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Promotion
Asien
Einleitung
Das EPA legt bei seinen Aktivitäten in Asien den Schwerpunkt auf den Datenaustausch, auf die Harmonisierung von Standards und Verfahren im Bereich der Patentprüfung sowie auf die Einführung von Automatisierungstools.
Die Entwicklung regionaler Strukturen für geistige Eigentumsrechte (z. B. Patentämter, die technisch in der Lage sind, internationale Recherchen und Prüfungen durchzuführen, und spezialisierte Gerichte für Streitigkeiten im IP-Bereich) würde den Nutzern des Patentsystems in Asien wie auch in Europa sehr zugute kommen. Das EPA setzt sich daher weiterhin für eine regionale Förderung in Asien ein.
Das EPA möchte sich in Asien als Referenzinstitution für Recherche und Prüfung etablieren und als zuverlässiger Partner für IP-Ämter und andere Akteure im Patentsystem - wie Industrie, Justiz, Universitäten und Forschungseinrichtungen - wahrgenommen werden.
Räumliche Erstreckung
Das Programm zur Zusammenarbeit deckt alle ASEAN-Staaten außer Myanmar ab, d. h. Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam, sowie Indien.
Hintergrund
Der asiatische Raum verfügt weltweit über die besten Wirtschaftsaussichten, und die aufstrebenden Märkte der einzelnen Länder zeichnen sich durch ein immenses Wachstums¬potenzial aus. Asien vereinigt rund ein Viertel der EU-Exporte auf sich und ist damit der drittgrößte regionale Handelspartner der Union. Auch geht ein großer Teil der Auslands¬investitionen der EU in die Region, und umgekehrt treten einige Länder Asiens in Europa als Großinvestoren auf.
Die Innovationstätigkeit in Asien boomt, und einige Unternehmen sind auf ihrem Gebiet bereits weltweit führend. Vor diesem Hintergrund werden zuverlässige und effiziente Systeme für geistiges Eigentum benötigt, um ideale Bedingungen für Handel und Technologieaustausch schaffen zu können.
Zielsetzung
- leichterer Austausch von Daten zwischen den asiatischen Ämtern für geistiges Eigentum und dem EPA zum Ausbau der EPA-Datenbanken
- Förderung der Nutzung des europäischen und des internationalen Patentsystems unter Hervorhebung der potenziellen wirtschaftlichen Vorteile für die Länder Asiens
- Unterstützung bei der Harmonisierung der Standards für Recherche und Prüfung sowie der Patenterteilungsverfahren
- Förderung der Entwicklung regionaler Strukturen für den Schutz des geistigen Eigentums
- Ermittlung von Partnern für gemeinsame Initiativen hin zum internationalen Patentsystem der Zukunft
Tätigkeiten
- Abgleich der nationalen Rechtssysteme mit TRIPS sowie Verfahrensharmonisierung
- Unterstützung der nationalen Ämter im Hinblick auf eine zügige und kostengünstige Erteilung bestandskräftiger Schutzrechte
- Schärfung des öffentlichen Bewusstseins für den Nutzen geistiger Eigentumsrechte
- Entwicklung regionaler Strukturen zum Schutz des geistigen Eigentums und entsprechender Strategien zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus
Die wichtigsten Aktivitäten im Überblick
ASEANPAT
Mit diesem Projekt wird die elektronische Erfassung und Veröffentlichung von Patentanmel¬dungen und erteilten Patenten in den ASEAN-Staaten unterstützt. Schon jetzt werden regelmäßig bibliografische Daten auf CD-ROM veröffentlicht. Ziel ist es, alle nationalen Patentanmeldungen auf CD-ROM und im Internet bereitzustellen.
EAPIC
Die zweitägige europäisch-asiatische Konferenz zum Thema Patentinformation (EAPIC), die jedes Jahr in Singapur stattfindet, bringt Nutzer und kommerzielle Anbieter der Patentinformation an einen Tisch. Neben Präsentationen der Anbieter gibt es auf der Konferenz auch Diskussionsrunden über die Auswertung und Nutzung von Patentinformationen.
Aus- und Weiterbildung
Das EPA unterstützt die Länder Asiens beim Aufbau eigener IP-Systeme, indem es Ausbildungsseminare für Patentprüfer und -anwälte organisiert.
HIPOC
Die Konferenz der Leiter der Ämter für geistiges Eigentum (HIPOC) ist ein vom EPA in Asien veranstaltetes Forum, auf dem hochrangige Vertreter der nationalen IP-Ämter der ASEAN-Staaten ihre Kollegen vom EPA, SIPO, JPO, KIPO und USPTO treffen können, um Fragen von gemeinsamem Interesse zu erörtern, so z. B. die Zusammenarbeit im Bereich des geistigen Eigentums, politische Strategien und Pläne für die Zukunft.
ECAP II
Das Programm zur Zusammenarbeit zwischen EG und ASEAN im Bereich des geistigen Eigentums (ECAP II) wird aus Mitteln der Europäischen Union finanziert und vom EPA durchgeführt. Es wurde im Jahr 2000 aufgelegt und läuft Ende Dezember 2006 aus. Die Maßnahmen sind in vier Schwerpunktbereiche unterteilt: (1) Aufbau von Schutzrechtssystemen für geistiges Eigentum, die europäischen und internationalen Standards entsprechen, (2) Verwaltung sowie (3) Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte und schließlich (4) Sensibilisierung für den Schutz des geistigen Eigentums. Weitere Informationen finden Sie auf der einschlägigen Website unter www.ecap-project.org .