EU-Russland-Projekt
Hintergrund
Das Projekt mit dem Titel "Approximation of EU and Russian Federation Intellectual Property Right aspects" wurde im September 2009 ins Leben gerufen und lief bis Oktober 2010. Es sollte dem Föderalen Dienst für geistiges Eigentum, Patente und Marken (Rospatent) sowie den Mitarbeitern des Staatlichen Föderalen Instituts für gewerb¬lichen Rechtsschutz (FIPS) und des Staatlichen Föderalen Instituts für geistiges Eigentum (RGIIS) zum unmittelbaren und sofortigen Nutzen gereichen.
Zielsetzung
Das Projekt zielte in erster Linie darauf ab, die derzeitige russische Patent¬gesetz¬gebung zu analysieren und Empfehlungen für ihre Angleichung an europäische Rechtsvorschriften abzugeben sowie Richtlinien für die Patentprüfer bei Rospatent zu entwickeln. Ein weiteres Ziel bestand in einer möglichen Straffung der russischen Verfahren für die Anmeldung, Registrierung und Bearbeitung von Patenten, um diese dem europäischen Ansatz anzunähern. Darüber hinaus sollte das Projekt dazu beitragen, die wirtschaftlichen Aspekte des geistigen Eigentums stärker in die Ausbildung in Russland einzubeziehen und das russische System der Patentverlängerung für Arzneimittel vor dem Hintergrund der aktuellen behördlichen und gerichtlichen Praxis in Europa zu beleuchten.
Umgesetzt wurde das Projekt im Rahmen der sogenannten "Common Spaces Facility", die dazu dient, den Dialog im Rahmen der vier zwischen der EU und Russland vereinbarten "Common Spaces" zu erleichtern.
Veranstaltungen
Siehe den Calender of events (Veranstaltungskalender) auf der Website von Rospatent.
Partner
Föderaler Dienst für geistiges Eigentum, Patente und Marken (Rospatent)
Delegation der Europäischen Union in Russland
Am 27. Oktober 2010 stellten das EPA und Rospatent in den Räumlichkeiten der EU-Delegation ihre Erfahrungen und die Ergebnisse ihrer Zusammenarbeit vor.