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Mitgliedstaaten
Einleitung
Grundlage für die Zusammenarbeit der Europäischen Patentorganisation mit ihren Mitgliedstaaten ist die Politik der Zusammenarbeit im Rahmen des europäischen Patentnetzes.
Zielsetzung
Die Zusammenarbeitspolitik zielt darauf ab, die Patentsysteme der Mitgliedstaaten zu verbessern. Durch den Transfer von Wissen, Erfahrungen und Know-how sollen dabei die Innovationstätigkeit und die wirtschaftliche Entwicklung in ganz Europa gefördert werden.
Tätigkeiten
Die Zusammenarbeit ruht auf folgenden Säulen:
- Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Bewahrung ihres nationalen Fachwissens
- Austausch optimaler Praktiken zwischen den nationalen Ämtern und anderen Einrichtungen, die im Patentwesen tätig sind
- Koordinierung innovationsfördernder Maßnahmen in ganz Europa
Schwerpunkte der Zusammenarbeitspolitik sind u. a. der Datenaustausch, die Bereitstellung von Rechercheninstrumenten und Datenbanken sowie die Bereiche Patentinformation, Aus- und Fortbildung, Patentsensibilisierung und Automatisierungsanwendungen. Die einschlägigen Projekte lassen sich in einen nationalen Aktionsplan einbinden, der zwischen dem EPA und dem betreffenden Mitgliedstaat vereinbart wird. Für die Aufstellung der Aktionspläne, die Koordinierung der Maßnahmen mit den ausführenden Einheiten, die Überwachung der Projektausführung und die Auswertung der Ergebnisse zeichnet die Abteilung des EPA verantwortlich, die die Kontakte zu den Mitgliedstaaten pflegt.
Teilnehmerstaaten
Die Maßnahmen im Rahmen der Zusammenarbeitspolitik stehen allen Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation offen, der derzeit über 30 Staaten angehören.
Entwicklung der Zusammenarbeit
Das erste Rahmenprogramm für die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten wurde von der EPO im Jahr 1989 aufgelegt; damals war die Zusammenarbeit auf nationale Projekte im Bereich der Patentinformation beschränkt. 1995 ermöglichte ein neues Rahmenprogramm die Durchführung von Patentinformationsprojekten, die individueller zugeschnitten waren. 1997 kamen mit der Einführung eines weiteren Rahmenprogramms gemeinsame Projekte für mehrere Mitgliedstaaten hinzu. Dieser Rahmen wurde 2002 über die Patentinformation hinaus ausgedehnt und umfasste dann Bereiche wie Datenaufbereitung, Automatisierungssysteme, Aus- und Fortbildung sowie Patentsensibilisierung.
Die Politik der Zusammenarbeit im Rahmen des europäischen Patentnetzes, die nun das Programm aus dem Jahr 2002 abgelöst hat, deckt auch alle anderen Bereiche ab, in denen die optimale Nutzung gemeinsamer Ressourcen gefördert werden kann.
Ansprechpartner
Gérard Giroud
Hauptdirektor
Europäische und internationale Angelegenheiten
Tel.: + 49 2399 5100
Fax: + 49 2399 6522
E-Mail: ggiroud@epo.org
Koordinator für die Kontakte zu den Mitgliedstaaten
Europäisches Patentamt
Tel.: + 49 89 2399 8989
Fax: + 49 89 2399 5239
E-Mail: gartelsmair@epo.org