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Richterausbildung
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Zielgruppe
In vielen Ländern kommen nur wenig Patentstreitigkeiten vor Gericht; da die Richter zudem nach dem Rotationsprinzip verschiedene Bereiche des Gerichtssystems durchlaufen und es keine speziellen Patentgerichte gibt, ist die Sachkenntnis der Richter in Patentangelegenheiten oft nicht sehr ausgeprägt.
Mit dem Programmbereich "Richterausbildung" hat es sich die Akademie zur Aufgabe gemacht, das einschlägige juristische Know-how in Europa zusammenzutragen; dabei stützt sie sich auf die Kenntnisse und Erfahrungen von Richtern, Staatsanwälten, Experten bei Gericht, Rechtsanwälten und Patenanwälten, sofern sie in den jeweiligen Staaten vor Gericht zugelassen sind, sowie Vertretern der Polizei, die mit der Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte beauftragt sind.
Inhalte
Im Rahmen der "Richterausbildung" unterstützt und entwickelt die Akademie Ausbildungsinitiativen, damit die Durchsetzung von Patentrechten und die Streitregelung in Europa harmonisiert werden kann.
Richter und andere im Rechtswesen tätige Berufsgruppen müssen von einem gemeinsamen Wissensstand ausgehen können, damit sie sich mit ihren Berufskollegen in anderen europäischen Ländern verständigen können. Mit ihren Schulungen und Diskussionsforen möchte die Akademie ein besseres Verständnis der zentralen Themen vermitteln. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zu einer europaweiten Harmonisierung der Anwendung des Patentrechts und der Streitregelungspraxis.
Programmangebot der Akademie
Die Akademie koordiniert Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zur Theorie und Praxis des patentbezogenen geistigen Eigentums für Richter. Das Angebot des Programmbereichs umfasst zahlreiche verschiedene Schulungsmaßnahmen, die von regionalen Seminaren über die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte und die Streitregelung bis hin zu Informationsbesuchen im EPA reichen.
Europäische Richter, die häufig mit Patentstreitigkeiten befasst sind, haben in Workshops die Gelegenheit, sich über wichtige Fragen der Anwendung des Patentrechts auszutauschen. Aus dem Meinungsaustausch mit den Richtern gewinnt die Akademie auch hilfreiche Anregungen für die künftige Gestaltung ihrer Ausbildungspläne.
Dank der Einrichtung von Plattformen zum Austausch optimaler Praktiken und Ideen können Richter ihre Erfahrungen mit denen ihrer Berufskollegen aus anderen Ländern vergleichen. Dieser Wissensaustausch trägt wesentlich dazu bei, die Anwendung des Patentrechts in den Mitgliedstaaten der EPO zu harmonisieren.