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2004 im Rückblick
Europäische Patente gelten in nunmehr 36 Staaten.
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Am 1. Juli hat Alain Pompidou die Leitung des Europäischen Patentamts übernommen. Er trat die Nachfolge von Ingo Kober an, der nach achteinhalbjähriger Amtszeit in Ruhestand ging. Alain Pompidou ist der vierte Präsident des EPA.
Die von Vizepräsident Peter Messerli geleitete Generaldirektion Beschwerde verzeichnete 2004 eine markante Zunahme der Verfahrenseingänge.
Das EPA hat im Berichtsjahr erste Schritte zum Neubau seines Dienstgebäudes in Den Haag eingeleitet.
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Die politische Debatte um die Patentierung computerimplementierter Erfindungen verlief auch 2004 mit großer Intensität.
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Die Nachfrage nach Patentschutz in Europa ist 2004 markant gestiegen.
178 600 europäische Patentanmeldungen bedeuten eine neue Höchstmarke in der Geschichte des EPA.
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Der Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation hat Thomas Hammer zum neuen Vizepräsidenten der Generaldirektion Operative Tätigkeiten ernannt. Pantelis Kyriakides ist Vizepräsident der Generaldirektion Operative Unterstützung.
Mit 56 Millionen Schriften hat das EPA in seiner Dokumentation neue Maßstäbe gesetzt. Umfang und Inhalt der Recherchendokumentation schaffen wichtige Voraussetzungen für die Qualität des europäischen Patents.
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Die Bemühungen um Qualitätssicherung und Effizienzsteigerung im Erteilungs-verfahren bestimmten die Restrukturie-rungsprojekte im EPA.
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Das Aus- und Fortbildungsangebot des EPA für Patentexperten aus alle Welt wird zukünftig von der neu gegründeten Europäischen Patentakademie wahr-genommen.
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Im Berichtsjahr haben China und das EPA ihr bilaterales Zusammenarbeitsprogramm erneut verlängert.
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Nach einer erfolgreichen Pilotphase mit 90% Zustimmung seitens der Anwender soll der erweiterte europäische Recherchenbericht im Juli 2005 im EPA Standard werden.
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Immer mehr europäische Patentanmeldungen werden über das Internet eingereicht.
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Eine klare Mehrheit der Anwender des Patentsystems sprachen sich anläßlich der EPO Public Hearings 2004 – wie hier in Prag – deutlich für die Zentralisierung des europäischen Erteilungsverfahrens aus.
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