Aufsichtsrat der Akademie

Der Aufsichtsrat ist eines der Organe der Akademie (s. CA/D 10/04 und CA/D 4/14).

Aufgaben des Aufsichtsrats

  1. Der Aufsichtsrat
    1. erlässt auf Vorschlag des Präsidenten des Amts die strategischen Leitlinien für die Akademie;
    2. nimmt zum Entwurf des jährlichen Arbeitsprogramms der Akademie Stellung;
    3. nimmt zum Entwurf des jährlichen Budgetvorschlags der Akademie Stellung;
    4. genehmigt nach Anhörung des Präsidenten des Amts erforderlichenfalls die Einrichtung von Ad-hoc-Arbeitsgruppen, die alle oder nur die betroffenen Mitgliedstaaten, die zur Finanzierung eines Projekts beitragenden Organisationen, das epi und Bildungseinrichtungen umfassen können;
    5. legt einen Rahmen für die Kursgebühren fest;
    6. nimmt zu den Tätigkeitsberichten der Akademie Stellung und billigt diese;
    7. ernennt bis zu vier Fachleute der Aus- und Fortbildung im Bereich des geistigen Eigentums gemäß Artikel 11(1) f).
  2. Der Aufsichtsrat legt dem Verwaltungsrat die Ergebnisse des Verfahrens zur Überwachung und Bewertung der generellen Tätigkeit und Wirksamkeit der Akademie vor.

Teilnehmer:

  1. Fünf vom Verwaltungsrat aus seiner Mitte oder aus der Mitte seiner Ausschüsse gewählte Mitglieder
  2. Präsident des Europäischen Patentamts
  3. Vorsitzender des Akademischen Beirats
  4. Leitender Direktor der Akademie

Beobachter:

  1. Zwei vom Verwaltungsrat aus seiner Mitte oder aus der Mitte seiner Ausschüsse gewählte stellvertretende Mitglieder
  2. Im Aufsichtsrat nicht vertretene Mitgliedstaaten
  3. Institut der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi)
  4. BUSINESSEUROPE, Verband der europäischen Industrie
  5. Europäische Kommission
  6. Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
  7. Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)

Sonstige Teilnehmer:

  1. Kollegium der Rechnungsprüfer
  2. Personalausschuss

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