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Europäisches Patentnetz
Das europäische Patentnetz ist ein Ergebnis der Strategiediskussion (Juni 2004 - Juni 2006) über die Zusammenarbeit zwischen dem EPA und den nationalen IP-Behörden der Mitgliedstaaten. Die neuen Initiativen zur Zusammenarbeit, die von den Partnern im Netz ausgehen, sollen die Effizienz in Europas Patentsystem verbessern.Seine vier Hauptpfeiler sind das Pilotprojekt zur Nutzung von Arbeitsergebnissen , eine neue Zusammenarbeitspolitik, das Kundenbetreuungsprojekt und das Qualitätsprojekt.
Das im Januar 2007 angelaufene Pilotprojekt zur Nutzung von Arbeitsergebnissen versetzt EPA-Prüfer in die Lage, bei der Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen, die die Priorität einer Erstanmeldung in Anspruch nehmen, angemessenen Gebrauch von der Arbeit zu machen, die ein nationales Amt bereits in eine nationale Anmeldung investiert hat. Dies trägt dazu bei, Doppelarbeit innerhalb des Patentnetzes zu vermeiden und die Qualität des europäischen Patentsystems durch gezieltes Feedback der EPA-Prüfer an die nationalen Ämter zu verbessern. Je nachdem, wie dieses Pilotprojekt ausgeht, wird der Verwaltungsrat im Juni 2008 entscheiden, ob dieses Nutzungsschema innerhalb des Patentnetzes im großen Maßstab angewandt wird.
Im Mittelpunkt der Zusammenarbeitspolitik stehen unter anderem die Harmonisierung nationaler Praktiken, die langfristige Aus- und Fortbildung von Bediensteten der Patentämter, der Gebrauch von Datenbanken und anderen Instrumenten sowie eine verstärkte Patentsensibilisierung in den Mitgliedstaaten.
Zur Vorbereitung der übrigen Projekte werden, soweit noch nicht geschehen, Arbeitsgruppen eingesetzt. Im Rahmen des Kundenbetreuungsprojekts sollen Dienstleistungen, die die nationalen Patentämter für die Nutzer des Patentsystems erbringen, vom EPA stärker gefördert werden, darunter auch Standard- und Sonderrecherchen . Sinn und Zweck des Qualitätsprojekts ist es, bestehende Qualitätssysteme in den Institutionen des Netzes zu überprüfen und Mindeststandards festzulegen, die eingehalten werden sollten.