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Das Europäische Patent


Ein Europäischer Erfolg im Dienste der Innovation

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Tätigkeit

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Struktur des EPA (GIF, 15 KB)

The EPO Quality Policy ab 15.2.2013 (PDF, 22 KB)
Die Hauptaufgabe des Europäischen Patentamts ist die Erteilung europäischer Patente.

Recherche und Sachprüfung

Das EPA führt Recherchen und Sachprüfungen zu europäischen Patentanmeldungen sowie internationalen Anmeldungen nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) durch, deren Zahl kontinuierlich steigt. Für europäische Anmeldungen bietet das Amt auf Wunsch ein beschleunigtes Recherchen- und Sachprüfungsverfahren an. Mehr über das Erteilungsverfahren erfahren Sie im Abschnitt "Anmelden eines Patents" auf unserer Website.

Einspruch

Das Amt ist auch zuständig für die Prüfung von Einsprüchen, die gegen erteilte europäische Patente eingelegt werden.

Beschwerde

Die Beschwerdekammern entscheiden über Beschwerden gegen Entscheidungen der Eingangsstelle, der Prüfungs- und der Einspruchsabteilungen des EPA. Sie befinden auch über angebliche Verstöße gegen die Standesregeln für die beim EPA zugelassenen Vertreter. Die Beschwerdekammern sind unabhängig und in ihren Entscheidungen nur den Vorschriften des Europäischen Patentübereinkommens unterworfen. Mehr über die Beschwerdekammern.

Patentinformation

Grundlegende Bestandteile des europäischen Patentsystems sind die Offenbarung und anschließende Veröffentlichung der Erfindung. Über den Europäischen Publikationsserver sind die amtlichen Fassungen der europäischen Patentdokumente für die Öffentlichkeit zugänglich. Einzelheiten zum Verfahrensstand der Patentanmeldungen beim EPA enthält das europäische Patentregister.

Das EPA verfügt über eine Sammlung von über 70 Millionen Patentdokumenten aus aller Welt, auf die die Öffentlichkeit über den kostenlosen Dienst Espacenet im Internet zugreifen kann. Daneben bietet das Amt eine breite Palette von anderen Produkten an, mit denen Patentdatenbanken durchsucht werden können. Näheres erfahren Sie im Abschnitt "Patentrecherche" auf unserer Website.

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