanmeldungen und ihre Auswirkungen für das europäische Patentsystem 30-05-2005
CA/74/05 Herabsetzung der Gebühr für den ergänzenden europäischen Recherchenbericht bei Vorliegen eines von einer nationalen PCT-Behörde in Europa erstellten internationalen Recherchenberichts 25-04-2005
CA/82/05 Das Patentverfahren in Europa 19-05-2005
CA/83/05 Zusammenfassung der Beratungen über den Antrag Finnlands und der Beratungen im Rahmen der Strategiediskussion über die künftige PCT-Zusammen­arbeit in Europa (101. Tagung des Verwaltungsrats, München, 15. - 17. März 2005) 25-04-2005
CA/91/05 Vorschlag für eine europäische Zusammenarbeit im Patentverfahren 18-05-2005
CA/92/05 Anmerkungen zur Situation des Patentwesens in Europa 18-05-2005
CA/94/05 Gemeinsame Erklärung zum europäischen Patentnetz 31-05-2005 31-05-2005
CA/109/05 Strategy Debate; Presentation by the Chairman of the Administrative Council - nur in Englisch -
10-06-2005
CA/111/05 Herabsetzung der Gebühr für den ergänzenden europäischen Recherchenbericht bei Vorliegen eines von einer nationalen PCT-Behörde in Europa erstellten internationalen Recherchenberichts 09-06-2005
CA/128/05 Vorschläge im Rahmen von CA/94/05 25-11-2005
CA/128/05 Add. 1 Vorschläge im Rahmen von CA/94/05 - Anlage 4: Konzept für die künftige Zusammenarbeit zwischen dem EPA und den Mitgliedstaaten 09-12-2005
CA/130/05 Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Re_cherche bei Vorliegen eines internationalen Recherchenberichts des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten, des japanischen Patentamts, des Amts für geistiges Eigentum der Republik Korea, des Chinesischen Amts für geistiges Eigentum, des Föderalen Diensts für geistiges Eigentum, Patente und Marken (Russische Föderation) oder des australischen Patentamts 07-10-2005
CA/150/05 Künftige Vereinbarungen über die Zusammenarbeit zwischen den europäischen PCT-Behörden 24-10-2005
CA/169/05 Gemeinsame Erklärung zum europäischen Patentnetz 24-11-2005
CA/177/05 Netto-Kosten des Patenterteilungsverfahrens am EPA und Gebühren des Anmelders für verschiedene Anmeldewege 09-12-2005
CA/180/05 Gebühren und Kostenpreise für schwedische Anmelder von europäischen Patenten 30-11-2005
CA/182/05 CA/180/05: Gebühren und Kostenpreise für schwedische Anmelder von europäischen Patenten - Erwiderung des EPA 09-12-2005
 
2006

 
CA/5/06 Anmerkungen der ungarischen Delegation zu CA/128/05 20-01-2006
CA/6/06 Bemerkungen der schwedischen Delegation zu CA/128/05 20-01-2006
CA/7/06 Bemerkungen der rumänischen Delegation zu CA/128/05 13-01-2006
CA/26/06 Anmerkungen der schweizerischen Delegation zu CA/128/05 09-02-2006
CA/61/06 Anmerkungen der französischen und der deutschen Delegation zu CA/128/05 03-02-2006
CA/63/06 Strategiediskussion - weiteres Vorgehen 15-02-2006
CA/68/06 Dutch paper on the strategy debate - Nur in Englisch verfügbar 15-02-2006
CA/74/06 Commentaires de la délégation belge concernant le document CA/128/05 - Die deutsche Fassung wird später veröffentlicht  
CA/76/06 Bemerkungen zu CA/177/05 ("Nettokosten des Patenterteilungsverfahrens am EPA und Gebühren des Anmelders für verschiedene Anmeldewege") 24-02-2006
CA/77/06 Nettokosten des EPA für Recherche und Prüfung für verschiedene Anmeldewege 03-03-2006
CA/90/06 Anmerkungen der Slowakischen Republik zu CA/128/05 27.03.2006
CA/91/06 Anmerkungen des zyprischen Amts zur Strategiediskussion 27.03.2006
CA/95/06 Strategy debate contributions - nur in Englisch 07.04.2006
CA/95/06 Add. 1 Strategy debate contributions - nur in Englisch 07.04.2006
CA/115/06 Das Patentwesen in Europa, Japan und den USA 09.06.2006
CA/116/06 Kurzbericht über den Workshop in Hohenkammer mit Mitgliedern des Verwaltungsrats, anderen politischen Entscheidungsträgern aus Europa und Amtsangehörigen 20-06-2006
CA/120/06 Zusammenfassung der Vorschläge im Rahmen des europäischen Patentnetzes (EPN) 08-06-2006
CA/121/06 Projektleitdokument - Pilotprojekt zur Nutzung von Arbeitsergebnissen ("Utilisation Pilot Project" = UPP) - (Feinkonzeptphase) 08-06-2006
CA/122/06 Mandate and Terms of Reference for a Working Group on a European Quality System 08.06.2006
CA/123/06 Unterstützung der Nutzer im Rahmen des europäischen Patentnetzes (EPN) 08.06.2006
CA/124/06 Politik der Zusammenarbeit im Rahmen des europäischen Patentnetzes (EPN) auf der Grundlage des Partnerschaftskonzepts 08.06.2006
CA/125/06 Künftiges Arbeitsaufkommen 08.06.2006
CA/126/06 Entwurf eines Beschlusses des Verwaltungsrats zu den fünf Elementen eines europäischen Patentnetzes (EPN) 08.06.2006

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