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China und Korea
China
Einleitung
Die Zusammenarbeit des EPA mit dem Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) beruht auf einem Abkommen, das am 11. Juni 1985 mit dem damaligen chinesischen Patentamt geschlossen wurde. Ein gemeinsamer Ausschuss aus Vertretern von EPA und SIPO beleuchtet einmal im Jahr den Stand der Beziehungen und genehmigt die Zusammenarbeitsmaßnahmen für das kommende Jahr.
Zielsetzung/Strategie
Als globales Ziel strebt das EPA eine Erleichterung der Handelsbeziehungen zwischen China und Europa an, indem es China dabei unterstützt, insbesondere vor dem Hintergrund von Chinas Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation (WTO) ein modernes und effizientes System zum Schutz des geistigen Eigentums zu entwickeln. Angesichts des expandierenden chinesischen Patentsystems hilft das EPA dem SIPO ferner, seine Arbeit an höheren Qualitätsmaßstäben auszurichten. Hauptadressaten für Schulungen zum geistigen Eigentum sind Entscheidungsträger in der Regierung; daneben wird aber auch die breite Öffentlichkeit für geistige Eigentumsrechte sensibilisiert.
Tätigkeiten
Die Zusammenarbeit des EPA mit China umfasst folgende konkrete Maßnahmen:
- Schulung von SIPO-Mitarbeitern im EPA
- technische Unterstützung des SIPO durch EPA-Experten
- Zusammenarbeit im Bereich der Automatisierung
- Dokumentation und Datenaustausch
- Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Patentinformation
Wichtige Etappen der Zusammenarbeit
Zu den wichtigsten Erfolgen, die im Rahmen des bilateralen Zusammenarbeitsprogramms von EPA und SIPO in China erzielt werden konnten, zählen folgende Entwicklungen:
- Nutzung des EPA-Recherchensystems EPOQUE im SIPO
- jährliche Schulung von über 60 Patentprüfern des SIPO durch das EPA
- Austausch wöchentlich aktualisierter Datenbanken einschließlich der Datenbank für traditionelle chinesische Medizin (TCM)
- Einrichtung eines Helpdesks für chinesische Patentinformation in Wien
- Zusammenarbeit auf dem Gebiet der maschinellen Übersetzung
- Zusammenarbeit im Bereich der Biotechnologie
- gemeinsame Auseinandersetzung mit globalen Fragestellungen (Datenbanken für traditionelles Wissen)
Partner
- SIPO
- Verband der chinesischen Patentanwälte (All China Patent Agents Association - ACPAA)
- Behörden für geistiges Eigentum der einzelnen Provinzen
- EU-Delegation und EU-Handelskammer in China
Entwicklung der Zusammenarbeit
Das EPA kann auf eine langjährige erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem SIPO zurückblicken, die mit dem Abschluss des ersten Abkommens im Jahr 1985 besiegelt wurde. Seit der Bereitstellung von EPOQUE für das SIPO im Jahr 1997 hat sich die Zusammenarbeit erheblich intensiviert.
Korea
Am 29. Juni 2005 haben das EPA und das Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea (KIPO) ein Memorandum of Understanding zur Zusammenarbeit und eine vereinbarte Niederschrift über konkrete Maßnahmen unterzeichnet, die im Rahmen der bilateralen Zusammenarbeit durchgeführt werden sollen. Auf einigen Gebieten strebt das KIPO eine engere Zusammenarbeit mit dem EPA an; hierunter fallen der Personalaustausch, der Austausch von Informationen zu Patenterteilungsverfahren, Klassifizierungsfragen und die Qualitätskontrolle.
Bei ihrem letzten Treffen haben die Leiter der beiden Ämter folgende Prioritäten gesetzt:
- Verhandlungen über die Einrichtung eines Helpdesks für koreanische Patentinformation in der EPA-Dienststelle Wien
- Beratungen über eine Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Tools für die Übersetzung aus der koreanischen in die englische Sprache
- Zugriff auf koreanische Patentdatenbanken für Dienstleistungen im Bereich der Patentinformation; auf Antrag stellt das KIPO dem EPA das erforderliche Passwort zur Verfügung, sodass dieses die Datenbanken zu Test- und Schulungszwecken nutzen kann
- Vermarktung und Vertrieb von Patentinformationsprodukten
- Einrichtung eines esp@cenet-Diensts in koreanischer Sprache