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Tätigkeit eines Patentprüfers
Ein Patent ist eine Rechtsurkunde, die es ihrem Inhaber gestattet, für begrenzte Zeit andere daran zu hindern, eine Erfindung ohne seine Zustimmung zu verwerten.
Hauptaufgabe eines Patentprüfers ist es, beim EPA eingehende Patentanmeldungen zu recherchieren und zu prüfen. Patentanmeldungen bestehen aus Texten und Zeichnungen, in denen eine Erfindung beschrieben wird. Sie werden von Einzelpersonen oder Unternehmen eingereicht, die eine Erfindung rechtlich schützen lassen wollen.
Zweck der Recherche ist die Ermittlung der relevantesten früheren technischen Veröffentlichungen, anhand deren die Patentierbarkeit der Erfindung beurteilt werden kann.
Im Zuge der Sachprüfung macht der Prüfer den Anmelder (oder seinen zugelassenen Vertreter, z. B. einen Patentanwalt) auf mögliche Einwände aufmerksam, die der Erteilung eines Patents entgegenstehen könnten und die dieser dann im Schriftverkehr oder bei Bedarf in einer mündlichen Verhandlung ausräumen kann.
Darüber hinaus können Prüfer, wenn ein Patent von Dritten angefochten wird, auch an einem Einspruch sverfahren beteiligt sein.