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GUS und Mongolei
Hintergrund
Das Projekt des EPA zur Unterstützung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und der Mongolei im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes wurde Anfang der 90er-Jahre ins Leben gerufen. Es umfasst regelmäßige bilaterale und multilaterale Aktivitäten, die vom EPA finanziert werden. Hin und wieder werden auch Projekte aus EU-Mitteln durchgeführt.
Geografisch erstreckt sich diese Region vom Rand der Europäischen Union bis zum östlichsten Punkt Kontinentalasiens; sie umfasst 13 Staaten (Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Mongolei, Russische Föderation, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine und Usbekistan), die alle über ein nationales Amt für geistiges Eigentum bzw. gewerblichen Rechtsschutz verfügen. Unter das Projekt fällt auch das Eurasische Patentamt (EAPO), das seinen Sitz in Moskau hat und für 9 der 13 Staaten (Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Russische Föderation, Tadschikistan und Turkmenistan) als regionale Behörde tätig ist.
Zielsetzung
Allgemeines Ziel des Zusammenarbeitsprojekts ist es, den Aufbau, die Entwicklung und die Nutzung von Strukturen und Systemen für den gewerblichen Rechtsschutz in den betreffenden Staaten zu fördern und zu unterstützen.
Dies wird durch folgende Maßnahmen erreicht:
- Unterstützung der nationalen Ämter bei der Sensibilisierung der Öffentlichkeit für IP-Rechte und deren Nutzen für den Mittelstand
- Förderung der Mitarbeiterausbildung in den IP-Ämtern sowie fortlaufende Unterrichtung über neue Entwicklungen im Patentwesen
- Bereitstellung von Beratungsleistungen, Know-how und Mitteln für die Entwicklung einer Infrastruktur in den IP-Ämtern
- Informationsaustausch über europäische Gerichts- und Durchsetzungsverfahren und Unterstützung der nationalen Ämter und Gerichte bei der Beilegung von IP-Streitigkeiten
- Unterstützung der Zusammenarbeit einzelner Staaten wie auch innerhalb der gesamten Region mit dem Ziel, den Austausch von Erfahrungen und Arbeitsergebnissen zu fördern
- Unterstützung der IP-Ämter bei der Unterhaltung und Aufstockung einer einschlägigen Dokumentation
- Unterstützung und Beratung der nationalen Ämter im Hinblick auf eine Strategie zur Innovationsförderung auf nationaler Ebene, einschließlich der Verwertung gewerblicher Schutzrechte, die dem Stand der wirtschaftlichen Entwicklung und der industriellen Tätigkeit des jeweiligen Staates angemessen ist
- Förderung der Zugänglichmachung veröffentlichter Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz
Tätigkeiten
Die Maßnahmen im Rahmen des Projekts decken ein breites Spektrum patentbezogener Themen ab und tragen folgenden Aspekten Rechnung:
- den spezifischen Bedürfnissen der einzelnen Länder
- dem aktuellen Entwicklungsstand ihrer IP-Systeme und
- einer Abschätzung ihres jeweiligen Potenzials
Das Spektrum der Aktivitäten reicht je nach den individuellen Zielsetzungen von Workshops und vor Ort durchgeführten Schulungen über Informationsbesuche und Diskussionsforen bis hin zu Beratungsleistungen durch Sachverständige und Seminaren.
Partner der Zusammenarbeit
Zuverlässige Unterstützung bei der Zusammenarbeit mit den GUS-Staaten und der Mongolei erhält das EPA von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Darüber hinaus arbeitet das EPA je nach Bedarf auch mit zahlreichen Sachverständigen und anderen Ämtern bzw. Institutionen zusammen. In den letzten Jahren hat sich das EPA schwerpunktmäßig auf folgende Partner gestützt:
das britische Patentamt (UKPO), das französische Patentamt (INPI), das tschechische Patentamt, das türkische Patentinstitut (TPI), das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das Bundespatentgericht (BPG), das Max-Planck-Institut, den Bayerischen Landtag, das Fraunhofer-Institut, die Gesellschaft der Textdichter, Komponisten und Musikverleger (SACEM) und die OECD.
Ansprechpartner
Nina Formby
Projektleiterin
Tel.: + 49 89 2399 5214
Fax: + 49 89 2399 5257
E-Mail: nformby@epo.org
Danuta Lilienthal
Projektassistentin
Tel.: + 49 89 2399 5131
Fax: + 49 89 2399 5257
E-Mail: dlilienthal@epo.org