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Pilotprojekt zur Nutzung von Arbeitsergebnissen

Eines der Ergebnisse der Strategiediskussion, die der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation (EPO) 2006 abgeschlossen hat, war der Vorschlag, von den nationalen Patentämtern durchgeführte Arbeiten bei der Prüfung von Nachanmeldungen im Europäischen Patentamt (EPA) zu verwerten. Mit diesem Nutzungskonzept, das Teil der Initiative für ein europäisches Patentnetz ist, soll die Effizienz des Patenterteilungsprozesses durch die Vermeidung von Doppelarbeit gesteigert werden. Seit 1. April 2007 wird im Rahmen des Pilotprojekts zur Nutzung von Arbeitsergebnissen (Utilisation Pilot Project - UPP) getestet, inwieweit das Konzept für eine umfassende Implementierung geeignet ist.

Der Zweck des UPP besteht darin, zu prüfen, in welchem Umfang die Ergebnisse der Arbeiten, die von den nationalen Patentämtern der EPO-Mitgliedstaaten zu Anmeldungen im Prioritätsjahr durchgeführt wurden, vom EPA und von den Anmeldern selbst genutzt werden können.

Mit dem Projekt soll eruiert werden, ob sich durch die Nutzung der von den nationalen Patentämtern durchgeführten Arbeiten die Effizienz des europäischen Patenterteilungsverfahrens insgesamt steigern lässt.

Das Pilotprojekt, das vom EPA zusammen mit vier Pilotämtern (Dänemark, Deutschland, Österreich und Vereinigtes Königreich) durchgeführt wird, wird als "UPP Direkt" während des gesamten Jahres 2008 fortgeführt. Die Ergebnisse werden laufend ausgewertet.

• "UPP via Anmelder": Das Pilotamt, bei dem die Erstanmeldung eingereicht wird, lädt nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Anmelder zur Teilnahme am UPP ein. Anmelder, die diese Einladung annehmen, senden zusammen mit ihrer europäischen Nachanmeldung die Recherchen- und Prüfungsergebnisse des nationalen Amts an das EPA. "UPP via Anmelder" ist im April 2007 angelaufen und endete am 1. April 2008.

• "UPP Direkt": In diesem Fall wendet sich das EPA direkt an ein Pilotamt mit der Bitte, ihm für eine ausgewählte nationale Erstanmeldung Abschriften der öffentlich zugänglichen Dokumente mit den nationalen Recherchen- und Prüfungsergebnissen zu übermitteln. Dieser Weg wird gewählt, wenn die nationale Anmeldung bereits veröffentlicht ist, zur europäischen Nachanmeldung aber noch keine Recherche durchgeführt wurde. "UPP Direkt" ist im Januar 2008 gestartet und wird das gesamte Jahr 2008 laufen.