Richterausbildung

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24.3.2015 | Munich, Germany
Study visit to the EPO for national judges

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Zielgruppe

In vielen Ländern kommen nur selten Patentstreitigkeiten vor Gericht. Die Sachkenntnis der Richter reicht dann oft nicht sehr weit, da sie nach dem Rotationsprinzip verschiedene Bereiche des Gerichtssystems durchlaufen und es keine speziellen Patentgerichte gibt.

Die Europäische Patentakademie hat es sich zur Aufgabe gemacht, das einschlägige juristische Know-how in Europa zu fördern. Sie koordiniert Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zur Theorie und Praxis des patentbezogenen geistigen Eigentums. Dabei stützt sich die Akademie auf die Kenntnisse und Erfahrungen von Richtern, Staatsanwälten, Experten bei Gericht, Rechtsanwälten und Patentanwälten, sofern sie in den jeweiligen Staaten vor Gericht zugelassen sind, sowie Vertretern der Polizei, die mit der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte beauftragt sind.

Programm

Richter und andere im Rechtswesen tätige Berufsgruppen müssen von einem gemeinsamen Wissensstand ausgehen können, damit sie sich mit ihren Fachkollegen in anderen europäischen Ländern verständigen können. Mit ihren Schulungen und Diskussionsforen möchte die Akademie ein besseres Verständnis der zentralen Themen vermitteln. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zu einer europaweiten Harmonisierung der Anwendung des Patentrechts und der Streitregelung.

Das Angebot reicht von regionalen Seminaren über die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte und die Streitregelung bis hin zu Informationsbesuchen im EPA. Europäische Richter, die häufig mit Patentstreitigkeiten befasst sind, haben in Workshops die Gelegenheit, sich über wichtige Fragen der Anwendung des Patentrechts auszutauschen. Aus dem Meinungsaustausch mit den Richtern gewinnt die Akademie auch hilfreiche Anregungen für die künftige Gestaltung ihrer Ausbildungspläne.

Dank der Einrichtung von Dialogplattformen zu "best practices" und neuen Ideen können Richter ihre Streitregelungspraxis mit der ihrer Berufskollegen aus anderen Ländern vergleichen. Dieser Austausch trägt wesentlich dazu bei, die Anwendung des Patentrechts in den Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation anzugleichen.

Praktikumsgelegenheiten 

(nur auf Englisch)

Internships for national judges at the EPO Boards of Appeal

E-Learning-Module

(nur auf Englisch)

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