Aufgaben eines Patentprüfers

Die Patentqualität ist heute wichtiger als je zuvor, kann doch nicht für jede Erfindung ein europäisches Patent erteilt werden. Was patentwürdig ist, entscheiden die Patentprüfer des EPA.

Patentprüfer arbeiten an vorderster Front der technologischen Entwicklung und befassen sich jeden Tag mit den neuesten und anspruchsvollsten technischen Innovationen. 

Film - arbeiten beim EPA

Wissenschaft und Recht

In ihrem Arbeitsalltag sind wissenschaftliches Fachwissen wie auch analytische Recherche und ein Auge für die rechtlichen Aspekte des geistigen Eigentums gefragt.

Hauptaufgabe eines Patentprüfers ist es, beim EPA eingehende Patentanmeldungen zu recherchieren und zu prüfen. Patentanmeldungen bestehen aus Texten und Zeichnungen, in denen eine Erfindung beschrieben wird. Sie werden von Einzelpersonen oder Unternehmen eingereicht, die eine Erfindung rechtlich schützen lassen wollen.

• Zweck der Recherche ist die Ermittlung der relevantesten früheren technischen Veröffentlichungen ("Stand der Technik"), anhand derer die Patentierbarkeit der Erfindung beurteilt werden kann.
• Im Zuge der Sachprüfung macht der Prüfer den Anmelder (oder dessen zugelassenen Vertreter, z. B. einen Patentanwalt) auf mögliche Einwände gegen die Erteilung eines Patents aufmerksam, damit diese dann im Schriftverkehr oder bei Bedarf in einer mündlichen Verhandlung ausgeräumt werden können.
• Darüber hinaus können Prüfer, wenn ein Patent von Dritten angefochten wird, auch an einem Einspruchsverfahren beteiligt sein.

EPA-Prüfer stellen sich vor