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UPP Direkt

UPP-Akten werden nach dem Zufallsprinzip aus einem Pool anhängiger europäischer Patentanmeldungen ausgewählt, die die Priorität einer von einem Pilotamt bearbeiteten und bereits veröffentlichten nationalen Erstanmeldung in Anspruch nehmen. Das EPA besorgt sich Abschriften des Recherchenberichts und/oder der schriftlichen Prüfungsberichte (bzw. Prüfungsbescheide) des nationalen Patentamts, bei dem die nationale Erstanmeldung eingereicht wurde. Bei all diesen Unterlagen handelt es sich um öffentlich zugängliche Dokumente. Es unterrichtet außerdem den Anmelder darüber, dass seine Anmeldung im Rahmen des UPP bearbeitet wird. Der Anmelder muss diesbezüglich nichts weiter unternehmen.

Für das UPP ausgewählte Anmeldungen werden gegenüber normalen europäischen Anmeldungen vorrangig bearbeitet. Dementsprechend liegen die Recherchenergebnisse unter Umständen früher vor als im Normalfall.


© European Patent Office.Impressum.Nutzungsbedingungen..Letzte Aktualisierung: 7.4.2008