Internationale Organisationen, Trilaterale und IP5

Delegates Das EPA ist in zahlreiche Aktivitäten der mehrseitigen Zusammenarbeit involviert.

Trilaterale Zusammenarbeit

Die dreiseitige Zusammenarbeit war 1983 zwischen EPA, JPO und USPTO - den damals weltweit größten Ämtern - begründet worden, um Lösungen für gemeinsame Automatisierungsprobleme zu finden. Dreißig Jahre danach werden Zusammenarbeitsaktivitäten ungemindert fortgeführt, heute auch auf Gebieten wie Dokumentation, Datenstandards und Patentinformation.

Die Leiter der trilateralen Ämter treffen jährlich zusammen, um Strategien zu beschließen und die Fortschritte zu überprüfen.

IP5

Das Aufkommen zweier neuer Akteure - China und Korea - führte zusammen mit dem anhaltenden Anstieg der Patentanmeldungen und den entsprechenden Auswirkungen auf die Rückstände dazu, dass 2007 die "IP5" entstanden: darunter versteht man die Ämter der dreiseitigen Zusammenarbeit plus die Patentämter der Volksrepublik China (SIPO) und Südkoreas (KIPO).

Der Schwerpunkt der Tätigkeit im Rahmen der IP5 liegt auf der Arbeitsteilung und Möglichkeiten zur Vermeidung unnötiger Doppelarbeit.

Wie bei der Trilaterale kommen auch die Leiter der IP5-Ämter jährlich zur Beschlussfassung in Strategiefragen und Fortschrittskontrolle zusammen.

WIPO

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO ist ständiger Beobachter bei den Zusammenkünften von Trilaterale und IP5 und ein langjähriger strategischer Partner des EPA. Zu den Aktivitäten im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen WIPO und EPA gehören der vollelektronische Austausch von PCT-Dokumenten und ein verbesserter digitaler Austausch von Patentinformationsprodukten.

HABM

Wir arbeiten auch eng mit dem HABM, der für Marken, Muster und Modelle zuständigen EU-Behörde, zusammen, um stärker für den gewerblichen Rechtsschutz zu sensibilisieren und die Leistungen für Unternehmen, die die IP-Systeme in Europa nutzen, zu verbessern.

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