Bilaterale Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedstaaten

Delegates at the EPO building (JPG)

Unsere bilaterale Zusammenarbeit mit Nichtmitgliedstaaten ist darauf ausgerichtet, langfristige strategische Partnerschaften aufzubauen, um das weltweite Patentsystem effizienter und nutzerfreundlicher zu gestalten.

Die Aktivitäten in diesem Rahmen sollen dazu beitragen, dass sich die Qualität und Rechtssicherheit erteilter Rechte verbessert und der Zeit- und Kostenaufwand in vertretbaren Grenzen bleibt. Sie umfassen:

Verbesserung des Zugangs zum Stand der Technik

Patentprüfern und der Öffentlichkeit soll es erleichtert werden, auf Dokumente des Stands der Technik in Datenbanken der Patent- und Nichtpatentliteratur sowie in Datenbanken für traditionelles Wissen zuzugreifen. Besonders hervorzuheben ist das Tool zur maschinellen Übersetzung Patent Translate, das gemeinsam mit Google entwickelt wurde und über Espacenet und den Europäischen Publikationsserver aufgerufen werden kann.

Verbesserung von Systemen zur Nutzung von Arbeitsergebnissen

Dazu gehören die Entwicklung und der Austausch von Tools, Verfahren und Standards für die qualitative Verbesserung von Nutzungssystemen, einschließlich Ressourcen für Recherche und Klassifizierung sowie Prüferschulungen und Best-Practice-Austausch zwischen Ämtern.

Validierung europäischer Patente

Länder innerhalb und außerhalb Europas, die keine EPO-Mitgliedstaaten sind, sollen vermehrt internationalen Anmeldern gestatten, die Wirkungen ihrer europäischen Patentanmeldungen und Patente auf ihrem Hoheitsgebiet als nationale Rechte zu validieren.

Hat ein Land die sogenannte "Validierung auf Antrag" einmal eingeführt, so reduziert dieses System den Arbeitsanfall des nationalen Amts im Prüfungsbereich um bis zu 90 %, sodass sich die Ämter auf den Ausbau ihrer Prüfungskapazität für nationale Einreichungen konzentrieren können. Zugleich trägt die Prüfung von Nachanmeldungen durch EPA-Prüfer dazu bei, die betreffenden Volkswirtschaften vor unlauteren Patenten zu schützen.

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