Sub Navigation
Promotion
Europäische Institutionen
Das Referat 5.1.5 koordiniert die Beziehungen des EPA zu den europäischen Institutionen, d. h. zur Europäischen Kommission, zum Europarat und zum Europäischen Parlament. Darüber hinaus zeichnet es für die Kontakte zu verschiedenen europäischen Nichtregierungsorganisationen verantwortlich, die die Interessengruppen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums vertreten und überwiegend in Brüssel angesiedelt sind, so z. B. UNICE (Union der Industrie- und Arbeitgeberverbände Europas), UEAPME (Europäische Union des Handwerks und der Klein- und Mittelbetriebe), EUREKA (europäisches Netzwerk für marktorientierte Forschung und Entwicklung), EICTA (Europäischer Dachverband für die Informations-, Kommunikations- und Verbraucherelektronikindustrie), CEFIC (Europäischer Rat der chemischen Industrie), EuropaBio (Europäischer Verband der Bioindustrie), MSF (Ärzte ohne Grenzen) und FFII (Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur).Hintergrund
Die Beziehungen zu den europäischen Institutionen haben in den letzten Jahren einen ganz neuen Stellenwert für das EPA erhalten. Für viele der Herausforderungen, denen das Amt derzeit gegenübersteht, sind sie von zentraler Bedeutung. Themen wie das Gemeinschaftspatent, das europäische Übereinkommen über Patentstreitigkeiten (EPLA), das Londoner Übereinkommen oder die Zukunft des europäischen Patentsystems, um nur einige der wichtigsten zu nennen, dürfen nicht isoliert behandelt werden, sondern müssen auf der Grundlage einer gemeinsamen Ausrichtung und in enger Absprache mit den verschiedenen europäischen Institutionen angegangen werden, damit Fortschritte erzielt werden können.Gleichzeitig ist das EPA aber weltweit einer der wichtigsten Akteure, wenn es um Zusammenarbeitsprojekte auf dem Gebiet des geistigen Eigentums geht. Viele der Projekte, die das Amt in Europa und in Entwicklungsländern rund um den Globus durchführt, werden dabei aus Mitteln der Europäischen Kommission finanziert.
In der Vergangenheit haben die einschlägigen Abteilungen des EPA einen eher unstrukturierten Ansatz verfolgt oder im Alleingang gehandelt. Durch die Auswertung früherer Erfahrungen und einen systematischeren Ansatz sollen hier Synergieeffekte erzielt werden, sodass vorhandene Ressourcen besser genutzt werden und sich der Nutzeffekt für das Amt und seine Partner erhöht.
Zielsetzung
- Förderung eines Kontaktnetzes mit den europäischen Institutionen, insbesondere der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und den Nichtregierungsorganisationen, die die Interessengruppen im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums vertreten
- verstärkte Sensibilisierung der verschiedenen Generaldirektionen der Europäischen Kommission wie auch des Europäischen Parlaments für das EPA und seinen Auftrag sowie Austausch technischer Informationen und Meinungen zu Fragen des geisti¬gen Eigentums mit dem Ziel, dem EPA bei den jeweiligen Entscheidungsträgern Gehör zu verschaffen
- Koordinierung der vom Amt aus Mitteln der Europäischen Kommission durchgeführten Zusammenarbeitsprojekte; hierunter fällt die frühzeitige Kenntnisnahme von Aufforderungen der Kommission zur Einreichung von Vorschlägen für Projekte, die für das EPA und das europäische Patentnetz von Interesse sein könnten, die Abfassung und Einreichung entsprechender Angebote, die Aushandlung von Verträgen mit der Kommission und die Berichterstattung gemäß ihren Rechtsvor¬schriften
Tätigkeiten
Zur Umsetzung dieser Ziele setzt das Referat auf folgende Maßnahmen:- Entwurf eines politischen Konzepts sowie einer Strategie für die Beziehungen des EPA zu den europäischen Institutionen
- Pflege regelmäßiger Kontakte zu Vertretern der Europäischen Kommission und Mitgliedern des Europäischen Parlaments
- (offizieller und inoffizieller) Austausch von Informationen und Standpunkten zum Thema geistiges Eigentum mit den europäischen Institutionen
- Organisation von Zusammenkünften des Präsidenten (und anderer EPA-Bediensteter) mit hochrangigen Vertretern der EU-Kommission und Mitgliedern des Euro¬päischen Parlaments
- Organisation von Veranstaltungen und Kampagnen zur Sensibilisierung für geistige Eigentumsrechte in Zusammenarbeit mit der HD Kommunikation
- Ermittlung und Auswahl geeigneter möglicher Zusammenarbeitsprojekte aus EU-Mitteln und gegebenenfalls Suche nach Partnern für ein Konsortium
- Entwurf und Einreichung von Vorschlägen bei der Europäischen Kommission, Aushandlung von Verträgen für von der EU finanzierte Projekte sowie Vorbereitung entsprechender Konsortialvereinbarungen
- Unterstützung beim Aufbau der erforderlichen Verwaltungsstrukturen für die Abwicklung dieser Projekte sowie Berichterstattung an die Europäische Kommission
Bisherige Erfolge
Da das Referat erst seit November 2005 besteht, ist es für eine richtige Bilanz wohl noch zu früh. Die Abteilung kann aber bereits verschiedene Erfolge vorweisen:- regelmäßige, fruchtbare Kontakte zu den im Bereich der Innovation tätigen Generaldirektionen der Europäischen Kommission, d. h. der GD Forschung, der GD Unternehmen und der GD Informationsgesellschaft
- Intensivierung der Beziehungen zu anderen Generaldirektionen der Europäischen Kommission, nämlich zur GD Außenbeziehungen, zur GD Erweiterung und zur GD Kultur
- Ausbau der Kontakte zum Europäischen Parlament
- Übertragung des Projekts ip4inno ("IP for Innovation" - "Innovation durch Schutz des geistigen Eigentums") auf ein Konsortium unter der Leitung des EPA
- Aufbau einer Zusammenarbeit mit der EUREKA-Initiative (gemeinsame Veröffentlichung erfolgreicher Fallstudien, Ausbildungsseminar)
Koordinationsteams
Münchner Team
- Valentín Mir Guillén
- Katarina Lassova
Brüsseler Team
- Jean-Luc Gal
- Massimo Corsi
- Sylviane Chapelle
- Maria Benitez