Mitgliedstaaten

Einleitung

Grundlage für die Zusammenarbeit der Europäischen Patentorganisation mit ihren Mitgliedstaaten ist die Politik der partnerschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen des europäischen Patentnetzes.

Zielsetzung

Die Hauptziele der Zusammenarbeit bestehen darin:

• den Beitrag des Patentsystems zur Innovationskapazität und zur wirtschaftlichen Entwicklung in Europa zu verbessern,
• durch einen europaweiten Transfer von Wissen, Erfahrungen und Know-how und insbesondere durch den Ausbau des nationalen Fachwissens im Bereich des geistigen Eigentums Synergien zu schaffen sowie
• die bestmögliche Nutzung gemeinsamer Ressourcen zu fördern
• die Nachhaltigkeit der Aktivitäten in den Mitgliedstaaten.

Aktivitäten

Die vom EPA im Rahmen der Zusammenarbeitspolitik unterstützten Aktivitäten konzentrieren sich auf das Patentwesen.

Sie sind hauptsächlich für Mitgliedstaaten gedacht, die bei der Bewahrung des vorhandenen nationalen Fachwissens im IP-Bereich Unterstützung brauchen oder die - weil sich bei ihnen die Nutzung des Patentsystems im Innovationsprozess gerade erst entwickelt - Hilfestellung bei ihren ersten Schritten auf diesem neuen Terrain benötigen.

Umgesetzt wird die Zusammenarbeitspolitik durch Zusammenarbeitsprogramme, die zwischen dem EPA und den Mitgliedstaaten vereinbart und dann vom Verwaltungsrat gebilligt werden.

Zu den Schwerpunkten der Zusammenarbeit gehören:

• Datenaustausch
• Zugang zu Rechercheninstrumenten und Datenbanken
• Patentinformation
• Aus- und Fortbildung
• Patentsensibilisierung
• Automatisierungstools

Projekte in diesen Bereichen können Bestandteil eines zwischen dem EPA und dem jeweiligen nationalen Amt vereinbarten Aktionsplans sein. Für die Ausarbeitung der Aktionspläne und ihre Umsetzung durch die beteiligten Einheiten zeichnet die Abteilung des EPA verantwortlich, die die Kontakte zu den Mitgliedstaaten pflegt. Sie koordiniert auch die Fortschritte bei der Projektausführung und koordiniert die Beurteilung der Projektergebnisse und des Projekterfolgs durch externe Sachverständige.

Teilnehmerstaaten

Die Maßnahmen im Rahmen der Zusammenarbeitspolitik stehen allen Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation offen.

Entwicklung der Zusammenarbeit

1989: Das erste Rahmenprogramm für die Zusammenarbeit des EPA mit den Mitgliedstaaten wird aufgelegt. Die Zusammenarbeit beschränkt sich auf nationale Projekte im Bereich der Patentinformation.

1995: Ein neues Rahmenprogramm mit zusätzlichen Patentinformationsprojekten folgt, die individueller auf die Bedürfnisse der einzelnen Mitgliedstaaten zugeschnitten sind.

1997: Das EPA führt ein weiteres Rahmenprogramm ein, das gemeinsame Projekte für mehrere Mitgliedstaaten vorsieht.

2001: Die auf Patentinformation ausgerichtete Zusammenarbeitspolitik des Amtes wurde in einen breiteren Rahmen zur technischen Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten eingebettet.

2006: Der Rahmen wird über die Patentinformation hinaus auf Bereiche wie Datenaufbereitung, Automatisierungssysteme, Aus- und Fortbildung sowie Patentsensibilisierung ausgedehnt.

Ansprechpartner

François-Régis Hannart

Hauptdirektor
Europäische und Internationale Kooperation
Europäisches Patentamt
Tel. +49 89 2399 5100
Fax: +49 89 2399-5239
E-Mail: fhannart@epo.org

Georg Artelsmair

Referatsleiter Europäische Angelegenheiten, Mitgliedstaaten
Europäisches Patentamt
Tel.: +49 89 2399-8989
Fax: +49 89 2399-5239
E-Mail: gartelsmair@epo.org