Rumänisches Staatliches Amt für Erfindungen und Marken

Standardrecherchen (RS) und Sonderrecherchen (TS):

• Recherchen zum Stand der Technik nach Gegenstand
• bibliografische Recherchen
• Patentportfolio-Recherchen
• Technologieüberwachung
• Konkurrenzüberwachung
• Recherchen in Nichtpatentliteratur

Eine Standardrecherche wird empfohlen, wenn die Patentierbarkeit oder die Rechtsbeständigkeit eines Patentdokuments geprüft werden soll.

Sonderrecherchen werden zu den vom Kunden in seinem Antrag angegebenen technischen Gebieten in Patentdokumenten aus nationalen und internationalen Datenbanken durchgeführt.

Standard- und Sonderrecherchen werden innerhalb von 30 Werktagen ab dem auf die Einreichung des Antrags folgenden Tag durchgeführt.

Für alle Recherchen werden Gebühren in Höhe von 3 300 RON erhoben.

Folgende Ermäßigungen werden gewährt:

• 10 % ab dem vierten Antrag für alle folgenden Anträge
• 20 % ab dem achten Antrag für alle folgenden Anträge

Die Gebühren und Fristen für alle anderen Recherchen können der Website entnommen werden.

Alle außer den folgenden technischen Gebieten können recherchiert werden:

• Trennen; Filtrieren (B01D)
• Chemische Verbindungen und Strukturen, Aminosäuresequenzen, Nucleinsäuren (C07)
• Kombinatorische Chemie (C40B)
• Eisenbahnen (B61)
• Schiffe oder sonstige Wasserfahrzeuge (B63)
• Luftfahrzeuge; Flugwesen; Raumfahrt (B64)
• Nanotechnik (B82)
• Kernphysik; Kerntechnik (G21)

Anträge in Deutsch, Englisch, Französisch oder Rumänisch
Berichte in Englisch, Französisch oder Rumänisch

http://www.osim.ro/index3_files/services/services_inv.htm

Lavinia Cornea
Department Chief
Patents Directorate OSIM

Tel.: +40 21-3131558

E-Mail: lavinia.cornea@osim.ro

Bucura Ionescu
Director
Patents Directorate OSIM

Tel.: +40 21-3146968

E-Mail: bucura.ionescu@osim.ro

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